Zeitung Heute : Erster unter Falken

Die Mächtigen in Washington machen sich jetzt über ihn lustig. Und seine Arbeit im Sicherheitsrat war fruchtlos. US-Außenminister Colin Powell ist der doppelte Verlierer des Krieges. Trotzdem ist er vielleicht stärker als je zuvor.

Malte Lehming[Washington]

Von Malte Lehming,

Washington

Milch und Zucker nehmen nur Weicheier. Das konservative „American Enterprise Institute“ hat zum Frühstück gebeten: zum „black coffee briefing“. Das war am vergangenen Freitag. Der Krieg hatte gerade begonnen, in wenigen Stunden sollte die „Schock und Ehrfurcht“-Kampagne starten. Und im „Wohlstetter Conference Center“, im zwölften Stock des Gebäudes, herrscht eine Bombenstimmung. Wann je hätte dieser Ausdruck besser gepasst.

Hoch über den Dächern der amerikanischen Hauptstadt sind all jene versammelt, für die sich mit dem Bombenhagel ein Traum erfüllt. Auf dem Podium sitzen zwei der einflussreichsten Kriegstreiber: William Kristol und Richard Perle. Kristol gibt den „Weekly Standard“ heraus, ein Wochenmagazin, das seit seiner Gründung den Sturz Saddam Husseins herbeisehnt. Perle berät als Vorsitzender des mächtigen „Defense Policy Board“ das Pentagon. Auch für Perle ist der Krieg eine Herzensangelegenheit. Im Januar 1998 schrieb er mit Kristol, Donald Rumsfeld, Paul Wolfowitz, Richard Armitage und anderen, die heute an der Macht sind, einen offenen Brief an Präsident Bill Clinton. „Der Sturz Saddam Husseins“, hieß es darin, „muss das Ziel der amerikanischen Außenpolitik werden.“

Jetzt sind sie die Sieger – auch wenn der Krieg noch nicht gewonnen ist. Sie scherzen und lästern. Der erste Golfkrieg sei zu früh beendet worden, sagt Kristol. Das habe zu einem „lack of awe for the US“ – einem „Mangel an Respekt vor Amerika“ in der arabischen Welt geführt. Das Bombardement auf Bagdad nennt sich „shock and awe“. Perle probiert eine andere Pointe. In San Francisco gäbe es mehr Friedensdemonstranten als im Irak Soldaten, die Widerstand leisten, meint er. Das wird sich zwar wenige Tage später als falsch erweisen, die Lacher hatte er trotzdem auf seiner Seite.

Der Held ist aus der Mode

Doch halt. Ganz am Ziel sind sie noch nicht. Als nächstes sind die Vereinten Nationen dran. Die müssten sich „radikal reformieren“, seien als Sicherheitsinstitution überholt. „Saddam Hussein wird schnell verschwinden, aber nicht allein“, hofft Perle, „er wird die Uno mit sich reißen. Die Uno als Fundament einer neuen Weltordnung – diese Fantasie wird sterben.“ Dass solche Attacken nicht allein der Weltgemeinschaft gelten, sondern einer ganz bestimmten Person in der US-Regierung, macht Kristol klar. Als nächstes müsse Washington einen Keil zwischen Frankreich und Deutschland treiben, fordert er, „aber das wäre intelligente Diplomatie – vielleicht zu intelligent für unseren Außenminister“.

Getroffen. Colin Powell wird oft getroffen in diesen Tagen. Auf der Bühne stehen andere, der Präsident, der Verteidigungsminister, der Generalstabschef, die Generäle. Der Außenminister ist einsam geworden. Er ist der doppelte Verlierer dieses Krieges. Zum einen hat sich Rumsfeld für eine Strategie entschieden, die alle Regeln der so genannten Powell-Doktrin verletzt. Powell, der ehemalige Generalstabschef, war der Held des ersten Golfkrieges. Riesiger Truppenaufmarsch, wochenlanges Zermürbungsbombardement, schnell rein, schnell raus: Das hat vor zwölf Jahren gut funktioniert und sollte es jetzt wieder. Doch Rumsfeld hält das für antiquiert. Er setzt auf Computer, mobile Einheiten und Hochtechnologie. Strategisch gesehen ist dies ein Anti-Powell-Krieg.

