Zeitung Heute : Gemustert – und tauglich

Die Bundeswehr könnte einen Libanoneinsatz verkraften. Ihre Soldaten gelten als hoch qualifiziert

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Ein Einsatz deutscher Soldaten im Libanon wird wahrscheinlicher. Inwieweit wäre die Bundeswehr dafür geeignet?

Es ist eine heikle Debatte, die Politiker und Militärs zurzeit führen. Vielleicht die heikelste in der Geschichte der Bundeswehr. Es geht um die Frage, ob sich deutsche Soldaten an einem Einsatz einer Schutz- oder Friedenstruppe unter UN-Mandat im Nahen Osten beteiligen sollen. Die politische Entscheidung von historischer Dimension ist die eine Seite. Die andere ist die Frage der Kapazitäten und der Qualifikation deutscher Frauen und Männer in Uniform für eine solche Mission.

Wie die Politik werden auch die Militärs nicht müde zu betonen, dass zunächst abgewartet werden muss, wie ein UN-Mandat konkret formuliert ist. Doch natürlich haben sich die Planer im Verteidigungsministerium längst ihre Gedanken gemacht, welche Angebote sie eigentlich der Politik machen können – auch wenn der offizielle Weg genau umgekehrt verläuft: Die Bundeswehr erhält ihren Auftrag vom Parlament. Und darin sitzen nicht wenige, die der Ansicht sind, die Bundeswehr sei an ihrer Belastungsgrenze und könne keinen weiteren Auslandseinsatz verkraften, völlig abgesehen von der besonders sensiblen Situation, vor die Bundeswehrsoldaten im Nahen Osten gestellt werden könnten.

Hellhörig machen da Worte des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Ein Nahosteinsatz wäre zwar eine erhebliche Belastung, sagt der oberste deutsche Soldat. Aber die Bundeswehr sei „noch nicht in allen Streitkräften bis zum Anschlag in Einsätzen gebunden. Wir haben auch nicht gebundene Fähigkeiten“. Und während quer durch alle Parteien auch in dieser Debatte immer wieder gefordert wird, die Truppe solle doch am besten zum Beispiel Sanitätspersonal stellen, macht Schneiderhan klar: Nein, die nun genau nicht. Denn von denen stünden in der Tat nicht genug zur Verfügung. Für diese Information reicht im Übrigen ein Blick in den letzten Bericht des Wehrbeauftragten. Darin wird bemängelt, dass es an etlichen Standorten in Deutschland zu Engpässen in der medizinischen Versorgung komme, weil die Kräfte in Afghanistan, auf dem Balkan oder nun im Kongo eingesetzt sind. Auch bei den schnell beweglichen Hubschraubereinheiten ist die Belastungsgrenze erreicht. Daraus abzuleiten, die Bundeswehr könne einen weiteren Einsatz nicht stemmen, wäre aber schlicht falsch.

Auch die Qualifikation deutscher Soldaten ist längst unbestritten. „Die Bundeswehr hat international einen ausgezeichneten Ruf“, bestätigt ein hoher Militär im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Nach Ansicht von Experten sind deutsche Soldaten auf Auslandseinsätze militärisch und soziokulturell sehr gut vorbereitet – teilweise besser als die US-Truppen. Und dass die Deutschen dabei aus ihren Fehlern lernen, zeigen die Konsequenzen aus den schweren Ausschreitungen im Kosovo im März 2004. Das Verteidigungsministerium änderte daraufhin Einsatzkonzept und Ausrüstung. In der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) sind 2700 deutsche Frauen und Männer vertreten. Sie unterstützen die afghanischen Sicherheitskräfte – ein Job, der Tag für Tag Gefahr für Leib und Leben bedeutet. 21 Bundeswehrsoldaten fanden am Hindukusch seit Beginn des Einsatzes Ende 2001 den Tod. Gab es zu Beginn der Mission noch Kritik an der Ausrüstung der Truppe, sieht inzwischen auch der Bundeswehrverband – die Interessenvertretung der Soldaten – die Ausrüstung der Truppe auf hohem internationalen Standard.

Auch wenn sich die Lage in Afghanistan bislang nicht wirklich verbessert, sondern sich durch die wiedererstarkten Taliban eher dramatisch verschlechtert. Die Art und Weise, wie die Deutschen ihren Job verrichten, nötigt selbst Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Respekt ab: Die deutsche Armee leiste in der Isaf einen „fantastischen Job“ und auch auf dem Balkan habe sich die Bundeswehr bewährt. Die Bundeswehr hat also längst bewiesen, dass sie mehr kann, als humanitäre Hilfe zu leisten oder sogenannte Stabilisierungsaufgaben zu übernehmen. Auch auf Einsätze mit einem robusten Mandat, das auch den ein Einsatz schwerer Waffen ermöglichen würde – und auf ein solches dürfte es im Nahen Osten hinauslaufen – ist die Truppe vorbereitet. Sie sei in der Lage, einen Waffenstillstand zwischen zwei Kriegsparteien zu erzwingen, sagt Schneiderhan und versteht das als Angebot. „Ob die Politik es wahrnimmt, ist nicht meine Entscheidung.“

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