Zeitung Heute : Gesundheit mit Garantie

Sicherstellungsauftrag, Selbstverwaltung – was ist das?

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Die Selbstverwaltung hat großen Einfluss auf das deutsche Gesundheitswesen. Während die Politik den gesetzlichen Rahmen vorgibt, entscheidet die Selbstverwaltung über die zahlreichen Details. Dazu gehören die Berufskammern der Heilberufe (Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Psychologen), die gesetzlichen Krankenkassen sowie die Kassenärztlichen Vereinigungen.

Das System hat Tradition: So geht die berufsständische Selbstverwaltung der Ärzte auf das 19. Jahrhundert zurück. Um sich von direktem staatlichen Einfluss zu befreien, strebten die Ärzte damals eine institutionelle Sicherung ihrer Freiberuflichkeit und der Behandlungsfreiheit gegenüber ihren Patienten an. Ganz ohne staatliche Rechtsaufsicht läuft in der Selbstverwaltung aber auch heute nichts: So muss etwa das Bundesversicherungsamt genehmigen, wenn eine Krankenkasse die Beiträge senken will.

Inzwischen haben die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) von der Politik das Monopol übertragen bekommen, für ihre Mitglieder mit den Krankenkassen Verträge abzuschließen. Im Gegenzug garantieren die KVen, dass es in Deutschland ein flächendeckendes Ärztenetz gibt: in Berlin ebenso wie in der Uckermark. Im Fachchinesisch ist das der Sicherstellungsauftrag.

Der Gemeinsame Bundesausschuss , der Anfang des Jahres neu eingesetzt wurde und diverse bisherige Ausschüsse ersetzt, konkretisiert den Leistungskatalog der Kassen und formuliert Qualitätsanforderungen an die Medizin. Derzeit entscheidet das Gremium zum Beispiel, wie chronische Krankheiten definiert werden. Im Ausschuss sitzen Vertreter von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern. Neu dazugekommen sind seit diesem Jahr Patientenvertreter, die aber nur Antrags-, aber kein Stimmrecht haben. ce

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