Zeitung Heute : FDP glaubt an Wachstum durch Steuersenkungen

Berlin - Im anhaltenden Streit der schwarz-gelben Koalitionäre um Zeitpunkt und Umfang der Steuersenkungen hat der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Volker Wissing (FDP), Unionspolitikern widersprochen, die die positive Wirkung von Steuerentlastungen auf die Konjunktur in Zweifel ziehen. „Jede Steuersenkung hat auf das Wachstumspotenzial erhebliche Auswirkungen“, sagte der FDP-Politiker dem Tagesspiegel. Deshalb ringe seine Partei um eine Steuerreform ab 2011. Durch die Einführung eines Stufentarifs solle das „leistungsfeindliche Steuersystem“ reformiert werden und parallel dazu würden die Bürger entlastet. Zuvor hatte der hessische CDU-Ministerpräsident Roland Koch gewarnt, „Steuersenkungen haben für das Wirtschaftswachstum eine geringere Bedeutung, als viele glauben“.

Am kommenden Sonntag wollen die Koalitionsspitzen im Bundeskanzleramt auch über die geplante Entlastung der Steuerzahler debattieren. Angesichts der Rekordschulden im Bundeshaushalt wird in der Koalition über eine zeitliche Streckung der Entlastung diskutiert. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lehnt das jedoch ab. Er halte von solchen Überlegungen nichts und setze auf den Koalitionsvertrag, sagte er. asi

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