Zeitung Heute : Farbe erkennen

Der Tag nach der Wahl: Eine Vielzahl von Verweigerern tritt an, um zu erklären, was nicht geht: keine große Koalition, keine Ampel, kein Linksbündnis und Jamaika schon gar nicht. Szenen einer politischen Erstarrung – bis zur Realsatire

Dass es Holger Börner noch mal unter die Vorbilder des Roland Koch bringen würde, hat man ja auch nicht gedacht. Aber seit der Landeswahlleiter in Wiesbaden am Sonntag kurz vor Mitternacht das vorläufige Endergebnis der Hessen-Wahl verkündet hat, steht der frühere hessische Ministerpräsident beim amtierenden hessischen Ministerpräsidenten ganz hoch im Kurs. Der Sozialdemokrat Börner stand 1982 nach einer Landtagswahl ohne Mehrheit da. Da blieb der Mann einfach im Amt, eineinhalb Jahre lang. Koch hat den Vorgang am Montag im CDU-Präsidium in Erinnerung gerufen, ein blasser, aber relativ entschlossener Koch. Um Haaresbreite, um 3600 Stimmen ist seine CDU doch noch vor der SPD ins Ziel gegangen. Und am Montagmorgen gibt auf dem Weg in die Gremienberatungen vor dem Konrad-Adenauer-Haus die gesamte CDU-Bundesspitze immer die gleiche Parole aus: „Roland Koch hat in Hessen einen klaren Regierungsauftrag.“

Es ist nicht die einzige überraschende Wende an einem Tag, an dem die Zeitungen noch voll sind von dem Tiefschlag, den Hessens Wähler dem Brutalwahlkämpfer Koch versetzt haben: zwölf Prozent verloren, keine Mehrheit in Sicht. Tatsächlich hat sich daran auch nichts geändert. So wenig wie es falsch geworden ist, dass Andrea Ypsilanti die Gewinnerin des Wahlabends war. Mit einem Blumenstrauß begrüßt SPD-Chef Beck die neue Hoffnungsträgerin denn auch im Berliner Willy- Brandt-Haus. Ein beziehungsreicher Strauß ist das, rote Gerbera und rote Rosen in grünem Blattwerk, was Beck wohlgefällig vermerkt: „Rot – schön. Grün ist auch drin. Schaun wir mal.“ Das Problem mit der schönen Szene ist bloß, dass zwei Farben Ypsilanti nicht reichen zum Regieren. Rot-Grün hat keine Mehrheit, so wenig wie Schwarz-Gelb. Immer sind die sechs Abgeordneten der Linkspartei davor. Wer in Hessen regieren will, braucht drei Parteien oder eine große Koalition. Also mindestens einen Partner, den er nicht leiden kann.

Am Montagvormittag tritt im Wiesbadener Landtag eine Vielzahl von Verweigerern an, um wortreich zu erklären, was alles nicht geht. Nach fünf Pressekonferenzen ist klar: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei sind sich nur in dem Bemühen einig, sich nicht beim Bruch von Koalitionsaussagen aus Wahlkampftagen erwischen zu lassen. Den Anfang macht der gelernte Metzgermeister Michael Boddenberg, Generalsekretär der hessischen CDU. Große Koalition mit der SPD? „Dramatische Unterschiede“ im Programm, eine konstruktive Zusammenarbeit könne er sich „überhaupt nicht vorstellen“. Und schon gar nicht nach der „Diffamierungskampagne“ gegen Koch. Wer dem hageren Herrn Boddenberg mit den streng nach hinten gekämmtem Haaren eine Weile zuhört, kommt leicht auf die Idee, die Hessen-CDU führe ihren Wahlkampf einfach weiter.

