Zeitung Heute : Fenster zum Frieden

Alle reden sie von einer großen Chance, sie meinen die Zeit nach Arafat. Und sie hören sich wieder zu

Clemens Wergin[Herzlija]

Es gehört zum Geschäft eines israelischen Verteidigungsministers, überall tödliche Gefahren auszumachen. Und tatsächlich wäre Schaul Mofas mit seinem dunklen, olivfarbenen Teint, seinen sich bis an die Ränder des Kopfes zurückziehenden Haaren und jenen dunklen, melancholischen Augen keine schlechte Besetzung als Beerdigungsunternehmer. Aber selbst der als Hardliner geltende Minister kann sich der Aufbruchstimmung nicht entziehen, die den Nahen Osten gerade ergreift, als er am Montag seinen Auftritt hat: zum Beginn der Sicherheitstagung in Herzlija, nördlich von Tel Aviv. Den Tod Jassir Arafats nennt er ein „dramatisches Ereignis“, eine „strategische Chance“, die die Realität des Nahen Ostens verändern könne. Und die man nicht vergeben dürfe.

„Chance“ und „historisch“ sind die wohl am häufigsten gebrauchten Begriffe in Herzlija. Im Konferenzsaal, auf den Gängen, beim Essen: Vier Tage lang diskutieren israelische Sicherheitsexperten, Minister, Experten für Außenpolitik aus Israel und der halben Welt, was nun zu tun sei. Denn, da ist man sich einig, eine solche Gelegenheit, den Friedensprozess auf das richtige Gleis zu setzen, wird sich nicht so schnell wieder bieten. Der Außenminister Silwan Schalom sagt: „Die Geschichte vergibt eigentlich keine zweiten Chancen, aber vielleicht diesmal doch.“

Denn es hat diese Konstellation im Sommer 2003, nach der feierlichen Unterzeichnung der Road Map in Akaba, ja schon einmal gegeben: auf der einen Seite Ariel Scharon, auf der anderen Mahmud Abbas als neuer palästinensischer Premierminister. Damals ging es schief, weil der Dritte im Bunde, Arafat, alles blockierte. Und weil auch die Israelis wenig getan haben, um Abbas den Rücken zu stärken. Nun soll es besser laufen.

Angefangen beim Chef: Angestachelt von den Elogen auf Arafat nach dessen Tod wollte Ariel Scharon mit einer Medienkampagne noch einmal die Terrorverstrickungen seines alten Widerparts thematisieren. Das konnte ihm das Außenministerium ausreden. Oberste Devise ist jetzt: größte Zurückhaltung und keine Einmischung in interne palästinensische Angelegenheiten. Wer den Hang israelischer Politiker zur Selbstdarstellung kennt, weiß, wie schwer ihnen das fällt.

Wenn Minister und Staatssekretäre doch reden, wie hier auf der Sicherheitstagung, dann hören sie sich manchmal an, als hätten sie Kreide gefressen. Mofas zum Beispiel spricht davon, dass positive Entwicklungen an der diplomatischen Front das beste Wachstumsprogramm für die Wirtschaft sind. Die hat in den ersten drei Jahren der Terrorintifada tatsächlich arg gelitten. Etwa vier Prozent Wachstum pro Jahr hat Israel durch Terror und Weltrezession eingebüßt, schätzt der Ökonom Rafi Melnick. In drei Jahren ist das Einkommen der Israelis um zehn Prozent gesunken. Selbst besseren israelischen Hotels wie dem Daniel am Strand von Herzlija, wo die Tagung stattfindet, sieht man an, dass lange nicht in Renovierung investiert wurde, weil die Touristen ausbleiben. Aber langsam ist Besserung in Sicht, in diesem Jahr weisen alle Parameter wieder nach oben. Und niemand will sich die gute Laune verderben lassen. Auch nicht von Regenwolken, die in diesen Tagen dunkel über dem Meer hängen und die wenigen Spaziergänger am Strand noch verlassener aussehen lassen.

Es ist ein Puzzle der Hoffnung, das sich jetzt Stück für Stück zusammensetzt: Scharons Likudpartei hat gerade der Koalition mit der Arbeitspartei zugestimmt und somit den Rückzug Israels aus dem Gazastreifen geebnet. Marwan Barguti, der Einzige, der die Wahl von Abbas gefährden konnte, hat seine Kandidatur zurückgezogen, so dass Abbas wohl mit großer Mehrheit und ausreichend legitimiert die Nachfolge Arafats antreten wird. Auch die Beziehungen zu den Nachbarn werden besser, besonders zu Ägypten. Offenbar glaubt nun auch Staatspräsident Hosni Mubarak, dass Scharon es ernst meint mit dem Rückzug. In Kairo will man dafür sorgen, dass es nicht bei Gaza und jenen vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland bleibt. Um sich als Akteur wieder in den Friedensprozess einschalten zu können, hat Mubarak einem Gefangenenaustausch zugestimmt. Ein israelischer Geschäftsmann, in Ägypten wegen Spionage verurteilt, kam frei. Israel ließ im Gegenzug sechs ägyptische Studenten laufen, die einen Anschlag geplant haben sollen.

