Zeitung Heute : FDP-Pate Kohl

THOMAS KRÖTER

Statt vernünftig ihre Arbeit fortzusetzen, hat die Bonner Koalition Erwartungen geweckt, die sie zwangsläufig enttäuschen mußteVON THOMAS KRÖTERManchmal machen Männer Geschichte.Dieter Kaufmann zum Beispiel.Ohne seinen Schuß vor sieben Jahren wäre Wolfgang Schäuble nicht an den Rollstuhl gefesselt.Viel spricht für die These, daß dann die Bundesrepublik heute einen anderen Kanzler hätte - zumindest aber die Unionsparteien einen anderen Kanzlerkandidaten.Was wäre anders in diesem Lande? Die Frage stellen heißt keineswegs, dem beliebten Bonner Spiel der Personalpolitik auf besonders geschmacklose Weise nachzuhängen.Das Gedankenexperiment lenkt nicht bloß den Blick auf die Rolle des Zufalls in den Geschichte, sondern vor allem auf die Handlungsmöglichkeiten einer Regierung und die Handlungsgrenzen dieser Regierung.Es führt damit zur trostlosen Einsicht: Unter bestimmten Umständen gibt es wenig Möglichkeiten zum richtigen Handeln.Womit die Argumentation bei ihrem Thema angelangt wäre - der aktuellen Krise der Koalition. Mit Wolfgang Schäuble an der Spitze gäbe es diese Krise heute nicht, weil es diese Koalition nicht mehr gäbe.Das heißt nicht, daß er das christlich-liberale Bündnis nicht wollte.Im Gegenteil.Er gehört zu denen, die es mit immer größerer Kraftanstrengung zusammenhalten.Aber ein Wechsel der Nr.Eins wäre Ausdruck der Tatsache, daß die Union wirklich einen Ausbruch aus dem "Weiter so!" will - und nicht das ewige Hangeln von Kompromiß zu Kompromißlein mit dem Partner, nicht mit den änderungsbedürftigen Verhältnissen.Helmut Kohl, so behaupten Spötter, sei der heimliche Vorsitzende der FDP.Zumindest ist er ihr Pate in der Union.Ihr Überleben ist so sehr Teil seiner Machtraison wie die absolut(istisch)e Beherrschung der eigenen Partei.Indem er eine andere Koalition selbst theoretisch ausschloß, hat Kohl CDU und CSU zu Gefangenen des kleinen Partners gemacht.Schäuble mag der FDP inhaltlich in manchem näher stehen als Kohl, taktisch würde er Vor- und Nachteile der Koalition kühler kalkulieren. Die Liberalen aber haben sich auf den Weg der Grünen begeben - nur in umgekehrter Richtung.Während die einstige Alternativpartei vom Fundamentalismus zum Realismus marschiert, mutiert die FDP von der "Realo"- zur "Fundi"-Truppe.Dabei vergessen die Liberalen ihre Ziele heute so opportunistisch wie gestern.Gerade wurde in Wiesbaden ein Grundsatzprogramm verabschiedet, das Staatsverschuldung verbieten will.Trotzdem preisen sie in der aktuellen Haushaltslage höhere Schulden als Ausweg an.Nein, es geht um die Art, wie sie jenen Teil ihrer Ziele vertreten, den sie gerade nicht vergessen möchten.Steuersenkung ist ein vernünftiges Vorhaben.Steuersenkungsdogmatismus ist so töricht wie Dogmatismus eben töricht ist.Die Unionsparteien aber haben sich dieser Logik ausgeliefert.Wer seine Einnahmen freiwillig senken will, wenn sie erstens ohnehin zurückgehen und zweitens seine Ausgaben nicht entscheidend zurückschneiden kann, der hat ein grundsätzliches Problem - unabhängig davon, ob er noch mit einem Finanzminister geschlagen ist, den offenbar jegliches politische Gespür verlassen hat. Unter dem Druck der FDP, die als staatspolitische Funktionspartei an den Rand des Abgrundes gekommen ist, als bürgerliche Protestpartei darüber hinausstrebt, hat die Koalition nach einem Dutzend Amtsjahren eine Reform-Rhetorik entwickelt - der zu entsprechen, eine Koalition nach über einem Dutzend Amtsjahren strukturell nicht in der Lage ist.Kurz: Statt vernünftig ihre Arbeit fortzusetzen, hat sie Erwartungen geweckt, die sie zwangsläufig enttäuschen mußte.Nun ist der Schaden groß.Für beide Partner.Ob sie zusammenbleiben? Ihnen bleibt kaum anderes übrig.Ob sie gemeinsam das Blatt noch einmal wenden können? Wohin denn!

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