Zeitung Heute : Genesung inbegriffen

Woran das Gesundheitssystem krankt – und wer es pflegen kann

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Die Situation: Das deutsche Gesundheitswesen ist zwar das drittteuerste der Welt, weist aber nach Analyse der Experten vom Sachverständigenrat Qualitätsmängel auf. Zum Beispiel röntgen deutsche Ärzte verglichen mit anderen europäischen Ländern viel zu oft. Die Krankenkassenbeiträge steigen ungebremst, auf derzeit mehr als 14,3 Prozent im Schnitt. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat bereits Eckpunkte für eine Reform der Strukturen vorgelegt. An einer Neuordnung der Finanzen arbeitet die RürupKommission zur Reform der Sozialsysteme. Spätestens im Mai soll ein Gesamtkonzept auf dem Tisch liegen, das noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden soll. Die Zeit drängt, denn schon zum Jahreswechsel 2004 sollen die Gesetze in Kraft treten.

Was Schröder alleine machen kann: Nicht viel. Zwar könnte Rot-Grün das Zentrum für Qualität in der Medizin einrichten, das die Gesundheitsministerin plant, um Kosten und Nutzen von Arzneimitteln bewerten zu lassen. Weil der größte Teil der Gesundheitsreform aber zustimmungspflichtig ist, will die Union nur über ein Gesamtpaket verhandeln. Und das umstrittene Institut lehnen Gesundheitsexperten um den ehemaligen Minister Horst Seehofer (CSU) strikt ab.

Wozu er die Union braucht: Von der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind die Länder betroffen – dafür braucht Schröder also die Zustimmung des Bundesrats. Ein zentrales Vorhaben der Bundesregierung ist es, mehr Wettbewerb zwischen Ärzten und Kliniken zuzulassen und die Monopole der Kassenärztlichen Vereinigungen aufzubrechen. Die Sozialpartner sind sich ausnahmsweise einig: Arbeitgeber und Gewerkschaften stützen den Kurs von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt – und erhöhen so den Druck auf CDU und CSU. Bei der zentralen Frage, wie die Einnahmen der Kassen in Zukunft stabilisiert werden können, hat die Union ein Wörtchen mitzureden: Seehofer fordert, den Arbeitgeberbeitrag einzufrieren und Zahnersatz privat absichern zu lassen. Das Ministerium arbeitet dagegen an Vorschlägen, Privatunfälle aus dem Katalog zu nehmen. ce

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