Zeitung Heute : Hamas droht Israelis mit Anschlägen in aller Welt

Offensive in Gaza geht weiter / Wieder tote Zivilisten Deutsche Beteiligung an Überwachungsmission?

Charles A. Landsmann[Tel Aviv],Albrecht Meier[Berlin]

Ungeachtet internationaler Friedensbemühungen hat Israel seine Bodenoffensive im Gazastreifen am dritten Tag in Folge fortgesetzt. Mit unverminderter Härte griff Israel am Montag an – aus der Luft, von See und am Boden. Mindestens 50 Menschen wurden dabei nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde getötet, weitere 150 verletzt. Bei den meisten handele es sich um zivile Opfer. Mindestens 17 Tote seien Kinder. Der Führer der radikalislamischen Hamas-Organisation, Mahmud Sahar, rief in einer ersten Videobotschaft aus einem Versteck die Hamas-Kämpfer zu weiteren Angriffen auf israelische Zivilpersonen und Einrichtungen in der ganzen Welt auf. Angesichts der israelischen Taten sei es legitim, auch israelische Kinder zu töten, sagte Sahar.

Zwar wurde erstmals seit Kriegsbeginn in der Nacht zum Montag kein einziger Raketeneinschlag in Israel verzeichnet. Doch ab dem Morgen feuerten die Palästinenser wieder mindestens 26 Raketen und Mörsergranaten ab. Die Kämpfe konzentrierten sich auf den nördlichen Gazastreifen. Israels Truppen schlossen die Einkreisung von Gaza-Stadt ab. Der Krieg forderte auf israelischer Seite insgesamt bisher einen Toten, die Palästinenser beklagen nach eigenen Angaben 550 Tote. Internationale Hilfsorganisationen schlugen Alarm und erklärten, den Menschen im Gazastreifen könne derzeit nicht ausreichend geholfen werden.

Die internationalen Anstrengungen, einen Waffenstillstand herbeizuführen, scheinen vorerst nicht erfolgversprechend zu verlaufen. Die israelische Außenministerin Zippi Livni dämpfte optimistische Erwartungen. Israel wolle weiterhin nicht mit der Hamas verhandeln, vielmehr diese nicht nur militärisch, sondern auch politisch in die Knie zwingen. „Es besteht keine Absicht, ein Abkommen mit der Hamas zu schließen, sondern gegen die Hamas“, sagte Livni. Zuvor hatte eine EU-Delegation bei einem Treffen mit Livni in Jerusalem ein Ende der Kämpfe gefordert. Der tschechische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident Mirek Topolanek kündigte einen Plan zur Beendigung der Gewalt an. Er habe sein Vorhaben bereits mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, sagte Topolanek, ohne den Inhalt näher zu erläutern. Auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy traf zu einer Vermittlungsmission im Nahen Osten ein. Israels Regierungschef Ehud Olmert forderte ein internationales Überwachungssystem im Gazastreifen. Nach Medienberichten sol le ein Waffenstillstandsabkommen und die Verhinderung des Waffenschmuggels nach Vorstellungen der israelischen Regierung insbesondere von den USA und Deutschland überwacht werden.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hält eine deutsche Beteiligung an einem solchen Überwachungs system für denkbar. Als Voraussetzungen nannte er ein Mandat der Vereinten Nationen und eine Zustimmung sowohl Israels als auch der Palästinenser. Israel schwebe für den Gazastreifen offensichtlich ein ähnlicher Zustand vor wie im Süden Libanons, wo nach dem Abzug der israelischen Truppen die libanesische Armee stationiert wurde, sagte er dem Tagesspiegel. „Wenn es einen multilateralen Einsatz gibt, wo die deutsche Beteiligung ähnlich wie beim Unifil-Einsatz im Libanon gewünscht wird, dann sollte sich Deutschland auch beteiligen“, sagte Polenz weiter. mit dpa/AFP

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