Zeitung Heute : Generelle Warnung

Im Kongo gibt es Tausende Kindersoldaten – wie die Bundeswehr darauf reagieren wird, ist unklar

Hans Monath

Die Bundesregierung hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach deutsche Soldaten im Kongo auch auf Kinder schießen könnten. Wie wahrscheinlich ist es, dass die Bundeswehr in Kämpfe mit Kindersoldaten verwickelt wird?


Selten ist ein deutscher General von seinem Verteidigungsminister in aller Öffentlichkeit deutlicher in die Schranken gewiesen worden. Mitte der Woche hatte General Karlheinz Viereck, der die EU-Mission zur Sicherung der Wahlen im Kongo leitet, erklärt, seine Soldaten sollten im Notfall auch auf Kindersoldaten schießen. Prompt entgegnete Franz Josef Jung (CDU), die Bundeswehr werde in Kinshasa nie in diese Lage kommen: „Dort sind keine Kindersoldaten.“

Die meisten Kongo-Experten halten es tatsächlich für unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten auf bewaffnete Kinder schießen müssen und so eine emotional aufgewühlte Debatte ausgelöst wird, die die ganze Mission gefährden könnte. Denn bislang waren Milizen mit Kindersoldaten nur im unruhigen Osten des Landes aktiv, wo die 18 000 Mann starke UN-Friedenstruppe (Monuc) für Ordnung sorgen soll. Dennoch ist es vernünftig, alle EU-Kräfte im Kongo, also auch die deutschen, auf eine mögliche Begegnung mit minderjährigen Kämpfern vorzubereiten. Genau dies ist laut Viereck geschehen. Jung hat das auch nicht dementiert. Wenn er eine Vorbereitung auf diesen Eventualfall tatsächlich verhindern wollte, müsste der Minister sofort abgelöst werden.

Die EU-Richtlinien schreiben vor, dass sich ein Soldat auch dann „bis zur letzten Konsequenz“ schützen muss, wenn ihn minderjährige Kämpfer bedrohen. Allerdings verlangen die Regeln auch, dass EU-Soldaten „natürlich alles versuchen müssen, die Kindersoldaten zu entwaffnen, bevor geschossen werden muss“.

Einer der besten deutschen Kenner der Verhältnisse in Kinshasa hat das Szenario eines Kampfes von Kindersoldaten gegen Bundeswehr-Soldaten im Kongo mehrfach ausgeschlossen. Der Diplomat Albrecht Conze, seit Jahren stellvertretender Direktor von Monuc, betont stets: „In ganz Kinshasa finden Sie keine Kindersoldaten.“ Er verweist auch auf die erfolgreiche Stabilisierungsarbeit: Vor fünf Jahren war die Zahl der Kindersoldaten im Kongo noch doppelt so hoch wie heute. Mit Hilfe der UN sind seither 16 000 Kindersoldaten entwaffnet worden.

Die Opposition verfolgt die Debatte zwischen Minister und General mit Kopfschütteln. „Es ist völlig unverantwortlich, dass General Viereck diese Diskussion öffentlich führt“, kritisiert die FDP-Sicherheitsexpertin Birgit Homburger. Ihrer Meinung nach sollte der General die Anweisungen zum Umgang mit Kindersoldaten den Soldaten intern mitteilen, statt sie in den Medien auszubreiten. „Indem Viereck auf die Verwundbarkeit dieser Mission hinweist, lädt er potenzielle Störer der Wahl dazu ein, Kindersoldaten gegen die EU-Soldaten einzusetzen“, warnt Homburger.

Dass Jung den General rüffelte, statt ein Gespräch unter vier Augen zu suchen, hält Homburger indes für „ebenso unklug“. Sie warnt: „So befördert er nur die Debatte über die offenen Flanken der EU-Mission, die wir im Interesse der Soldaten vermeiden sollten.“

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei dagegen gibt allein dem Minister die Schuld: „Jung macht wieder seinen notorischen Fehler und redet zu Kongo nur aus der Bundeswehr-Perspektive, als seien nicht 17 andere EU-Länder dabei.“ Viereck spreche als EU-Einsatzleiter – und habe Recht, da andere EU-Soldaten außerhalb Kinshasas aktiv würden. Die Wahrscheinlichkeit, dass Deutsche auf Kindersoldaten treffen, sei „äußerst gering“, schätzt der Politiker, der kürzlich selbst im Kongo war. Für möglich hält Nachtwei allerdings, dass Kinder „bei Unruhen instrumentalisiert werden“.

Agenturmeldungen über ein angebliches Einschleusen von Kindersoldaten aus Uganda nach Kinshasa beunruhigen Nachtwei nicht. Dies hält der Sicherheitspolitiker schon deshalb für sehr unwahrscheinlich, weil beim völligen Fehlen von Fernrouten durch das Land die Kinder allesamt in die Hauptstadt eingeflogen werden müssten.

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