In diplomatischer Hinsicht ebenfalls. Gleich nach dem 11.September versprach Powell seinen Freunden, er werde sich von den Falken in der Administration in keinen Krieg gegen den Irak hineinziehen lassen, „und bestimmt nicht in einen Krieg ohne internationale Unterstützung“. Gegen den Widerstand von Cheney und Rumsfeld gelang es ihm, dass sich Bush mit seiner Irak-Politik an die Uno wandte. Die UN-Resolution 1441, einstimmig verabschiedet, galt als Powells Meisterleistung. Dann geriet das Schiff aus dem Ruder. Powell rang um die Einheit im UN-Sicherheitsrat, warb fast flehentlich um eine zweite Resolution, doch bald fühlte er sich von Frankreich und Deutschland, den kategorischen Blockierern, verraten. Als treuer Soldat, der auch Befehle ausführt, die ihm nicht passen, schwenkte er schließlich um und befürwortete den Krieg. Das half Bush enorm, seine Landsleute zu überzeugen. Wenn selbst Powell, die Inkarnation des Multilateralismus, für diesen Krieg ist, dann muss er wohl notwendig sein, denken seitdem selbst moderate Kräfte. Nach innen wie nach außen ist Powell das Feigenblatt der Invasoren.

Diese Rolle spielt er tapfer weiter. Das Vokabular der Falken ist ihm fremd. Er spricht nicht von „Regierungssturz, Neuordnung des Nahen Ostens, Demokratisierung“. Wenn er gefragt wird, ob dieser Krieg ein Beispiel für die neue amerikanische Präventivstrategie ist, antwortet er: „Nein, nein, nein.“ Als nächstes betet er die Völkerrechtsformeln herunter. Internationale Verpflichtungen seien verletzt worden, UN-Resolutionen, der Einsatz von Gewalt als letztem Mittel undsoweiter. Den Krieg bejahen und trotzdem zu seinen Überzeugungen stehen: In der Pose erinnert das an Joschka Fischer, als er die Grünen für den Kosovo-Krieg begeistern musste.

Verrat. Der Vorwurf ist in solchen Momenten rasch bei der Hand. Von rechts wird Powell verhöhnt, von links kritisiert. Die „New York Times“ druckte am vergangenen Wochenende ein großes Editorial unter der Überschrift „Why Colin Powell Should Go“ – warum Powell gehen sollte. Der Rücktritt wäre eine Frage von Anstand und Würde, meint sinngemäß der Verfasser. Powell habe sich nicht gegen die Hardliner um Cheney und Rumsfeld behaupten können. Der Präsident habe sich für einen Kurs entschieden, „der alle Werte, für die Powell steht, zurückweist“. Ein „arroganter Idealismus“ habe sich durchgesetzt. Am Mittwoch widersprach dem der Außenminister. „Zwischen mir und dem Präsidenten gibt es persönlich ein hohes Maß an Übereinstimmung.“ Zufrieden klang das nicht.

Globale Mutter Teresa

Wie lange hält das fragile Regierungsgefüge? Bald droht der Dauermachtkampf um die Grundlinien der US-Außenpolitik erneut zu eskalieren. Während im Irak der Krieg der Waffen noch tobt, haben sich die Protagonisten bereits zur nächsten Schlacht positioniert. Es geht um die Uno. Wer soll sich um den Wiederaufbau des Irak kümmern? Die Besatzungsmächte allein, oder soll das Land, ähnlich wie im Kosovo, unter UN-Verwaltung gestellt werden? Was wie ein weiteres Völkerrechts-Scharmützel klingt, ist in Wahrheit der große, alles entscheidende Streit über die Zukunft der westlichen Gemeinschaft. Von dessen Ausgang hängt erstens ab, ob die transatlantische Kluft, die der Irak-Krieg aufgetan hat, überwunden werden kann. Und zweitens, ob dieser Krieg ohne UN-Mandat die Ausnahme von der Regel war oder eine neue Regel begründet.

„Mr. President, gehen Sie nicht zur Uno zurück, auf keinen Fall“, warnt der konservative Kolumnist Charles Krauthammer in der „Washington Post“. „Warum, in Gottes Namen, sollen Franzosen über die Dauer und Bedingungen der Besatzung mitentscheiden, für die Amerikaner und Briten ihr Leben gelassen haben?“ Die Vereinten Nationen seien nichts anderes als eine „globale Mutter Teresa“. Wenn sie sich nicht destruktiv verhielten, wie beim Irak, dann seien sie nutzlos, wie bei Nord-Korea. Ihr Ziel sei es nicht, die Tyrannen im Zaum zu halten, sondern die USA.