Boddenbergs SPD-Pendant heißt Norbert Schmitt und trägt immer noch das glückselige Grinsen des frühen Wahlabends im Gesicht. Nichts, aber auch gar nichts an Schmitts Auftritt lässt die Enttäuschung der SPD erahnen, am Ende doch nur auf Platz zwei gelandet zu sein. Ypsilanti soll geschluchzt haben, als sie das Endergebnis sah. Ihr General tut so, als wäre alles bestens: Die Wahlsiegerin heißt Ypsilanti, der Verlierer Koch und die künftigen Koalitionspartner Grüne – und FDP. Die FDP müsse „darüber nachdenken, ob sie Hessen in eine gewisse Unregierbarkeit führt“, sagt Schmitt.

Die Hessen-FDP will aber darüber nicht nachdenken. Die Inhalte seien „nicht kompatibel“, sagt Vize-Landeschef Dieter Posch. Und überhaupt: „Wir haben eine Koalitionsaussage getroffen, und dazu stehen wir.“

Bleiben die Grünen. Tarek Al-Wazir ist neben Koch der Verlierer dieser Wahl. Bis zum Sonntag hatte der Grünen-Fraktionschef auf Fragen nach einer Ampelkoalition immer geantwortet: „Ich würde es nicht gerne ausprobieren müssen.“ Jetzt sagt Al-Wazir, es gebe große Diskrepanzen zwischen FDP und Grünen, etwa in der Energiepolitik, aber der Wähler habe nun einmal so entschieden: „Wir müssen halt versuchen, das Größtmögliche rauszuholen.“ Wozu eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausdrücklich nicht zähle. Tarek Al-Wazir hat Koch seit dessen Doppelpass-Kampagne 1999 nicht mehr die Hand gegeben.

Fassen wir die Auskünfte aus Wiesbaden also zusammen: Eigentlich geht alles nicht. Keine große Koalition, keine Ampel, kein Linksbündnis und Jamaika schon gar nicht.

In Berlin sind manche da schon etwas weiter. Vielleicht liegt es daran, dass die Bundespolitiker die Situation kennen: 2005 im Herbst, die SPD hat die Bundestagswahl gefühlt gewonnen, die CDU knapp nach Zahlen, mancher träumt von Ampeln, andere von Jamaika. Dem FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ist das alte Traumgebilde jedenfalls gleich wieder erschienen: Jamaika – ja, warum eigentlich nicht?

Leider hat Niebel den Gedanken im Frühstücksfernsehen ausgesprochen. Das entsprach nicht ganz der parteiinternen Strategie, deren oberste Maxime lautet: Bloß nicht wackeln, Gesicht wahren. Vor dem Ruf der machtfixierten Wackelpartei haben sie bei den Liberalen eine historische Panik. „Es ist wie Zahnpasta“, stöhnt ein Oberliberaler über das Umfaller-Image. „Einmal aus der Tube ’raus kriegt man sie nie wieder zurück.“

Nicht also, dass sie in der FDP prinzipiell etwas gegen Jamaika am Main hätten. Nur sollen das, bitteschön, die CDU und die Grünen den Liberalen antragen und nicht umgekehrt. Wie man sich richtig verhält in solch schwierigen Fragen, hat später in der Pressekonferenz der hessische Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn demonstriert. Hahn hat sich vorher auf eine „bürgerliche“ Koalition festgelegt, will sagen: nicht mit der SPD. Er bleibt dabei, eisern bis zur Realsatire. Als Hahn um sieben Uhr früh in Frankfurt ins Flugzeug steigt, muss er feststellen, dass er seine Sitznachbarin in Reihe 19 bestens kennt. „Kein Wort“, versichert Hahn, habe er in der Stunde über den Wolken mit Andrea Ypsilanti gesprochen. Umfallen? Auch für seinen Bundesparteichef Guido Westerwelle kommt das nicht in Frage. Es wäre genau das Signal, das er für den Bundestagswahlkampf 2009 nicht gebrauchen könnte.

