Zeitung Heute : Franz Müntefering?
„Namen sind Nachrichten“ besagt ein ehernes Gesetz im Journalismus. Franz Müntefering (SPD) könnte nach der Wahl vielleicht Vizekanzler werden. Wäre das eine gute Nachricht? Wir überprüfen täglich die Amtstauglichkeit eines Spitzenpolitikers – bis zur Wahl.
AMT: Wenn es bei der Bundestagswahl für eine schwarz-gelbe Koalition nicht reicht, wie es zumindest Infratest dimap in dieser Woche vermuten lässt, dann könnte die SPD Juniorpartner in einer großen Koalition werden, Der Vizekanzler hieße mit Sicherheit nicht Gerhard Schröder. Und mit einiger Sicherheit würde die SPD nach einer Lösung suchen, dieses Amt nicht, wie mit wenigen Ausnahmen bisher üblich, mit der Außenpolitik zu verknüpfen.
Wäre Müntefering geeignet, ein Ministerium zu führen, in dem er sich mit einem Unionspolitiker die Verantwortung für das große Gebiet der Sozial- Wirtschafts- und Finanzreformen teilt – so wie Franz Josef Strauß (CSU) und Karl Schiller (SPD) in der Großen Koalition der späten 60er Jahre. Geeignet wäre der SPD-Fraktions- und Parteichef durchaus. Er hat Regierungserfahrung als Bundesminister und als Landessozialminister in Nordrhein-Westfalen.
AMBITIONEN: Aber er besetzt schon das „schönste Amt neben dem Papst“. So hat er den SPD-Vorsitz charakterisiert, den Gerhard Schröder (SPD) im Februar 2004 an ihn übergeben hat. Franz Münteferings Leidenschaft ist die SPD – und ihre Regierungsfähigkeit. Und in einer großen Koalition, in der die SPD auch Entscheidungen zustimmen müsste, die ihr schwer fallen, wäre Müntefering auf seinem Platz mehr denn je gefordert. Weit und breit ist niemand in Sicht, der wie Müntefering die Bundestagsfraktion und die SPD zusammenhalten könnte. Denn es wird eine gewaltige Umstellung sein, vor der die Partei nach dem politischen Rückzug aller wichtigen Führungspersonen (Gerhard Schröder, Otto Schily, Wolfgang Clement, Hans Eichel) steht. Franz Müntefering ist 65 Jahre alt.
Seine vordringliche Aufgabe wäre es, die SPD an die nächste Führungsgeneration zu übergeben – ohne die wilden Machtkämpfe, die Willy Brandts Enkel ausgetragen haben. Unter den jüngeren gibt es zwar eine Reihe von Namen – Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Matthias Platzeck – aber noch niemanden, der unumstritten für den Platz an der Spitze oder die nächste Kanzlerkandidatur geeignet wäre.
AUSSICHTEN: Für Müntefering und Schröder sind die Umfragen dieser Woche natürlich Balsam auf der Seele – endlich eine kleine Bewegung aus dem Tief. Doch von diesem kleinen Zuwachs bis zu einer großen Koalition ist es noch einer weiter Weg.
WAHRSCHEINLICHKEIT: Wenn Gerhard Schröder und Franz Müntefering das kleine Wunder schaffen, die SPD in einer große Koalition zu führen, wird Müntefering vermutlich bleiben, was er ist, nämlich Partei- und Fraktionschef. Er wird einen Politiker suchen, der die Rolle des Vizekanzlers ausfüllen könnte – das wäre zum Beispiel der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück – oder Schröders Kanzleramtschef, Frank-Walter Steinmeier.
