Zeitung Heute : Eine Amnestie für die Geschichte

HERMANN RUDOLPH

Gibt es auch Rauch, wo kein Feuer ist? Oder: Weshalb eine Diskussion über Amnestie, für die es eigentlich keinen zwingenden Grund gibt? Ein solcher Schritt ist angebracht, wenn es eine große Zahl von Straftätern oder Prozessen gibt, die vom Rechtsgefühl einer Gesellschaft nicht mehr gedeckt werden oder gravierende soziale Ausgrenzungen die Folge sind.Beides ist im Falle der DDR-Elite nicht gegeben.Verurteilt worden von den Hoheits-Trägern des Regimes sind nur wenige, bedroht von Verfahren kaum noch welche, und daß die mühsame rechtliche und politische Auseinandersetzung mit dem System den Angehörigen der DDR-Führung etwa ein Paria-Zeichen aufgedrückt hätte, kann man wahrhaftig nicht behaupten.Aber der Amnestie-Gedanke erregt die Öffentlichkeit doch, allen Gegenargumenten zum Trotz, ja, jenseits von ihnen.Da schwelt etwas.Aber was?

Nur von begrenztem Interesse ist dabei, was die PDS veranlaßt, immer wieder die Forderung nach einer Amnestie aufzubringen.Allenfalls fällt auf, daß es ihr dabei offenkundig immer weniger um Vergebung für das geht, was ihre Vorgänger-Partei angerichtet hat, als um die Um-Wertung der Geschichte selbst.Große Teile ihrer Basis fühlen sich ohnedies frei von Schuld.Nun soll mit der Amnestie sozusagen die Legitimität der DDR, die in Herbst-Revolution und deutscher Einheit zerbrach, wieder hergestellt werden.Das Bemerkenswerte ist vielmehr jene Sympathie-Unterströmung für eine Amnestie auch bei jenen Bürgern, die mit dem System - siehe Schorlemmer, siehe Höppner, siehe de Maizière - nichts am Hut gehabt haben.

Gelegentlich hat man den Eindruck, das alte Thema werde nur deshalb immer wieder aufgegriffen, weil das der einzige Weg ist, wieder einmal das ganze große Geschichts-Stück ins Gedächtnis zu rufen, das die DDR und ihr Ende darstellt - und das hinter dem Horizont der neuen Bundesrepublik so gut wie verschwunden ist.Ganz falsch ist das vermutlich nicht: Es geht bei der Amnestie-Diskussion tatsächlich darum, was für einen Ort diese Geschichte und ihre Erben, die Menschen in den neuen Ländern, in der vereinigten Bundesrepublik und ihrem Selbstverständnis haben sollen.Dabei rücken die Verlierer von 1989, die alte Elite und ihre Helfer, in eine merkwürdige Stellvertreterrolle: Ihre Amnestie verbindet sich mit dem Wunsch der ehemaligen DDR-Bürger, in dieser Republik anerkannt zu werden.Deshalb Schorlemmers seltsame Vermutung, eine solche Maßnahme werde den inneren Frieden befördern, die Diskussion freier und öffentlicher werden lassen: Die Amnestie als das östliche Eintrittsbillet zur endlichen Normalität der deutsch-deutschen Gegenwart.

Insofern zeigt diese wiederkehrende Debatte vor allem an, wie sehr diese Gegenwart für die Bürger in den neuen Ländern noch keineswegs im Lot ist.Nach wie vor gibt es offenbar zwischen West und Ost, zwischen DDR-Vergangenheit und Gegenwart der neuen Länder ein Ungleichgewicht, das auf Aufhebung drängt.Das hat, gewiss doch, den Charakter einer harten, objektiven Größe, aber es trägt eben auch stark subjektive Züge.Es sind nicht nur die bekannten wirtschaftlichen Gründe, die dabei eine Rolle spielen.Es ist ein viel diffizileres Phänomen.Es gehört zu dem Neuland, das der Einigungsprozeß in bald zehn Jahren im Osten angeschwemmt hat - der Verbindung von fundamentalem Wandel und subtiler Enttäuschung.

Nur: mit einer Amnestie ist dem nicht beizukommen.Irgendwie wird da ja von ihr doch so etwas wie eine Art Befreiung von der Geschichte erwartet.Aber so etwas gibt es nicht.Es gibt nur die neue Geschichte, die die alte langsam aufzehrt und aufhebt.

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