Zeitung Heute : Eine Neuer in Paris

WALTHER STÜTZLE

Eine Geste, gewiß, aber auch ein Bild mit Inhalt.Die europäische Familie bedarf zuallererst der Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland, hat Churchill 1946 dem zerstörten Kontinent von Zürich aus zugerufen.Alle nachfolgenden Konstrukteure eines neuen, vereinten Europas haben sich daran gehalten; nun auch Gerhard Schröder.Indem er seine erste politische Aufwartung den französischen Nachbarn macht, erweist er sich als instinktsicherer Hüter der deutschen Zusage an Europa, sowie als sorgsamer Anwalt der außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik.

Die Stadt an der Seine ist nicht der Sitz einer sozialistischen Alleinherrschaft.In Paris regiert das konservativ-sozialistische Tandem Chirac-Jospin.Andere Hauptstädte in der EU, zum Beispiel London, hätten reinere Parteiluft zu bieten.Doch für das von Freunden umzingelte Deutschland ist das kein Orientierungspunkt.Gewiß: Sich aus der europäischen Zusammenarbeit der Parteien persönlich zu kennen, erleichtert den Umgang und befördert die Zusammenarbeit.Auch mag der Glückwunsch für einen Gleichgesinnten leichterfallen und damit vielleicht auch herzlicher klingen als für einen Andersgläubigen.Wesentlich aber ist anderes: Die an Gerhard Schröder gerichteten Grußadressen bekunden Vertrauen in die parteipolitisch sehr breit fundierte außenpolitische Zuverlässigkeit der Bundesrepublik.Und dieses Vertrauen ist gerechtfertigt.Helmut Kohl hat fortgesetzt, was Brandt und Schmidt begonnen hatten.Und Schröder führt fort, was Kohl hinterläßt.

Auf keinem anderen Feld ist das Wählervotum der Deutschen so zuverlässig überparteilich wie dem der Außenpolitik.Teile der Grünen werden daran zu denken haben, wenn sie sich zu Koalitionsverhandlungen an den Tisch setzen.Außenpolitische Kontinuität ist mit einer 80 Prozent-Majorität ausgestattet.Wer daran herumzuknabbern versucht, beißt sich die Zähne aus.Schröders Reise nach Paris ist eben mehr als nur ein Symbol.Erst Chirac und Jospin, dann Fischer und Trittin - das zeigt, wo die Glocken der Bonner Außenpolitik hängen.In Paris beglaubigt Schröder Kontinuität und entzieht damit die Lebenslinien deutscher Interessen trickreichem Koalitionsgefeilsche am Rhein.

Für die Menschen zwischen Nordkap und Sizilien hängt viel davon ab, daß Deutschland die Pflicht zur Kontinuität auch als Auftrag versteht, zu neuen euroatlantischen Ufern aufzubrechen.Noch bevor sich die EU erweitert, muß Klarheit herrschen, welches Gesicht die Union haben soll.Gerät sie zur Geldunion, oder gewinnt sie Gestalt als eine Gemeinschaft, in der die Menschen Marktwirtschaft sozial und gerecht erleben, und die zugleich ihr Gewicht zugunsten von Frieden und Gewaltverzicht international wirksam in die Waagschale wirft? Überdies bedürfen EU und USA einer Agenda, die beide fest verknüpft hält.Rußland, schließlich, muß aus der im Entstehen begriffenen neuen NATO-Strategie erkennen, daß Moskau als Partner benötigt wird, als rückfälliger Widersacher hingegen chancenlos bliebe.Die Türkei aus dem Schmollwinkel herauszuholen und die baltischen Staaten nicht schlechter zu behandeln als Zypern - auch das steht auf der Tagesordnung; jedes für sich ist zwar kompliziert genug und doch vergleichsweise einfach, stimmt erst einmal der große Kurs.Anfang 1999 übernimmt Deutschland den Vorsitz in EU, WEU und in der Gruppe der acht gewichtigsten Industriestaaten.Unverändert bestimmt Außenpolitik Deutschlands Schicksal.Schröder: Ein Neuer in Paris, ein Anwalt des Bewährten.

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