Zeitung Heute : Grünen-Spitze nach Eklat gespalten

Keine Lösung für Afghanistanabstimmung

Berlin - Nach der Abstimmungsniederlage des Grünen-Bundesvorstands auf einem Sonderparteitag zur Strategie in Afghanistan haben Partei- und Fraktionsführung am Sonntag versucht, Gemeinsamkeiten zu betonen. Allerdings zeichnet sich ab, dass die Bundestagsfraktion bei der Abstimmung über die Afghanistanmandate gespalten bleibt. Parteichefin Claudia Roth und Vizefraktionschef Jürgen Trittin sagten dem Tagesspiegel, dass sich die Grünen auch weiterhin zu ihrer Verantwortung in Afghanistan bekennen würden. Trittin sagte: „Gescheitert sind alle Anträge, die einen Abzug der Bundeswehr verlangt haben.“ Auch Grünen- Chef Reinhard Bütikofer betonte, Zweifel an der außenpolitischen Verlässlichkeit der Grünen seien „Humbug“. Trittin hofft, dass die Bundestagsfraktion der Basis nun vermitteln könne: „Wir haben euch verstanden.“ Eine Reihe von Abgeordneten kündigte dennoch an, trotz des Parteitagsbeschlusses mit Ja zu stimmen.

Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine lobte die Grünen. Er sagte: „Ich begrüße die Forderung nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.“ Damit werde ihre Außenpolitik wieder auf den Boden des Völkerrechts gestellt. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Wer bei der Union nach diesem Grünen-Parteitag noch immer Schwarz-Grün will, dem wünsche ich viel Vergnügen.“ CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte: „Die Grünen wollen und können anscheinend keine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernehmen.“ deh

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