Gesundheit : Blass um die Nase

Von Ursula Weidenfeld

So viel Distanz zu einer der politischen Leistungen dieser großen Koalition war selten. Nicht einmal zwei Jahre, nachdem sich CDU und SPD in einer dramatischen Nachtsitzung auf eine gemeinsame Gesundheitsreform geeinigt haben, steht ihr Herzstück offenbar schon wieder zur Disposition: der Gesundheitsfonds. Es bedurfte nur einer Studie und einer Bemerkung eines Krankenkassenchefs über künftige Beitragssteigerungen, und schon häufen sich die Stimmen, die den geplanten Start des Fonds am 1. Januar 2009 verschieben wollen. Verschieben heißt in diesem Fall nichts anderes als ein banges „Sollten wir es nicht lieber ganz bleiben lassen?“

Das wäre zwar im Angesicht der vermurksten Reform nicht das Schlimmste, was passieren könnte. Nur gibt es eben auch keine Gewähr dafür, dass die Sache mit einer neuen (Koalitions-)Regierung besser wird. Dass die Gesundheitskosten ganz ohne Reform stabil bleiben können, nehmen nicht einmal die Wahlkämpfer an, die sich jetzt kleinmütig die Verschiebung des Fonds bis nach der nächsten Bundestagswahl wünschen.

Das Hauptproblem der Gesundheitsreform lässt sich nämlich nicht verschieben. Und das besteht nun einmal darin, dass die große Koalition im Oktober 2006 keineswegs eine Reform beschlossen hat, in der das Sparpotenzial im Gesundheitswesen genutzt, Wettbewerb in Gang gesetzt und die Lasten gerecht verteilt würden. Sie hat mit dem Gesundheitsfonds nur ein neues Organisationsprinzip für die Krankenkassen der gesetzlich Versicherten geschaffen, von dem niemand weiß, ob und wie es auf die Qualität und die Kosten wirken wird – und ob es funktioniert. Ein einheitlicher Geldbetrag wird von den Versicherten genommen und vom Fonds wieder verteilt. Mehr nicht.

Die gute Konjunktur und die spektakulär positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt haben die hässliche Tatsache, dass darüber hinaus kaum etwas geregelt wurde, bisher gnädig kaschiert. Kein Wunder, dass angesichts gemäßigter Wachstumsaussichten und abnehmendem Beschäftigungszuwachs jetzt dem einen oder anderen flau wird. Bricht der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt in diesem oder im kommenden Jahr ab, bleibt auch der Geldnachschub für die Sozialversicherungen aus. Dann steigen die Beiträge rapide, ob mit oder ohne Fonds. Und das nicht nur bei den Krankenversicherungen.

Zurzeit kann zwar noch niemand wissen, wie sich der Krankenkassenbeitrag im kommenden Jahr tatsächlich entwickelt. Doch in der Tendenz werden das Gesundwerden und das Gesundbleiben vermutlich teurer. Zum Gesundheitsfonds und zur möglichen konjunkturellen Delle kommt nämlich einiges dazu: die bemerkenswerten Tarifabschlüsse für die Ärzte in Krankenhäusern zum Beispiel, die neu eingeführten Mutter-Kind-Kuren, oder die Ausweitung der Krankenkassenleistungen für neue Therapien. Das alles mag richtig und nötig sein. Nur passt es halt nicht zu einer Reformertruppe, die sich auch in den gemütlichen Zeiten der großen Koalition nicht durchringen konnte, dafür die finanziellen Grundlagen zu schaffen.

Sie hat sich weder entschließen können, Selbstständige und Beamte in das System zu holen. Noch hat sie dafür gesorgt, dass allgemeine gesellschaftliche Ziele wie die Erholung von Müttern und Kindern auch von der Allgemeinheit bezahlt werden. Die Koalition hat darauf verzichtet, die Bürokratie zurückzuführen oder für einen gerechten Ausgleich der Lasten zu sorgen, die eine alternde Gesellschaft für ein Gesundheitssystem mit sich bringt.

Wer sich heute laut darüber wundert, wie man damit durchkommt, der kann in Rechnung stellen, dass die große Koalition damals beweisen musste, überhaupt kompromissfähig zu sein. Jetzt aber, wo der Vorrat an Gemeinsamkeiten planmäßig abgeschmolzen wird, steht auch der politische Kompromiss zur Disposition. Gut so, würde man rufen – wenn man sicher wäre, dass eine nächste Regierung die nächste Gesundheitsreform besser machen würde.

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