Aber – wie soll es nun weitergehen in Hessen? Es gibt zwei vorläufige Antworten an diesem Tag, von jeder der großen Parteien eine. Fangen wir mit Kurt Beck an. Der SPD-Chef hat sich ein neues Wort einfallen lassen. „Wir sehen die Chance und Möglichkeit, eine solidarische Mehrheit zusammenzubringen“, sagt er. „Solidarische Mehrheit“ – wem das sanfte Werben gilt, deutet Beck nur an. Es sei eine „staatsbürgerliche Pflicht“, dass Parteien sich Wahlergebnissen stellen müssten. „Staatsbürgerlich“ klingt nicht zufällig wie „bürgerlich“. FDP-General Niebel reagiert diesmal strategiegemäß: „Das ewige Anschleimen der Sozialdemokraten geht mir langsam wirklich auf den Zeiger!“

Die andere Antwort kommt von der CDU. Koch hat im Präsidium gesagt, was er auch öffentlich sofort zugegeben hat: Ja, ich habe im Wahlkampf Fehler gemacht. Die anderen sind nicht weiter in ihn gedrungen. Nur draußen vor der Tür, beim Hineingehen, hat von Peter Müller bis Günther Oettinger praktisch jeder wichtige Christdemokrat angemerkt, Koch hätte vielleicht stärker seine wirtschaftlichen Erfolge betonen müssen. Will sagen: Nicht so auf seiner Jugendgewalt-Kampage rumreiten. Christian Wulff, der Wahlsieger von Niedersachsen, betreibt die Koch-Schelte auf seine Weise. „Die Bürger wollen nicht ständig aufgeregt werden“, sagt er, „sie wollen, dass gearbeitet wird.“ Mehr muss er, der Held des sanften Wahlkampfs, gar nicht sagen. „Konsens schlägt Konfrontation“, fasst ein Vorstandsmitglied den Wahlsonntag zusammen: „Der direkte Vergleich war möglich und wird auch so gezogen.“

Koch ist geschwächt. Wulff ist gestärkt. Auch Kanzlerin Merkel ist bestätigt in ihrem Kurs, der auf die kleinen Schritte setzt und nicht auf den Krawall. So weit ist das alles für Koch böse gelaufen. Aber weg ist er eben nicht. Auch, ja, gerade wenn einer wie Kurt Beck das anders sieht. „Das Wahlergebnis hat ganz eindeutig erbracht, dass die Mehrheit der Hessinnen und Hessen Herrn Koch nicht mehr als Regierungschef haben will“, sagt der SPD-Chef. „Da spielen 3600 Stimmen keine Rolle.“

Das sieht aber die CDU ganz anders. „Wir können zählen“, knurrt Koch. Aber ist er nicht der moralische Verlierer der Wahl? In der Demokratie, sagt Koch in Berlin, zählen Mehrheiten, auch knappe. Und was die gefühlten Gewinner angehe: „Ich glaube, die Debatte kennen Sie hier!“ Merkel neben ihm lächelt. „Ich kann das nur bestätigen“, sagt sie. Sie kennt das sehr genau, aus dem Jahr 2005, als die Sozialdemokraten auch lange nicht akzeptieren mochten, dass sie nur Zweite geworden waren.

Und damit kommt wieder Holger Börner ins Spiel. Die Landesverfassung, die dem SPD-Mann 1982 ermöglicht hat, einfach ohne Mehrheit weiterzuregieren, gilt bis heute. Und Koch ist entschlossen, dem Vorbild zu folgen. Abwählen kann ihn der Landtag ja nicht. Er kann warten, Gespräche führen, weiter warten. Er wird auch warten müssen. Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar, sagt ein CDU-Präsidiumsmitglied voraus, wird sich in Hessen niemand bewegen. Danach – „schaun wir mal“, sagt Merkel. Alles eine Frage der Nerven. Und der Zeit.

Vielleicht geht es in Wiesbaden wie im nahen Biblis. Wenn da die Atombrennstäbe aus dem Reaktor kommen, glühen sie vor Strahlung. Nach ein paar Wochen im Abklingbecken sind sie alle schon viel kühler.

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