Zeitung Heute : Es wird immer besser

Wolfgang Schäuble

TRIALOG

„In der Gefahr wächst das Rettende“, hat Hölderlin einst geschrieben. Dem Gedanken entspricht, dass in der chinesischen Sprache dasselbe Schriftzeichen für Chance wie Krise verwendet wird. Das hat auch etwas mit der Erkenntnis von Karl Popper zu tun, dass offene Gesellschaften sich in einem Prozess von trial and error, Versuch und Irrtum, bewegen, was ja auch bedeutet, dass sie aus Fehlern lernen können.

In der Irakkrise sind nicht nur von einer Seite Fehler gemacht worden. Die Europäer lernen inzwischen, dass sie nur bei Einigkeit in die Waagschale weltpolitischer Entscheidungen Gewicht einbringen können, und dass sie diese Einigung nicht als Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern nur als deren Partner zustande bringen. Die Amerikaner lernen, dass sie wohl den Krieg, nicht aber den Frieden allein gewinnen können. Und die Briten erfahren, dass ihnen spezielle Beziehungen zu Amerika weniger nützen als das stärkere Gewicht eines einigen Europa, zu dem sie ihren Beitrag leisten müssen.

Auch in der schwierigen Lage von Wirtschaft, Arbeitsmarkt, sozialen Sicherungssystemen und Staatsfinanzen und in die Stagnation unserer politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozesse scheint Bewegung zu kommen. Der Metallarbeiterstreik zur Durchsetzung einer jedenfalls derzeit unvertretbaren Arbeitszeitverkürzung im Osten ist zusammengebrochen. Jetzt scheint sogar die IG Metall statt auf Flächentarifverträge auf einzelbetriebliche Vereinbarungen zu setzen. Und im Land Berlin ist es nach dem Ausscheiden aus der Tarifgemeinschaft gelungen, für den öffentlichen Dienst eine berlinspezifische Vereinbarung zu treffen.

In der Gesundheitsreform haben die Konsensgespräche aus den Schützengräben der erstarrten Fronten herausgeführt. Man mag über die einzelnen Regelungen geteilter Meinung sein und bezweifeln, ob das alles angesichts der gewaltigen Probleme unseres Gesundheitssystems schon ausreicht; aber Schritte in die grundsätzlich richtige Richtung sind es gewiss.

Die Beispiele ließen sich fortsetzen. Jedes einzelne belegt jedenfalls, dass bei allen Sorgen und Problemen immer auch Grund zur Hoffnung besteht. Und ganz so schlecht geht es den meisten zum Glück immer noch nicht in Deutschland. So lässt sich dem Urlaub doch mit Freude entgegensehen. Vielleicht fährt sogar der Bundeskanzler auch wieder nach Italien; wenn nicht, mögen ihm in der schönen Heimat erholsame Tage beschieden sein. Das Wetter ist auch gut, und die Temperaturen sind meistens so hoch wie einst nur im sonnigen Süden.

Aber da schaut schon wieder die nächste Krise um die Ecke. Von Umweltschutz haben wir in den vergangenen Jahren – außer der immer unerträglicher werdenden Debatte über das Dosenpfand – vergleichsweise wenig gehört, und jetzt können wir die Klimaveränderung kaum noch ignorieren. Das wird so nicht gut weitergehen. Und deshalb bin ich sicher, dass ökologische Nachhaltigkeit in der politischen Debatte bald wieder einen höheren Stellenwert gewinnen wird, mit oder ohne rot-grüne Bundesregierung.

Aber bevor wir uns womöglich noch wegen des schönen Wetters die Urlaubslaune verderben lassen, sollten wir uns wieder daran erinnern, dass in der Gefahr eben auch das Rettende wächst. So können wir jetzt das Urlaubswetter genießen, und danach werden wir uns verstärkt dem Umweltschutz zuwenden und bis dahin: Schöne Ferien!

Der Autor ist Präsidiumsmitglied der CDU.

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