Ein anderer Kommentator, George F. Will, spitzt die Auseinandersetzung mit Blick auf die kommenden Präsidentschaftswahlen noch zu. Alle Kandidaten müssten eine Frage beantworten, schreibt er: „Glauben Sie, dass der Einsatz amerikanischer Militärmacht nur dann gerechtfertigt ist, wenn Frankreich, Russland und China zustimmen?“ Für Will ist die Antwort klar: „Die Vereinten Nationen sind nicht etwa eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde, sondern eine schlechte Idee.“

Auch ums Geld dreht sich der Streit. Der Wiederaufbau des Irak wird teuer. Die ersten Aufträge hat die US-Regierung bereits erteilt – an amerikanische Firmen. 100 Milliarden Dollar sollen nach Ansicht von Experten investiert werden. Unter den heißesten Bewerbern für einen der lukrativen Aufträge sind auffallend viele Firmen, die auffallend hohe Summen für die republikanische Partei gespendet haben. Eine heißt „Halliburton“. Ihr Ex-Chef ist Vizepräsident Cheney.

Die Europäer dagegen, allen voran Frankreich und Deutschland, drängen darauf, dass den Vereinten Nationen die zentrale Rolle beim Wiederaufbau eingeräumt wird. Selbst Tony Blair, der britische Premier, riskiert für diese Forderung den offenen Konflikt mit den amerikanischen Kriegsverbündeten. Um mit Bush über dieses Thema zu sprechen, ist er gerade nach Camp David geflogen. Die Überzeugungsarbeit wird schwer. Bush ist ein Übelnehmer. Er ist sauer auf den UN-Sicherheitsrat. Die Mehrheit seiner Regierung teilt dieses Gefühl.

Das macht Colin Powell, den letzten UN-Anwalt in Washington, noch einsamer. Sein erster Versuch, die Vereinten Nationen einzubinden, endete im Fiasko. Cheney und Rumsfeld hatten ihn gewarnt, er missachtete die Warnung und scheiterte. Kann es ihm jetzt gelingen, Bush ein zweites Mal auf seine Seite zu ziehen?

Der Außenminister telefoniert wieder viel in diesen Tagen. Andere kommentieren den Kriegsverlauf, er selbst repariert die diplomatischen Kollateralschäden des amerikanisch-britischen Alleingangs. Die Linken rufen, er dürfe sich nicht weiter verbiegen, müsse zurücktreten. Die Rechten verlangen, er möge sich gefälligst der konservativen Strömung anpassen – oder zurücktreten.

Beide Lager haben sich schon oft in Powell geirrt. Er ist konservativer, als die Linken hoffen, und unverzichtbarer, als die Rechten glauben. Unter Ronald Reagan und Bush Senior hat er sich wohl gefühlt. Er war loyal zu Verteidigungsminister Caspar Weinberger, dem Oberfalken der Reagan-Regierung. Er hat sich stets für ein starkes Militär eingesetzt, für die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, er hat das Star-Wars-Programm unterstützt und wollte nicht, dass Homosexuelle leichteren Zugang zur Armee haben. Lediglich innenpolitisch – bei den Themen Soziales, Abtreibung und Waffenbesitz – teilt Powell die Ansichten vieler Demokraten. Und beim Thema Uno. Damit sitzt er auf dem Ehrenplatz, zwischen allen Stühlen.

Unbeschadet an der Seele

Gleichzeitig ist er, obwohl doppelter Verlierer des Irak-Krieges, vielleicht stärker als je zuvor. Ohne Powell bräuchte Bush zur Wiederwahl gar nicht erst anzutreten. Ohne seinen guten, braven, multilateralen Außenminister wäre die Maske ab. Powell ist der mit Abstand beliebteste amerikanische Politiker. Der einzige, der die Regierung vor dem Verdacht schützen kann, in eine extrem konservative Richtung abgedriftet zu sein.

Und er kennt seinen Wert. Als er am Mittwoch zu den Rücktrittsforderungen interviewt wurde, huschte ein kurzes Lächeln über sein Gesicht. „Schauen Sie sich die Umfragen an“, sagte er, „die Amerikaner scheinen ziemlich zufrieden mit meiner Arbeit zu sein.“ Ob das bedeute, dass er im Amt bleibe? „Oh, natürlich.“ Das andere Lager mag in Bombenstimmung sein, ihn stützt die biblische Einsicht: Was nütze es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne und nehme doch Schaden an seiner Seele.

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