Zeitung Heute : Gärung, Gesten, wenig Ruck

HERMANN RUDOLPH

Es ist, mindestens, ein Menschheitsthema: Wie kommt das Neue in die Politik?VON HERMANN RUDOLPHWie kommt das Neue in die Welt? Die Frage, souffliert von einem Titel des vergangenen Bücherherbstes, rührt an einen schwierigen, fast geheimnisvollen Vorgang: wie nämlich etwas zustande kommt, das so bisher nicht existierte, mithin auch nicht einfach aus dem abzuleiten ist, was wir kennen, also auch nicht mit wohlüberlegtem Ratschluß zu planen oder zu kommandieren ist.Es ist, mindestens, ein Menschheitsthema.Da kann es ihm nur gut tun, zumal am Ende eines Jahres, auf das Problem verkürzt zu werden, das sich uns gerade nach diesem Jahr penetrant aufdrängt: Wie kommt das Neue in die Politik? Denn nichts hat das Bild der vergangenen zwölf Monate so geprägt wie der Eindruck, daß die Politik stagniere, sich in ihren eigenen Mechanismen verheddere, nicht einlöse, was sie verspreche.Die Modernisierungsleistungen, die es auch gab ­ etwa die Post-Privatisierung ­ ,in allen Ehren: am Ende bleibt doch der Befund, daß die großen, umstrittenen Vorhaben im Gestrüpp von Kompetenzen und Interessen hoffnungslos stecken geblieben sind ­ Steuerreform, Sozialstaats-Umbau, Staatsbürgerschaftsrecht, BaföG.Dabei herrschte über die Notwendigung von Veränderungen selten so viel Einigkeit.Kein Politiker und kein Journalist, der etwas von sich hält, führt nicht die Forderung nach einschneidenden Reformen im Munde, und die leichte Ideenkavallerie der Bücher zur Lage, die auflagenstark die Krise beschwört und das Denken des bisher Undenkbaren einklagt, muß kein Tabu brechen ­ sie drückt nur aus, was alle denken.Nur: nirgends ist zu sehen, wie daraus der Wandel entstehen soll, der die Problemknäuele entwirrt und die Blockaden aufhebt. Oder sehen wir ihn nur nicht? Ist das Neue schon unter uns? Etliches ist im alten Jahr schon geschehen.In der Arbeitswelt haben beispielsweise Unternehmer und Gewerkschaften neue Wege probiert, Trampelpfade zumeist, aber manche davon sind schon ganz schön festgetreten ­ die Abkehr vom Flächentarifvertrag etwa ist nicht mehr sakrosankt, Arbeitszeitmodelle haben Konjunktur.Überhaupt sind die vielberedeten neuen Formen des Lebens und Arbeitens nicht mehr nur der Tummelplatz für bemühte Theoretiker und Sozialschwärmer; es gibt mittlerweile genug Beispiele dafür, die nicht unter des Gedankens Blässe leiden.Selbst in den Verwaltungen ist die Verwaltungsreform nicht mehr nur das Hobby einzelner Reformer, und dem Beamtenrecht ist zumindest der Status der Heiligen Kuh abhanden gekommen. Vor allem aber vollziehen sich überall leise Abschiede von alten Sicherheiten und Gewißheiten, Denkgeboten und Denkverboten, und daß auf der anderen Seite so heftig auf Besitzständen beharrt und political correctness zum Ausweis von Charakter geworden ist, bestätigt diesen Prozeß eher als das es ihn widerlegt.Es sind ja auch nicht quasi-offiziöse, gouvernementale Veranstaltungen, die ihn in Gang setzen.Es ist der Wandel der Gesellschaft selbst, der an den hergebrachten Urteilen und Vorurteilen zieht und zerrt.Wer erwartet sich noch viel vom Wachstum des Wohlfahrtstaates? Wer glaubt, die ökologisch-sozialen Bewegungen bewirkten Wunder? Wer hat Angst vor dem technischen Fortschritt? Bleibt der Zustand der großen politischen Maschine.Wer in diesen Bereich eintritt, mag dazu neigen, alle Hoffnungen fahren zu lassen.Aber selbst die Wiederkehr des Lagerdenkens kann doch nicht davon ablenken, daß die Lager-Mauern brüchig werden.Es gibt informelle Übereinstimmungen zwischen CDU und SPD bis hart an große Koalitionen heran.Die Grünen gehören für die Union nicht mehr zur Kaste der Unberührbaren, und für die SPD sind sie kein verläßlicher Mehrheitsbeschaffer.Natürlich geht es im nächsten Jahr darum ­ darüber soll man sich keiner Täuschung hingeben ­ ob Rot-Grün es doch noch schafft, an die Macht zu kommen, oder ob Kohls Koalition nochmals über die Hürde kommt.Aber wenn es für beide nicht reicht? Dann könnte sich herausstellen, daß auch die alten Regeln des parteipolitischen Puzzle-Spiels nicht mehr so eisern gelten wie in den vergangenen zwei Jahrzehnten.Dann würde die politische Unübersichtlichkeit, die im vergangenen Jahr immer wieder aufflackerte, zum wichtigen Kapital der Politik. Viel ist das alles noch nicht.Aber das ist die Wahrheit dieses Jahres, und sie ist dürftig genug: Zu mehr als der Vermutung, daß diese Gesellschaft sich in einem Zustand der Gärung befinde, reichen alle Zeichen und Signale noch nicht.Was da neu ist, ist noch nicht das gewünschte Neue.Eins allerdings ist sicher: keine Politik wird auf die Dauer Erfolg haben, die nicht die Suche nach diesem Neuem zu ihrer Sache macht.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben