Zeitung Heute : Eine Stärke, dienicht trägt

HERMANN RUDOLPH

Seit bald 20 Jahren regiert Johannes Rau Nordrhein-Westfalen.Doch noch immer ist nicht geklärt, wann er sein Amt an einen Nachfolger übergibt.Mit dem Wechsel aber begibt sich die SPD auf ein heikles TerrainVON HERMANN RUDOLPHEr ist schon eine besondere politische Spezies, dieser Johannes Rau, der nun seit bald zwanzig Jahren in Nordrhein-Westfalen regiert, und wenn eine Feier zu seinen Ehren ansteht - was bei einer Laufbahn wie der seinen immer öfter der Fall ist - , gerät in die Würdigungen leicht ein fast schwärmerischer Unterton.Selbst Oskar Lafontaine hat sich dem nicht entziehen können als die SPD unlängst die zwanzig Jahre seines Parteivorsitzes an Rhein und Ruhr feierte.Aber vielleicht sollte die herzliche Versicherung des SPD-Vorsitzenden, wie sehr die SPD Rau brauche, vor allem davon ablenken, daß auch bei diesem Anlaß die Frage nicht beantwortet wurde, ob und wann der Sechsundsechszigjährige sein Amt auf- und dem designierten Nachfolger Wolfgang Clement übergeben wird.Es könnte auch sein, daß in diesem Überschwang auch ein Stück Furcht vor dieser Antwort steckt.Denn mit diesem Wechsel begibt sich die SPD in Nordrhein-Westfalen auf ein heikles Terrain - und auch die Bundespartei kann ein solcher Einschnitt nicht unberührt lassen. Für die SPD ist Nordrhein-Westfalen nicht irgendein Bundesland.Es ist das größte, bewohnt von mehr als einem Fünftel der Bevölkerung der Bundesrepublik, und ihre Position in diesem Lande bedeutet deshalb für die Partei auch nicht irgendeinen föderalen Posten neben anderen, sondern einen Eckstein ihres politischen Anspruchs.Das gilt nicht nur für die Rolle, die Nordrhein-Westfalen in der Konkurrenz der Länder spielt, sondern auch für die Bundestagswahlen, bei denen aus dem Land durchweg Stimmenanteile um die fünfzig Prozent auf das Konto der Bundes-SPD gehen.Eine Schwächung der SPD im Land bedeutet deshalb automatisch auch eine Schwächung der Gesamtpartei im Kampf um die Macht in Bonn.Und daß die SPD hier bei den Landtagswahlen vor zwei Jahren ihre absolute Mehrheit nicht mehr halten konnte, hat der SPD gezeigt, daß ihre einst sodominierende Stellung keineswegs mehr unangefochten ist. Der Einbruch geschah trotz Rau: wie soll die SPD das Land halten ohne ihn? Das ist die Frage, die die Partei umtreibt.Denn ihre Position im Lande lebt nicht zuletzt von der Person Raus, seiner ruhigen Kraft, seiner ausdauernden Präsenz, seiner unnachahmlichen Fähigkeit, Ton und Eigenart der Menschen in dieser Region zu treffen.Mit ihm reicht überdies noch ein Stück älterer SPD, sozusagen die Partei mit Schirmmütze und Bergmannskapelle, hinein in die Gegenwart der erbitterten Parteifehden, mit denen sich die Sozialdemokraten in den letzten Jahren um ihre Chancen zu bringen pflegte.Das alles kann kein Nachfolger bieten, auch nicht Clement, der eher ein Manager und Technokrat ist.Der Übergang von Rau auf ihn hat also etwas von einer Zitterpartie: Hält die SPD-Macht in diesem Land oder nicht? Und natürlich liegt es deshalb nahe, vor lauter Vorsicht die Entscheidung zu verschieben: Nur nicht daran rühren! Das passt zur gegenwärtigen Situation der SPD.Die verfügt zwar über Umfrageergebnisse, die ihr das lang ersehnte Licht am Ende des Tunnels zeigen, und kann sich überdies an dem kritischen Dauerbeschuß weiden, unter dem die Koalition steht, aber ihrer selbst sicher ist nicht.Es gibt nicht nur den unausgetragenen, im Moment erfolgreich stillgelegten Konflikt um den Kandidaten und die politische Generallinie, mit denen sie im nächsten Jahr in die Bundestagswahl ziehen will.Die Nachfolgefrage in Nordrhein-Westfalen zeigt, daß die Partei auch auf ihre verlässlichsten Traditionskompagnien in den Ländern nicht mehr ohne weiteres bauen kann.Insofern gibt die Position der SPD auf der Länder-Ebene, die dank ihrer Aktivierbarkeit als Mehrheit im Bundesrat gegenwärtig ihr politisch stärkstes Pfund darstellt, eine Stärke vor, die die Partei nicht hat.Sie beruht zum Teil auf den sozusagen angesparten politischen Guthaben von gestern und vorgestern, zum Teil auf herausragenden Persönlichkeiten wie Rau - oder dem Hamburger Bürgermeister Voscherau oder Brandenburgs Ministerpräsident Stolpe - , aber sie ist in Wahrheit nicht stabil, und sie kontrastiert nach wie vor mit Zonen notorischer sozialdemokratischer Unterentwicklung, etwa in Baden-Württemberg, Bayern und den meisten ostdeutschen Ländern.Das reicht für den Kleinkrieg im Vermittlungsausschuß.Für den Wahlsieg 1998 könnte es zu wenig sein.

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