Zeitung Heute : Gericht verbietet Nutzung fremder Markennamen

Bekannte Markennamen dürfen nicht von anderen Anbietern als Internet-Adresse benutzt werden.Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten, rechtskräftigen Urteil entschieden.Mit einer einstweiligen Verfügung untersagte das Gericht einem Internet-Anbieter die Nutzung der Adresse "zwilling.de".Die Solinger Marke "Zwilling", seit 1731 in die Solinger Messermacherrolle eingetragen, genieße nach Meinungsumfragen einen Bekanntheitsgrad von 92 Prozent.Es sei wettbewerbswidrig, die Wertschätzung dieser Marke für ein eigenes Internet-Angebot auszunutzen und damit Kunden anzulocken, befand das OLG.Der Internet-Anbieter hatte sich insgesamt rund 1500 sogenannte Domainnamen reserviert, unter anderem die Marken sämtlicher namhafter Autohersteller der Welt.Unter den entsprechenden Adressen finden sich Werbebalken und sogenannte Links, also Verbindungen zu anderen Internet-Angeboten.Diese Praxis ist im Internet nicht neu, seit langem wird über das Thema Domain-Grabbing gestritten.Der Gang vors Gericht wird aber häufig wegen des langen Verfahrens zugunsten einer Abfindungszahlung gescheut.(Aktenzeichen 6 U 247/97 vom 24.Juni 1998)

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