Zeitung Heute : Gut Freund beim Feind

„Lame Duck“ fliegt in die USA, spotten viele.DochderBesuch beiBush erinnert auchanSchrödersgroßen außenpolitischen Coup

Stephan Haselberger[Washington]

Die Aussichten mögen düster sein für ihn und seine SPD, aber er steht in gleißendem Licht. Man sieht ihn auf dem Rollfeld des Flughafens Tegel in der prallen Sonne Positur einnehmen, die linke Hand in der Hosentasche vergraben, mit der rechten lässig gestikulierend. Hinter ihm wartet der Airbus der Luftwaffe, vor ihm laufen die Kameras des Frühstücksfernsehens. Der Staatsmann auf dem Weg zu seinesgleichen: Das wird noch einmal schöne Bilder geben. Fast könnte man vergessen, dass da ein Kanzler auf Abruf in der Sonne steht.

Es ist Sonntagabend kurz vor sechs, und die wohl ungewöhnlichste Woche in Gerhard Schröders siebenjährigem Kanzlerleben hat begonnen, einer Zeitspanne, in der es an Abwechslungen weiß Gott nicht gefehlt hat. Wenn alles so läuft, wie er sich das vorstellt, hat ihm der Bundestag am Ende dieser Woche das Vertrauen entzogen, auf welche Weise auch immer. Dazwischen liegen Treffen mit seinen Ministern und dem grünen Koalitionspartner, außerdem die Arbeit an seiner Abschiedsrede im Bundestag. Und der Besuch bei US-Präsident George W. Bush.

Auftritt im Oval Office, Statements vor dem Weißen Haus – auch das gibt noch einmal schöne Bilder. Vielleicht nutzen sie ihm sogar ein wenig. Vielleicht hat er die Reise deshalb nicht abgesagt, obwohl sein letzter USA-Trip als Kanzler im Schnelldurchlauf stattfindet. Den zweiten Tag musste er wegen der Vertrauensfrage streichen, er hat jetzt keine Zeit mehr für Abstecher nach Kalifornien. Keine 24 Stunden bleiben ihm für den Besuch bei der größten Macht der Welt. Aber deshalb absagen? Das sei ihm nun wirklich nicht in den Sinn gekommen, sagt Schröder. Der Besuch sei zwischen ihm und Bush lange vereinbart worden, er sei ihm eine „gute Pflicht“.

Schröder taucht gleich nach dem Abflug im hinteren Teil der Regierungsmaschine auf, wo die Journalisten sitzen und nicht wirklich mit ihm gerechnet haben, schon gar nicht mit einer Demonstration guter Laune. Simuliert da einer Normalität, wo alles in Auflösung begriffen ist? Will er noch einmal den internationalen Spieler geben, obwohl seinem Gesprächspartner klar sein dürfte, dass der nächste deutsche Kanzler wahrscheinlich Angela Merkel heißt? Was ist das Dringen eines Regierungschefs auf einen ständigen Sitz für Deutschland im Sicherheitsrat der UN noch wert, wenn er diese Forderung wahrscheinlich bald nicht mehr erheben kann?

Schröders außenpolitische Berater haben sich schon vor Beginn der Reise alle Mühe gegeben, den Eindruck zu zerstreuen, es handele sich um einen Abschiedsbesuch, der von der Bush-Regierung nicht mehr ernst genommen würde. Der deutsche Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, sah sich gar zu der Bemerkung veranlasst, Schröder sei keine „lame duck“. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, Bush interessiere sich unter anderem sehr für die Krise der Europäischen Union. Und dann wurde noch versichert, dass der deutsche Anspruch auf den UN-Sitz keineswegs zu einer neuen Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen führen werde.

Schröder, vom „Time-Magazine“ kürzlich als „The Gambler“ auf den Titel gehoben, lässt es am Montag dann aber doch darauf ankommen. Nach der knappen Stunde mit Bush vor dem Kamin im Oval Office hat das Protokoll vor dem gemeinsamen Mittagessen ein Presse-Briefing vorgesehen – 15 Minuten, in denen der Kanzler seine harte Nachricht platzieren kann. Gerade hat Bush noch beifällig mit den Kopf genickt, als es um die deutschen Leistungen in Afghanistan, auf dem Balkan und für den Irak geht, da sagt der Kanzler: „Daraus leiten wir gewisse Rechte ab.“ Zum Beispiel dieses, „an vorderster Stelle mitzuentscheiden“.

