Zeitung Heute : Es bleibt in der Familie

Cordula Eubel

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will die staatlichen Familienleistungen neu ordnen. Was hätten die Familien davon?


Für Familien tut der deutsche Staat einiges – die Wissenschaftlerin Astrid Rosenschon bezifferte die Aufwendungen für familienpolitische Leistungen im Jahr 2001 auf 164 Milliarden Euro. Doch das Sammelsurium ist nur schwer zu überschauen, so dass keiner genau sagen kann, ob das Geld auch vernünftig eingesetzt wird. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will jetzt alle Leistungen auf ihre Wirkung analysieren lassen und neu ordnen.

Für Familien gibt es Steuervergünstigungen (etwa Kinderfreibetrag, Betreuungsfreibetrag), Leistungen bei den Sozialversicherungen (beitragsfreie Mitversicherung, Kindererziehungszeiten in der Rente), direkte Transfers (Kindergeld, Kinderkomponente beim Arbeitslosengeld), außerdem finanziert der Staat zumindest teilweise Kindertageseinrichtungen oder Jugendhilfe.

Während in Deutschland verschiedene Träger die Familienleistungen auszahlen und verwalten, werden sie in Frankreich in einer eigenständigen Säule gebündelt – der so genannten Familienkasse, die in mehr als 100 regionalen Kassen organisiert ist. Die Eltern müssen nicht von einer Stelle zur nächsten rennen, sondern die Familienkasse zahlt das Kindergeld, das Erziehungsgeld, Beihilfen zur Kinderbetreuung und andere Leistungen. Ein gutes Vorbild für Deutschland, fand bereits Renate Schmidt, von der Leyens Vorgängerin als Familienministerin. Die SPD-Politikerin argumentierte, Familien hätten dann nur noch mit einer einzigen Behörde zu tun.

Die Politik hofft außerdem, dass Gelder gezielter eingesetzt werden können. Das bedeutet allerdings nicht, dass das Kindergeld gekürzt werden soll, stellt von der Leyen klar. Zudem hoffen Familienpolitiker von Union und SPD darauf, dass sie Unterstützung für neue Prioritäten in der Familienpolitik erhalten. Das Kalkül lautet: Wenn deutlich wird, wie viel der Staat an materiellen Transfers zur Verfügung stellt, kann sich der Schwerpunkt künftig stärker auf den Ausbau der Kinderbetreuung richten. Die Forscherin Katharina Spieß vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung regt dafür eine von allen Bürgern finanzierte Kinderkasse an, aus der Kinderbetreuungsgutscheine finanziert werden.

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