Zeitung Heute : Große Koalition streitet über höhere Löhne

Hannover / Berlin - Die SPD will die Wirtschaft mit höheren Löhnen in Schwung halten. Auf einer Klausurtagung in Hannover verabschiedete der Parteivorstand am Montag ein entsprechendes Papier von Finanzminister Peer Steinbrück. SPD-Chef Kurt Beck sagte, die Binnennachfrage müsse durch eine „vernünftige Lohnpolitik“ gestärkt werden. Die Arbeitnehmer hätten wesentlichen Anteil an der besseren Wirtschaftslage. Die geringe Steigerung der Einkommen habe jedoch den privaten Konsum deutlich gebremst, dadurch sei „Wachstumspotenzial verschenkt“ worden. „Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland war die Entwicklung der Lohneinkommen über einen so langen Zeitraum so schwach“ wie in den vergangenen Jahren, beklagt die SPD.

Reinhard Göhner (CDU), Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände, kommentierte die Lohndebatte mit Unverständnis. „Wahlkämpfe eignen sich nicht für tarifpolitische Diskussionen“, sagte Göhner auf Anfrage. „Die gleichen Politiker, die Wachstumsprognosen nach unten korrigieren, geben Lohnempfehlungen – das passt nicht zusammen.“ Forderungen nach acht Prozent mehr Lohn wie im öffentlichen Dienst missachteten die Konjunkturschwäche. Dagegen verteidigte Helga Schwitzer, bei der IG Metall für Tarifpolitik zuständig, die Forderungen als „gut für die Konjunktur“. Die Binnennachfrage sei noch sehr schwach, wie die gesunkenen Autokäufe belegten. alf/has

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