So hart hat Schröder den deutschen Anspruch auf den ständigen UN-Sitz noch nie formuliert, aber Bush verkneift sich jede Spitze. Er lächelt nur maliziös. Wahrscheinlich folgt er einer Methode, die von der „Washington Post“ an diesem Montag in weiser Voraussicht so beschrieben wird: Bush werde seine Freude über die bevorstehende Ablösung Schröders nicht zu erkennen geben, weil das dem Deutschen im Wahlkampf nützen könne, heißt es da sinngemäß. Denn die deutsche Öffentlichkeit hasse „Bush noch mehr, als sie Schröder verabscheut“. Und so antwortet Bush mit einer texanischen Redensart auf die Frage, ob er Schröder Glück im Wahlkampf wünsche: „Das wird nicht sein erstes Rodeo gewesen sein.“ Der Kanzler kontert mit einer Lebensweisheit aus seiner niedersächsischen Heimat. „Hinten sind die Enten fett.“

Wahrscheinlich liegt der politische Mehrwert seiner Blitzreise für Schröder gerade in dieser moderaten Beschwörung des alten Konflikts. Schröder bei Bush – das weckt Erinnerungen an einen Kanzler-Coup, der tatsächlich einer war. Nie schlugen der Regierung Schröder/Fischer in Deutschland mehr Sympathien entgegen als zu der Zeit, als Schröder gegen den Irak-Krieg zu Felde zog. Dass der deutsche Kanzler dabei ebenso hasardeurhaft zu Werke ging wie bei seiner Neuwahl-Entscheidung, dass er mit antiamerikanischen Ressentiments spielte und sein Land am Ende nur durch ein eiliges Bündnis mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac vor außenpolitischer Isolation bewahren konnte – das alles ist im kollektiven Gedächtnis längst verblasst. Was bleibt, ist Schröders Credo: „Über deutsche Außenpolitik wird immer noch in Berlin entschieden.“ Und gewiss auch die Erleichterung vieler, dass Schröder Deutschland aus dem Irakkrieg herausgehalten hat.

Er hat damit offenbar einen Nerv getroffen. Es muss nach den Jahrzehnten vorsichtiger Scheckbuch- und Bündnisdiplomatie ein tiefes Bedürfnis der Deutschen nach selbstbewusster Vertretung ihrer Interessen gegeben haben. Wahrscheinlich hat der Geschichts- und Instinktpolitiker Schröder vor allem ein Gefühl bedient, eine Sehnsucht. Man kann das auf die Formel bringen: „Wir sind auch wer.“ Aber hat er den deutschen Interessen damit wirklich gedient? Was wird bleiben vom Außenkanzler Schröder, der um so vieles beliebter ist als der Innenpolitiker?

Es heißt, er habe die außenpolitischen Achsen des Landes verschoben, zumindest aber neu justiert. Tatsächlich ist die Partnerschaft mit Paris, Moskau und Peking enger geworden, als manchen Sozialdemokraten und Grünen lieb ist, von der derzeitigen Opposition ganz zu schweigen. Denn auch das gehört zur bulligen Interessenvertretung, wie Schröder sie praktiziert hat: Den russischen Präsidenten Wladimir Putin nannte er einen „lupenreinen Demokraten“ und auf Staatsbesuch in China forderte er die Aufhebung des EU-Waffenembargos samt Export der Hanauer Brennelementefabrik.

Es war dies die Rücksichtslosigkeit des Handlungsreisenden, der auf der Jagd nach Abschlüssen großzügige Rabatte einräumt, auch wenn es um die Menschenrechte geht. In seiner Koalition hatte er dafür nie eine Mehrheit. In Berlin, wo die Endzeitstimmung nahezu alle Beteiligten bei Rot-Grün erfasst hat, spotten sie in diesen Tagen, er solle die Vertrauensfrage am Freitag mit seiner China-Politik verknüpfen, dann könne er sich des erwünschten Misstrauens ganz sicher sein.

Überhaupt ist Schröders außenpolitische Bilanz weniger glänzend, als die schönen Bilder vom Staatsmann vor dem Weißen Haus glauben machen könnten. Das Scheitern der EU-Verfassung hat er trotz seiner Männerfreundschaft mit Chirac nicht verhindern können; Europa steckt in einer existenziellen Krise. Im Nahost-Friedensprozess spielte Deutschland keine große Rolle. Überhaupt steht Berlin den Demokratisierungsvisionen der USA in der Region skeptisch gegenüber. Es fällt schwer, ein eigenes Interesse oder einen eigenen Ansatz zu erkennen.

Und das Verhältnis zu den USA? Es ist noch immer ein wenig frostig, aber für den scheidenden Kanzler muss das kein Schaden sein. Für ihn, wahrscheinlich auch für das Land, war der Konflikt in der Irak-Krise stil- und identitätsbildend, und vielleicht sichert er ihm am Ende den Eintrag ins Geschichtsbuch. So gesehen hat Gerhard Schröder bei seinem Blitzbesuch in Washington seine Sache ordentlich zu Ende geführt. Er wirkte jedenfalls nicht unzufrieden mit sich, eher wie einer, der seine Hinterlassenschaft in Ordnung gebracht hat. Als er auf dem Hinflug gefragt wurde, ob seine Neuwahl-Entscheidung am 22. Mai nach der verlorenen NRW-Wahl wirklich richtig gewesen sei, verweigerte er lachend die Antwort. Dann klopfte dem Fragesteller auf die Schulter und verschwand.

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