Ebenfalls in dieser Woche wurde ein Abkommen zwischen Israel, Ägypten und den USA geschlossen, drei Sonderwirtschaftszonen sollen in Ägypten eingerichtet werden. Von dort können Waren zollfrei in die USA eingeführt werden, wenn die exportierten Produkte mit israelischer Beteiligung gefertigt wurden. Ein kleiner Anreiz zur Verständigung.

Es ist gar nicht möglich, alles aufzuzählen, was sich in den letzten Wochen in Nahost bewegt hat. Es ist, als hätten alle nur in den Startlöchern gesessen und auf ein Zeichen gewartet. Und Scharon hätte es sich wohl kaum träumen lassen, in seinem Leben noch einmal von einem Nahostbeauftragten der UN gelobt zu werden. „Ein politischer Führer, der angesichts stärkster Widerstände viel weiter als irgendeiner seiner Vorgänger geht bei der Umsetzung der Oslo-Vereinbarungen, hat Mut bewiesen und Courage“, sagt der UN-Gesandte Terje Roed-Larsen. Bei so viel Zustimmung wollen sich auch die Europäer nicht lumpen lassen. Und so hat die EU diese Woche mit Israel vereinbart, das Land enger an europäische Kooperationsprojekte heranzuführen.

Auch auf palästinensischer Seite will man es nun besser machen. Zum ersten Mal seit Arafats Tod hat Mahmud Abbas in dieser Woche in aller Deutlichkeit gesagt, dass der bewaffnete Kampf gegen Israel ein Fehler war. Und die moderaten Palästinenser, die auf der Konferenz auftreten, sind sich darüber im Klaren, dass sie einen Staat nur dann bekommen werden, wenn die Flüchtlinge darauf verzichten, in den jüdischen Staat zurückzukehren.

Sari Nusseibah hat die Erfahrung gemacht, dass die Palästinenser in dieser Schlüsselfrage wohl schon weiter sind, als ihre Politiker glauben. Der palästinensische Professor hat mit dem ehemaligen israelischen Militär Ami Ajalon einen Bürgerplan für den Frieden ausgearbeitet, in dem Israel einerseits alle besetzten Gebiete verlassen soll, die Palästinenser andererseits aber auf ihr Rückkehrrecht verzichten müssen. In den Flüchtlingslagern seien die Menschen zu ihm gekommen, erzählt Nusseibah, sie hätten gesagt: „Wir finden nicht gut, was du sagst, aber wir respektieren dich zumindest dafür. Weil wir wissen, dass es die Wahrheit ist, weil es passieren wird und weil wir wissen, dass unsere Führer oft lügen über das, was hinter verschlossenen Türen passiert.“

Eine Meinungsumfrage hat gerade ergeben, dass eine Mehrheit der Palästinenser zum ersten Mal seit vier Jahren Gewalt gegen Israel ablehnt – auch ein Ergebnis davon, dass die neue Führung die Hasspropaganda in palästinensischen Medien eingestellt hat.

Am Ende der vier Tage tritt dann endlich Scharon selber an. Er hievt seinen Körper aus dem Stuhl, geht in jenem etwas linkischen Gang zum Mikrofon, der einmal zielstrebig wirkte, als Scharon weniger beleibt war. Und er strahlt vor guter Laune.

Seine Rede ist so wie immer – ein Kampf mit den Wörtern. Hingebellte Sätze, gleichmäßig lauter Ton. Viel Neues sagt Scharon nicht. Aber das muss er auch nicht. Exakt vor einem Jahr hat er an gleicher Stelle zum ersten Mal seinen Gaza- Rückzugsplan vorgestellt. Seine Partei, sein Land, die Palästinenser und die Welt sind immer noch dabei, diesen Vorschlag zu verdauen und dessen Folgen zu begreifen. Scharon genießt derweil den Moment des Triumphes und der Genugtuung darüber, dass das Ausland endlich die Wichtigkeit seines Plans anerkennt. Er weiß, dass bald auch wieder andere Zeiten kommen. Dann werden ihn wieder alle drängen, den Palästinensern weiter entgegenzukommen. Dann wird er für viele wieder der alte Scharon sein.

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