Zeitung Heute : Es wird eng

ROBERT VON RIMSCHA

WASHINGTON .Die Schlinge hat sich um seinen Hals gelegt und festgezogen, aber ob daraus das politische Hängen des amerikanischen Präsidenten wird, ist noch nicht sicher.Da gibt es einmal das eher vage Talent Clintons, der ein Steher ist, auch ein Aufsteher und auch einer, der sich immer wieder aufzurappeln versteht, wenn alle glauben, der finale Niederschlag sei längst erfolgt.Clinton war stets ein Meister darin, aus einem K.O.ein O.K.zu machen."Comeback Kid" ist er getauft worden, nicht zu Unrecht.Und Totgesagte leben bekanntlich länger.Wichtiger ist, daß Clinton noch immer juristische Optionen hat.Am wichtigsten aber ist, daß Amerika insgesamt und der Kongreß im besonderen keinesfalls erpicht darauf sind, nach Watergate erneut einen Präsidenten dem lähmenden Spektakel eines Impeachment, einer Amtsenthebung, zu unterziehen.

Atmosphärisch steht es schlecht um Bill Clinton.Er ist als faktisch Beschuldigter vor ein Ermittlungsgericht zitiert worden.Monica Lewinsky wird als Kronzeugin gegen ihn auftreten.Die eigene Partei will jeden Verfassungskonflikt vermeiden und verlangt von ihrem Präsidenten, sich als Sportsmann zu erweisen und Ermittler Kenneth Starr an Aussagen zu geben, was dieser verlangt.Eine von Starrs langer Hand gut vorbereitete Beschuldigungsmaschine setzt sich nun in Gang.Lewinsky ist jetzt bereit, öffentlich zuzugeben, daß sie log, als sie ein Verhältnis mit dem Präsidenten bestritt.Das Szenario lautet demnach: Die selbsterklärte Lügnerin Lewinsky beschuldigt Clinton, ebenfalls gelogen zu haben.Und über so etwas soll ein Präsident stürzen können? Logen vorher (Paula-Jones-Verfahren) beide oder lügt jetzt (Starrs Ermittlungen) eine? Clinton kann letzteres behaupten und ein Verhältnis weiter abstreiten.Wie reißfest Starrs Netz ist, Clinton durch Aussagen Dritter einzufangen, der Lüge und der, viel heikleren, Anstiftung zum Meineid zu überführen, weiß niemand.Die allgemeine Hochachtung vor der Professionalität Starrs, der sich als formidabler Gegner erwiesen hat, verheißt indes für Clinton nichts Gutes.

In einer Hinsicht ist Clinton bereits erledigt.Für die Partner Amerikas draußen in der großen weiten Welt ist es der wichtigste Gesichtspunkt.Der US-Präsident ist mehrfach gelähmt.Er hat eine Restlaufzeit von gut zwei Jahren.Im November 2000 kommt ohnedies ein Neuer ans Ruder.Voller sprühender programmatischer Vorstöße ist Clinton seit längerem nicht mehr."Lame duck", zunehmend ideenlos, und jetzt Lewinsky.Deren Aussagebereitschaft bedeutet zumindest, daß Clinton sich - falls er solange durchhält - auf Monate darauf gefaßt machen muß, noch mehr Arbeitszeit mit seinen eigenen Anwälten zu verbringen, um Verteidigungsstrategien zu planen.Faktisch ist Clinton der einzige Beschuldigte in der Mammutuntersuchung, die Starrs Namen trägt.Politik, aus dem Weißen Haus heraus definiert, wird zuallererst auf der Strecke bleiben.Vor allem das Einrammen außenpolitischer Pflöcke wird noch sporadischer, spontaner und willkürlicher werden.Einen Fall gab es bereits.Zum Weltstrafgerichtshof, den einzurichten die UNO gerade in Rom beschlossen hat, hatte das Weiße Haus keine richtige Meinung.Das Pentagon lehnte ihn ab.Es ist ein Symptom dieser Spätzeit der Ära Clinton, daß die US-Administration schlicht weder Lust noch Zeit hatte, die Bedenken des Verteidigungsministeriums auszuräumen oder eine eigene, grundsätzlichere Haltung zu finden.Das Beispiel zeigt: Clinton unter dem Lewinsky-Schatten bedeutet, daß Amerikas Partner sich darauf einstellen müssen, mit einem kopflosen Partner umzugehen.

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