Zeitung Heute : Gedanken über ein Staatsoberhaupt

GERD APPENZELLER

Wenn es nach den Wählern ginge, hieße der nächste Bundespräsident so wie der jetzige: Roman Herzog.Nach einer Meinungsumfrage würden 44 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine erneute Kandidatur des Staatsoberhauptes unterstützen.Für seinen potentiellen Nachfolger, Johannes Rau, gäben nur 18 Prozent ihre Stimme ab.Aber der Erste Repräsentant unseres Staates wird nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt.Dort aber hat Roman Herzog nach der im Moment geltenden politischen Farbenlehre am 23.Mai 1999 keine Majorität mehr, es sei denn, es würde sich bis dahin aus noch nicht erkennbaren Überlegungen ein einheitliches Votum von SPD und CDU/CSU für eine zweite Amtszeit des Präsidenten ergeben.Ob er überhaupt wieder kandidieren würde, steht dahin.

Die Situation ist also offen.Die Parteien sind nach außen hin noch nicht festgelegt, auch wenn es, freilich nicht unumstrittene, interne Absprachen geben mag.Das lädt zu einer Besinnungspause darüber ein, welches Profil die Kandidatin oder den Kandidaten für das Präsidentenamt auszeichnen sollte.Richard von Weizsäcker war bereits Staatsoberhaupt, als Deutschland wiedervereinigt wurde.Sein Nachfolger hätte nach dem Willen des Bundeskanzlers 1994 ein Ostdeutscher werden sollen.Diese weitsichtige Überlegung konterkarierte Helmut Kohl selbst, als er im Sommer 1993 in der Person Steffen Heitmanns einen zwar honorigen, den Herausforderungen des Amtes aber erkennbar nicht gewachsenen Kandidaten vorschlug.Statt seiner trat dann für die CDU/CSU Roman Herzog an und wurde gewählt.Der Sozialdemokrat Johannes Rau scheiterte an den damaligen Mehrheitsverhältnissen.

Wer mag, kann eine bereits 1990 geäußerte These durch das Ergebnis der Bundestagswahlen teilweise bestätigt sehen: Deutschland würde durch die Vereinigung sozialdemokratischer, protestantischer und östlicher.Der Vorsprung der SPD vor der Union war in den neuen Bundesländern deutlich größer als in den alten.Die CDU sicherte sich östlich der alten Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR nur wenige Direktmandate.So, wie die Union 1994 lediglich dank der im Osten gewonnenen Überhangmandate eine knappe zu einer komfortablen Mehrheit ausbauen konnte, profitieren jetzt die Sozialdemokraten von den vielen Erststimmen in den Wahlkreisen.

In den Führungspositionen der beiden großen Parteien hat sich bislang nicht niedergeschlagen, daß das Deutschland in den Grenzen des Jahres 1998 ein anderes als das des Jahres 1988 ist.Das Kartell der Macht blieb weitgehend geschlossen.Einzelne Einsprengsel ostdeutscher Provenienz wirken wie Webfehler in einem glatten Tuch.Der künftige Kanzler? Natürlich ein Westdeutscher.Der derzeit aussichtsreichste Kandidat für das Amt des Bundesprä-sidenten? Geradezu eine Symbolfigur der rheinisch geprägten Bonner Republik.Als Bundestagspräsident chancenreich? Vielleicht Wolfgang Thierse, aber westdeutsche Sozialdemokratinnen haben die stärkeren Befürworter.

Vom Rhein aus hat sich der ostdeutsche Teil des wiedervereinigten Deutschland als fast nicht regierbar erwiesen.Bonn war so weit weg, geographisch und mental, daß man dort vieles von den eher unerfreulichen Veränderungen in Ostdeutschland einfach nicht gemerkt hat: Die weitverbreitete Flucht in die Resignation, weil die Lage auf dem Arbeitsmarkt so hoffnungslos ist; den Zorn angesichts des arroganten westdeutschen Hinwegschauens über die Lebensbiographien auch jüngerer DDR-Bürger; die Unsicherheit wegen des blasierten westlichen Desinteresses an den wirklichen Befindlichkeiten zwischen Ostsee und Thüringer Wald.Alles, was nicht in das offiziell gewünschte (und ja auch durchaus oft vorhandene) Gemälde von den blühenden Landschaften paßte, wurde als PDS-Propaganda oder neue deutsche Weinerlichkeit weggewischt.Eine Politikerin oder ein Politiker, der das und die Jahre zuvor erlebt hat, würde dem vereinigten Deutschland an seiner Spitze wahrscheinlich guttun.

Die neue Bundespräsidentin oder der neue Bundespräsident muß alledem selbstverständlich nicht entsprechen.Aber wenn sie oder er ein wenig davon mitbrächten, würde es den gemeinsamen Weg leichter gangbar machen.

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