Zeitung Heute : Gefährlicher Untergrund

Ralph Schulze[Madrid]

Hunderttausende Spanier haben am Wochenende gegen den Terror der baskischen Untergrundorganisation Eta demonstriert. Wie mächtig ist die Eta noch?


Auf den Schildern der meisten Demonstranten stand nur ein Wort: „Frieden“. Hunderttausende Menschen demonstrierten am Wochenende in Spanien gegen den Terror der baskischen Separatistenbewegung Eta – und drückten damit ihre Angst vor neuen Attentaten aus. Vor zwei Wochen hatte die Eta bei einem schweren Bombenanschlag am Madrider Flughafen zwei Einwanderer aus Ecuador getötet. Mit dem Attentat wurde nach nur neun Monaten die bestehende einseitige Waffenruhe aufgekündigt.

In der Kritik steht jetzt vor allem Ministerpräsident José Luis Zapatero, dessen Popularität nach dem Attentat auf Tiefstwerte gefallen ist. „Wir haben zwar ein tragisches Attentat erlebt, aber keine Krise“, sagte er am Wochenende. Offenbar gibt es innerhalb der Regierung Streit über die richtige Antiterrorpolitik. Heute will Zapatero in einer Parlamentsrede erklären, wie es nach dem Scheitern seiner Friedensdiplomatie weitergehen soll.

Zapateros Regierung war vom Ende der Waffenruhe überrascht worden. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich innerhalb der Eta-Führung der Zirkel junger und radikaler Kräfte um den Militärchef Garikoitz Aspiazu alias „Txeroki“ durchgesetzt und der Chef der politischen Abteilung, José Antonio Urrutikoetxea alias „Josu Ternera“, an Einfluss verloren hat. Die Regierung hatte in ihren Geheimgesprächen mit Ternera verhandelt, der lange als die „Nummer 1“ der Eta galt.

Inzwischen macht das Auswärtige Amt in seinen Sicherheitshinweisen für Spanienreisende wieder auf potenzielle Gefahren durch Eta-Attentate aufmerksam. Drohungen gegen Urlauber waren immer Teil der Eta-Politik. Spanien lebt vom Tourismus, mehr als 60 Millionen ausländische Gäste reisten im Jahr 2006 dorthin. Die Eta will das Land mit ihren Warnungen an einem empfindlichen Nerv treffen, sie will abschrecken. Zuletzt war am 22. Juli 2003 ein deutscher Urlauber bei einem Eta-Anschlag auf ein Urlaubshotel in Benidorm schwer verletzt worden.

Im Baskenland kann sich die Terrororganisation immer noch auf eine breite Basis stützen. Die Eta von den meisten baskischen Unternehmern Schutzgelder. Auch während der Waffenruhe kam es dort fast täglich zu Brandanschlägen und Sabotageakten. Ihr politischer Arm Batasuna, der seit 2003 als verfassungsfeindliche Organisation verboten worden ist, hat im Baskenland eine Sympathisantenschar von annähernd 150 000 Menschen hinter sich. Allerdings gehört die verbotene Partei zu den Verlierern der gebrochenen Waffenruhe. Sie bekam zu spüren, dass sie von der Eta nicht ernst genommen wird. Die Bombe von Madrid zerstörte die Hoffnungen Batasunas auf eine Legalisierung.

Die Eta hat also selbst in eine schwierige Lage manövriert. „Sie steht vor einer schweren Entscheidung“, sagt der Soziologe Ignacio Sánchez-Cuenca. „Entweder sie unternimmt etwas, um den Friedensprozess neu zu starten. Oder sie fordert den Staat (mit einer neuen Terrorwelle) heraus und legt es auf einen Kampf an, von dem sie von Anfang an weiß, dass sie ihn nur verlieren kann.“

Doch längst ist die Eta nicht nur ein spanisches Problem. Mindestens 150 potenzielle Terroristen, schätzen die Sicherheitsbehörden, warten in Frankreich auf Einsatzbefehle. Die Eta sei, warnt Frankreichs Anti-Terror-Polizei, „zu hundert Prozent operationsfähig“. Und nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden vernetzt sich die Eta zunehmend auch europaweit mit linksextremistischen Terrorgruppen, die zum Beispiel versuchen könnten, den bevorstehenden G-8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm zu stören.

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