Zeitung Heute : Herzog: Medienaufsicht neu organisieren

Bundespräsident Roman Herzog hat eine Neuverteilung der Kompetenzen von Bund und Ländern in der Medien- und Telekommunikationsaufsicht angeregt.Anläßlich der Verleihung des Carl-Bertelsmann-Preises sagte Herzog in Gütersloh, dem kaum noch überschaubaren Medienmarkt stehe eine fast ebenso unübersichtliche Anzahl von Aufsichts- und Regulierungsbehörden gegenüber."Die Strukturen dieser Kontrollinstanzen sind historisch gewachsen, infolgedessen ist hier mancher unausweichlicher Streit programmiert." Spätestens wenn Fernsehen und Internet zusammenwüchsen, trete Verwirrung ein, durch die Aufsicht der Länder über den Rundfunk und die des Bundes über die Telekommunikation.

Angesicht der Globalisierung, wie sie gerade in der Medien- und Kommunikationsindustrie vorangetrieben werde, bedürfe es weltweiter Absprachen und Kontrollen.Nationale Vorschriften reichten nicht aus.Zugleich plädierte Herzog für mehr Eigenverantwortung."Wenn wir uns über die zukünftige Informationsgesellschaft unterhalten, werden wir also auch darüber zu diskutieren haben, welche "Nebengeräusche wir zulassen wollen und welche nicht", sagte der Bundespräsident.

Der mit 300 000 Mark dotierte Carl-Bertelsmann-Preis 1998 geht zu gleichen Teilen an die kanadische Aufsichtsbehörde für Rundfunk und Telekommunikation CRTC und an die Selbstkontroll-Initiative der amerikanischen Software Industrie RSAC.Beide Preisträger stünden für Innovation und Verantwortung auf dem Weg ins digitale Zeitalter, sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Mark Wössner, bei der Preisvergabe.

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