Zeitung Heute : Hat wiederniemand zugehört?

GERD APPENZELLER

Die verhängnisvolle "Weiter-so-Deutschland"-Stimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß der arbeitsplatzbesitzende Teil der Gesellschaft auf einem Vulkan tanztVON GERD APPENZELLERDie deutsche Diskussion darüber, wie Arbeitsplätze zu schaffen seien, was der Konjunktur Auftriebskräfte verleihen könne, ist voller bizarrer Züge.Gestritten wird auf zwei Ebenen.Auf einer übergeordneten Bühne findet die Theoriedebatte statt.Hier traktieren sich Politiker, Gewerkschafter und Unternehmervertreter mit gegenläufigen, aber altbekannten Handlungsanweisungen, wie mehr Beschäftigung zu erreichen sei.Ihnen lauscht gelangweilt als Publikum die große Schar der Arbeitsplatzbesitzer.Auf einer unteren Ebene wird ein eher sehnsuchtsvolles Stück gegeben.Es handelt, anders als oben, nicht davon, wie man verteidigt, was man besitzt, sondern, und das ist neu, wie man an etwas kommt, was man nicht hat.Im Auditorium sitzen die, die arbeitslos sind und die viel darum geben würden, räumte man ihnen auf der Ebene darüber, vielleicht nur im Zwischengeschoß, einen Platz ein.-Die Menschen unten werden immer mehr.Die oben haben das noch nicht gemerkt.Sie können sich die Ignoranz noch leisten, denn sie sind deutlich in der Mehrheit.Vielleicht aber ahnen einige von ihnen schon, daß das Publikum im Untergeschoß, die zwangsweise Gäste der Kellerbühne sind, bald die Geduld verlieren werden.-Diese verhängnisvoll pervertierte "Weiter-so-Deutschland"-Stimmung kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß der besitzende, der arbeitsplatzbesitzende Teil der Gesellschaft auf einem Vulkan tanzt.Wenn es zum Beispiel in der Bauindustrie zur Ablehnung des Schlichterspruches und zum Arbeitskampf kommt, dann werden möglicherweise arbeitslose Bauarbeiter vor Baustellen für die Einhaltung der Tarife streiken, auf denen Kollegen deutlich unter Tarif arbeiten.Mit dem kommunistischen Klassenfeindbild vom Lohndrücker hat das nichts zu tun.Wer in den neuen Ländern unter Tarif arbeitet, tut das nicht mangels gesellschaftlichen Bewußtseins, sondern um Miete und Essen bezahlen zu können.Ein Streik in dieser Situation könnte zu verheerenden Konflikten führen, die nicht nur an der von extremen Kräften vorgezeichneten Bruchlinie "deutsche Arbeitslose contra ausländische Billigarbeiter" verliefen.Jeder daraus erwachsende Gewaltakt würde an einem Abgrund stattfinden, auf dessen Talsohle die Schatten von Weimar liegen.-Der Arbeitsmarkt wird in diesem Jahr keine Trendwende erleben, erkannte der Bundeskanzler anläßlich seines Besuches bei den Antipoden, obwohl der Aufschwung in der Wirtschaft bereits erkennbar sei.Die Fahrlässigkeit einer solchen Bemerkung hat ihm nicht nur die FDP vorgehalten.Natürlich hat Arbeitsmarktpolitik etwas mit Psychologie zu tun.Wie derselbe Helmut Kohl, der unerschüttert an die Halbierung der Arbeitslosenzahl bis zum Jahr 2000 glaubt, das Jahr 1997 beschäftigungspolitisch für abgehakt erklären kann, wird ein Rätsel bleiben, das er vielleicht selbst nicht lösen kann.-Eines ist natürlich richtig: Jede Beschäftigungskrise der Nachkriegszeit hat eine höhere Sockelarbeitslosigkeit hinterlassen als die vorangegangene.Aber haben wir inzwischen etwas daraus gelernt? Sind einfache Arbeiten tariflich so niedrig ausgestaltet, daß dafür jemand eingestellt wird? Leistet der Staat durch entsprechende Änderung des Steuerrechtes hier seinen Beitrag zu mehr Beschäftigung? Nichts davon! Aber machen wir uns doch nichts vor: Auch in der schönsten High Tech-Gesellschaft wird es Arbeitsplätze für Menschen geben müssen, die keine komplizierten Tätigkeiten zu leisten in der Lage sind.Ist es nicht besser, für sie weniger gut bezahlte und staatlich subventionierte Arbeitsplätze zu schaffen, als sie in die Dauerarbeitslosigkeit zu stossen?-Mehr noch: Haben die Parteien begriffen, daß die Wirtschaft vor allem auch deshalb darniederliegt, weil Millionen von Menschen einfach kein Geld haben, um sich mehr als das Notwendigste zu kaufen? Sieht denn niemand, daß die Staatsquote, also das, was an Steuern und Abgaben abgeführt werden muß, deutlich sinken muß und nicht nach oben geschraubt werden darf, wenn der Konjunkturmotor anspringen soll? Warum, alles in allem, wird auf der eingangs erwähnten Bühne eine Theoriedebatte geführt, statt daß geschieht, was die Vernunft gebietet? Oder hat der Kanzler in Neuseeland nicht zugehört?

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