Zeitung Heute : Getrotzt statt gewählt Warum Bisky auch beim vierten Mal durchfiel

Sebastian Bickerich,Cordula Eubel

Diesmal ist er nicht allein. Lothar Bisky sitzt nicht in der ersten Reihe im Bundestag wie vor drei Wochen, am Tag seines ersten Scheiterns. An diesem Dienstag sitzt er in Reihe vier, links und rechts beschützt von seinen Fraktionskolleginnen Gesine Lötzsch und Petra Pau. Die wissen, was es heißt, in einer überwiegend feindlichen Umgebung die Sache der Linken hochzuhalten, saßen sie doch vier Jahre lang als einzige PDS-Abgeordnete im Bundestag. Vielleicht haben sie geahnt, dass ihr Parteichef bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchfällt. Zum vierten Mal.

„Pfui“ ruft einer aus den Reihen der SPD, „Pfui Teufel“ schallt es aus der Linkspartei, als Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, das Wahlergebnis vorträgt. Von 595 Abgeordneten haben 249 mit Ja gestimmt, 310 mit Nein – noch einmal mehr als in den ersten drei Wahlgängen am 18. Oktober. Wolfgang Thierse geht durch die Stuhlreihen und reicht Bisky die Hand.

Noch am Morgen hatte der Bundestagsvize für Bisky geworben, hatte ihn einen „intelligenten und moderaten Menschen“ genannt. Doch auch bei der SPD haben sich davon nicht alle überzeugen lassen – von Union und FDP ganz zu schweigen. War es die „Ausgrenzung einer bestimmten ostdeutschen Biografie, die ein loyales Verhältnis zur DDR hatte“, wie Fraktionschef Gregor Gysi später klagt? Die Vorwürfe von einer Stasi-Mitarbeit, die nie bewiesen wurden? Lag es daran, dass Bisky Parteivorsitzender ist und sich für ein überparteiliches Amt bewarb, was im Bundestag eigentlich nicht üblich ist?

Natürlich gibt es da die aufrechten Konservativen, denen die Sozialisten im Bundestag schon immer fremd waren. Solche wie der CSU-Abgeordnete Andreas Scheuer, der knapp feststellt: „Ich wähle keine Kommunisten.“ Doch wichtiger ist an diesem sonnigen Spätherbsttag im Parlament ganz einfach Trotz. Warum mussten „diese Leute“, fragt ein FDP-Abgeordneter, ihren Kandidaten „nominieren, bis der Arzt kommt“? FDP-Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen erinnert an das Schicksal von Heide Simonis. Die habe nach ihrer gescheiterten Wahl gesagt, ihr größter Fehler sei gewesen, dass sie nicht nach dem zweiten erfolglosen Wahlgang aufgehört habe. Dreimal habe er für Bisky gestimmt, sagt der Liberale: „Und jetzt ist gut.“ Der CDU-Abgeordnete Bernd Neumann argumentiert ähnlich: „Wir haben die Geschäftsordnung ja schon für den dritten Wahlgang überspannt. Das war genug“, sagt er in Anspielung darauf, dass eine einfache Mehrheit für einen Bundestagsvize eigentlich nicht vorgesehen ist.

Die 54 Abgeordneten der Linkspartei schweißt der Widerstand aus dem Parlament gegen einen Bundestagsvizepräsidenten Bisky jedenfalls zusammen: die alten PDSler, die Ex-Kommunisten aus dem Westen, die Gewerkschafter. Einstimmig beschließen sie in einer Krisensitzung am späten Nachmittag, dass das Präsidium „unvollständig“ bleiben soll – sie stellen keinen Kandidaten mehr auf für den Posten. Vorerst zumindest. „Wir wählen nur jemanden, wenn wir es uns anders überlegt haben“, sagt Gysi und schiebt als Drohung hinterher: „Das kann dauern.“ Es sei indiskutabel, sich von anderen Fraktionen vorschreiben zu lassen, wen man aufstellt. „Auch wir haben unseren Stolz.“ Wenn er sich angucke, wen die großen Parteien in der Geschichte der Bundesrepublik so alles gewählt hatten… Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger etwa, trotz NS-Vergangenheit.

Der Mann, der vom Bundestag abgestraft wurde, ist nicht so zynisch: „Ich habe verstanden“, liest Bisky von seinem Sprechzettel ab. Für ihn sei das „kein Tag der Trauer, sondern ein Tag der Klarheit“, versichert er. Morgens hatte eine Fernsehreporterin ihn gefragt, was er denn mache, wenn er nicht gewählt werde. „Sie brauchen sich keine Gedanken zu machen“, sagte er. „Ich nehme mir keinen Strick.“

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