Zeitung Heute : Er darf vor allem Geld ausgeben

Verkehr, Bau, Aufbau Ost – Manfred Stolpe (SPD/66)

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Manfred Stolpe wollte eigentlich seine Pension genießen. Er war im Amt des Brandenburger Ministerpräsidenten im Sommer von Matthias Platzeck abgelöst worden. Zwei politische Aufgaben standen damals vor ihm: Zum einen sollte er den Wahlkampf der SPD in Ostdeutschland gestalten. Zum anderen wollte er im Potsdamer Landtag seine Fraktion unterstützen.

Nun ist Stolpe ins Kabinett eingerückt. Und zwar als einer der Superminister, zuständig für Verkehr, Bauen und Wohnen und den Aufbau Ost. Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee hatte den Offerten des Kanzleramtes für diesen Job standhaft widerstanden. Bis in die Dienstagnacht hinein. Dann entschied sich der Kanzler, Stolpes politische Erfahrung, seine weitreichenden Kontakte und sein Image im Osten Deutschlands zu nutzen und ihn zum Minister zu machen.

Stolpes Aufgabe hat vor allem etwas mit Geld ausgeben zu tun. Sein Haushalt ist der finanziell umfangreichste in der Regierung, er wird Sachwalter über den größten Teil der Investitionen in ganz Deutschland. Vor allem im Verkehrsbereich. Stolpe muss rasch ein 90Milliarden-Euro-Paket zum Bau und zur Sanierung von Verkehrswegen schnüren. Die Einführung der Lkw-Maut, von Stolpes Amtsvorgänger Kurt Bodewig noch auf den Weg gebracht, wird dabei eine erste Hürde im nächsten Jahr. Gelingt das Vorhaben, werden die Einnahmen fließen und wird es ihm gelingen, die Mittel sinnvoll einzusetzen? Daran wird man Stolpes Erfolg messen können. Beim Aufbau Ost soll Stolpe – in Abstimmung mit dem gesamten Kabinett – mehr Akzente für den wirtschaftlichen Erfolges in den neuen Ländern setzen.

Trotz der Streitereien der Bundesländer um Autobahnen, Schienenwege und Bahnhofssanierungen, kann Stolpe bei dieser Aufgabe durchaus erfolgreich sein. Denn er ist bekannt für sein diplomatisches Geschick in Verhandlungen.

Ob das bei der Umsetzung moderner Ideen der Infrastrukturfinanzierung und für neue Ansätze beim Aufbau Ost auch gilt, ist jedoch eher fraglich. Denn Manfred Stolpe gehörte in Potsdam eher zu Bewahrern als zu den Modernisierern. asi

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