Zeitung Heute : Geteilte Ansichten

Nach mehr als 50 Jahren wollen Nord- und Südkorea einen Friedensvertrag schließen. Wie weit kann diese Annäherung gehen?

Till Fähnders[Schanghai]

Es war eine verkrampft wirkende Geste: Südkoreas Präsident Roh griff nach der Hand von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il und reckte sie als Zeichen des Triumphs in die Höhe. Zuvor hatten beide Politiker eine Erklärung unterzeichnet, in der als gemeinsames Ziel eine neue Friedensordnung auf der geteilten Halbinsel genannt wird. Denn völkerrechtlich befinden sich Nord- und Südkorea seit dem Ende des Koreakriegs 1953 immer noch im Kriegszustand. Ende der 90er Jahre hatte es zwar Gespräche über einen langfristigen Friedensvertrag unter Beteiligung Chinas und der USA gegeben. Doch die Verhandlungen endeten damals ohne Ergebnis.

Auf jetzt bleibt noch viel zu tun. Ein formeller Friedensvertrag wäre nur unter Einbeziehung der USA und nach einem tatsächlichen Ende des nordkoreanischen Atomprogramms denkbar. Genau in diesem Punkt lässt Nordkorea es noch an konkreten Ergebnissen fehlen. Ein wichtiger Zwischenschritt ist die erst am Mittwoch eingegangene Vereinbarung, nach der die Atomanlage Jongbjon bis zum Jahresende unbrauchbar gemacht werden soll. Sie ist das Ergebnis der sogenannten Sechsergespräche in Peking, an denen neben den beiden koreanischen Staaten auch die Nachbarn China, Japan, Russland sowie die USA beteiligt sind. Viele Details, die vor allem die Atomwaffen selbst betreffen, blieben dabei jedoch ungeklärt.

Auch in der Gipfelerklärung vom Donnerstag bekräftigte Nordkorea den Willen, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Allerdings hat das stalinistische Regime Kim Jong Ils in der Vergangenheit schon häufiger Versprechen gebrochen, Fristen und Absprachen oft nicht eingehalten. Atomwaffen auf der einen Seite und Friedenserklärungen auf der anderen waren für Kim Jong Il bisher immer Trümpfe in den Verhandlungen um zusätzliche Wirtschaftshilfen. Der Diktator und seine Getreuen spekulieren im Moment wohl auf die von Südkorea in Aussicht gestellten Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur und die rund eine Million Tonnen Öl, die für die Aufgabe des Atomprogramms versprochen wurden. Das bitterarme Land ist auf den schnellen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen angewiesen. Kim Jong Il, der sonst gern den starken Mann markierte, steht das Wasser offenbar bis zum Hals – das zeigt seine aktuelle Kooperationsbereitschaft.

Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen, soll nach jahrzehntelanger Unterbrechung auch wieder der Güterfrachtverkehr auf den wiederhergestellten Eisenbahnverbindungen über die Grenze aufgenommen werden. An der Westküste der Halbinsel soll eine Sonderzone für Frieden und Kooperation eingerichtet werden. Zur militärischen Entspannung wollen beide Länder außerdem an der umstrittenen Seegrenzlinie im Gelben Meer eine gemeinsame Fischfangzone bestimmen. Auch das Begegnungsprogramm für auseinandergerissene Familien soll erweitert werden.

Trotzdem bleiben die Absichten des exzentrischen Diktators unergründlich. Niemand kann garantieren, dass das unberechenbare Regime nicht aus dem Friedensprozess wieder aussteigt, sobald es hat, was es braucht. Am Rande des Treffens räumte Roh auch ein, es sei schwierig, das Misstrauen bei Kim zu durchbrechen. Der Staatschef fürchtet nach Ansicht von Experten einen Verlust an Macht und Ansehen, wenn sich das isolierte Land ausländischen Einflüssen öffnet. Mit seiner „Sonnenscheinpolitik“ ist Roh deshalb ein Risiko eingegangen. Einerseits treibt die Annäherung den Atomausstieg offenbar voran und für die ausgehungerte Bevölkerung könnten die Wirtschaftshilfen Erleichterung bringen. Andererseits könnte das diktatorische System in Nordkorea auf Dauer gestärkt werden.

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