Zeitung Heute : Europa-Palaver

WALTHER STÜTZLE

Muß sich eine politische Union selbst verteidigen können? Darüber diskutierte eine Schar von 56 Ministern nun in ErfurtVON WALTHER STÜTZLEEinmalig in der modernen Geschichte ist das Experiment, auf das die Europäer sich eingelassen haben: eine Union wollen sie gründen, sogar eine politische, doch ob diese sich auch verteidigen kann, das steht in den europäischen Sternen.Das ist seit langem der beklagenswerte Zustand, und auch die WEU-Riesenversammlung in Erfurt vermochte daran nichts zu ändern.In den Mauern der altehrwürdigen Bischofsstadt versuchte eine Schar von 56 Ministern dem Thema neuen Schwung zu verleihen - doch bereits die Größe der Versammlung ließ mehr als eine nur wohlmeinende Deklaration nicht erwarten.Den Versammelten darf das jedoch nicht angelastet werden.Sie tagten ohne ein europäisches Mandat und ohne die Freiheit, zu gestalten, was dringend der Formung bedarf.Folglich gingen sie mit einem Resultat auseinander, das weder den Zusagen aus allerjüngster Vergangenheit gerecht wird noch den Herausforderungen einer längst begonnenen Zukunft. "Wenn es uns gelingt, den Binnenmarkt bis 1992/93 zu verwirklichen, dann...wird man verstehen, daß Europa nicht existieren kann, ohne seine Verteidigung selbst zu gewährleisten." So klar und unmißverständlich hat Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand es fast auf den Tag genau vor neun Jahren formuliert, als er in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet wurde.Doch gekommen ist alles ganz anders.Zwar existiert der Binnenmarkt, Europas Spaltung ist überwunden, die Gemeinschaft hat sich in Maastricht zur Union erklärt und sich auf den Weg gemacht, neue Mitglieder aufzunehmen - verbunden mit der Zusage, Freiheit, Menschenrechte und Wohlfahrt seiner Bürger gegen die Unbill der internationalen Politik zu schützen.Doch während neue Bedrohungen eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendiger denn je machten, flüchten die Europäer vor der Realität.Viele ihrer Soldaten dienen in Bosnien mit hohem Risiko für Leib und Leben, um der Politik Rahmen und Halt für den Versuch zu geben, Frieden möglich zu machen; doch die Gewählten zeigen sich unfähig, eine europäische Sicherheitspolitik auf die Beine zu stellen. Das bosnische Drama hat gezeigt, daß selbst Krisen und Bedrohungen ihre alte Wirkung verloren haben, nämlich die Integration der Herausgeforderten zu befördern.Das ist so in Europa und das gilt auch für den Möchtegern-Akteur Europäische Union auf der Bühne der Weltpolitik.Während Saddam Hussein die Vereinten Nationen provoziert, streiten zwei Kernmächte der Union, England und Frankreich, im UN-Sicherheitsrat für gänzlich unterschiedliche Positionen.Und statt sich für einen Sitz der Union im Sicherheitsrat stark zu machen, verkämpft sich Europas Musterschüler Deutschland für einen nationalen Sitz im sicherheitspolitischen Vorstand der Weltgemeinschaft.Nein, mit Europa hat das alles wenig zu tun - und die Flucht der Verteidigungsminister in eine engere Rüstungszusammenarbeit ist bestenfalls eine Notlösung, aber keine Antwort auf die Kernfrage.Denn Rüstungskooperation kann die notwendige Vorarbeit nicht ersetzen, nämlich den europäischen Sinn und Zweck zu definieren, dem gemeinsame Ausrüstung zu dienen hätte.Einzulösen ist die in Berlin im Juni 1996 gegebene Zusage, innerhalb der Atlantischen Allianz eine "Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität" zu entwickeln.Gefragt ist nicht Kommerz, sondern politische Integration."Im Ganzen haben es die europäischen Partner in der gemeinsamen Sicherheitspolitik nicht allzuweit gebracht", sagte Richard von Weizsäcker, als er 1988 in Aachen die Laudatio auf den Europapreisträger Mitterrand hielt.1997 ist das, leider, unverändert richtig.

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