Europäische Zentalbank : EZB-Sitzung: weitere Kampf gegen die Schuldenkrise?

EZB-Präsident Mario Draghi verkündete bei der mit Spannung erwarteten Pressekonferenz in Frankfurt aber keine konkreten Schritte und enttäuschte so die Finanzmärkte weltweit.

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Die Europäische Zentralbank (EZB) schließt den neuerlichen Ankauf von Anleihen kriselnder Euro-Staaten nicht aus. EZB-Chef Mario Draghi sagte am Donnerstag in Frankfurt am Main, die Zentralbank werde „in den nächsten Wochen“ die Bedingungen von Maßnahmen wie den erneuten Aufkauf staatlicher Schuldscheine diskutieren - machte jedoch keine konkreten Hilfszusagen. Börsenkurse in Europa stürzten daraufhin ab.

Doch gegen erneute Staatsanleihenkäufe der EZB formiert sich Widerstand. Nach Informationen der italienischen Zeitung „La Repubblica“ stemmen sich mindestens 7 der 23 Ratsmitglieder gegen radikale Maßnahmen.

Gegen einen solchen Schritt wehren sich „La Repubblica“ zufolge außer den bei den deutschen Vertretern im EZB-Rat, Bundesbankpräsident Jens Weidmann und EZB-Direktor Jörg Asmussen, auch die Notenbanker von Österreich, den Niederlanden, Luxemburg, Finnland und Estland.

Spanien und Italien müssen Investoren seit Monaten extrem hohe Zinsen für Staatspapiere bieten. Das erschwert den beiden Euro-Schwergewichten den Reformkurs. Die EZB darf Bonds nur auf dem Sekundärmarkt erwerben, also etwa von Banken. Die Rettungsfonds könnten Anleihen direkt von Staaten kaufen.

Spanien und Italien denken nach den Worten ihrer Regierungschefs derzeit nicht über Anträge auf EU-Hilfen zur Lösung ihrer Schuldenprobleme nach. Das stehe nicht auf der Tagesordnung, sagten die Ministerpräsidenten Mario Monti und Mariano Rajoy nach einem Treffen am Donnerstag in Madrid. “Wir haben nicht darüber gesprochen“, sagte der Italiener Monti. Überlegungen, die Europäische Zentralbank um den Aufkauf von Staatsanleihen beider Länder zu bitten, wären verfrüht.

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