Zeitung Heute : Hoffnung und Gefahr für Lateinamerika

ARMIN LEHMANN

Noch nie gab es hier so viele demokratische Staaten wie heute.Selbst in den letzten Krisenregionen hat sich anscheinend die Einsicht auf Frieden und Demokratisierung durchgesetzt.Das gilt für Guatemala ebenso wie für Kolumbien, das nach dem in Mainz am Mittwoch unterzeichneten Abkommen neue Hoffnungen auf Frieden schöpft.Doch sind tatsächlich alle Gefahren für die jungen Demokratien gebannt?

Das Beispiel Guatemala zeigt, was möglich ist.Die Befriedung des Landes, die Rückkehr der Militärs in die Kasernen und der Guerillas in die Dörfer hat neue Chancen eröffnet.Mit der Wahrheitskommission unter Vorsitz des Berliner Völkerrechtlers Tomuschat wurde die Aufarbeitung der Vergangenheit in den Mittelpunkt gerückt.Sie soll mithelfen auf dem Weg zur Konsolidierung der jungen Demokratie.Soweit die Theorie.Die Praxis sieht anders aus.Tomuschat konstatierte, daß es ausgerechnet die Eliten (das Miliär ohnehin) seien, die große Widerstände gegen die Demokratisierung, die Aufarbeitung der Vergangenheit und vor allem gegen die Integration der indigenen Bevölkerung leisten.

Guatemala hat noch die Chance, die Last der Vergangenheit positiv zu nutzen.Andere Länder haben diese womöglich bereits vertan.Denn wo man hinschaut in Lateinamerika, nirgendwo - weder in Chile, Argentinien, Bolivien, Paraguay oder El Salvador - wurden die Täter, die Militärschergen, tatsächlich bestraft.Amnestien haben den gesellschaftlichen Aufarbeitungsprozeß im Keim erstickt.Die wirtschaftliche Konsolidierung wurde der Aufarbeitung der blutigen Vergangenheit vorgezogen.

Das hatte sogar Erfolg.Aber auf wessen Kosten? Chile gilt zwar als "Tiger Lateinamerikas", Argentiniens ebenfalls auf streng neoliberalen Kurs gebrachte Wirtschaft boomt, die Inflationsraten sind lächerlich klein im Vergleich zu früher.Aber: Eine wirkliche Reform des Staates ist nirgendwo umgesetzt worden.Partizipation ist nicht erwünscht.Die Wirtschaft schafft sich neue Eliten, die einfache Bevölkerung verarmt.

So sind die Demokratien oft blankgeputzte Fassaden, hinter denen sich alte Machtstrukturen verbergen.Das gilt besonders für Peru.Aber selbst in Ländern wie Argentinien sind die Defizite enorm.Während Europa und die USA in Argentinien hervorragende Investitionsbedingungen ausmachen, bleiben die sozialen Probleme immens.Die Mittelschicht ist unter der Last der Dollarbindung an den Peso (1 Dollar = 1 Peso) und der damit einhergegangenen Explosion der Lebenshaltungskosten zusammengebrochen.Sie braucht Zweitjobs, um den mühsam erkämpften Lebensstandard zu halten.Die Armen bleiben sowieso auf der Strecke.Slums am Rande von Buenos Aires, die man eher aus anderen Ländern kennt, wachsen.Damit nicht genug: An die Stelle der staatlichen Gewalt aus Zeiten der Militärs sind wachsende Kriminalität und ausufernde Korruption getreten, einhergehend mit dem internationalen Ausbau der Drogenmafia.

Viele Gefahren sind also längst nicht gebannt: Neue, unheilvolle Allianzen bilden sich zwischen korrupten Politikern und der Drogenmafia.Setzen sich diese Seilschaften durch, ist es möglich, daß sich - vielleicht in Kolumbien und Guatemala - die Guerilla nur einbinden läßt, um den Staat im Zusammenspiel mit Politikern zu beherrschen.Solange breite Schichten der Bevölkerung die politische Teilnahme verweigert wird, solange die wirtschaftlichen Erfolge nicht diese Schichten erfahrbar zu machen sind, bleiben die Demokratien womöglich doch nur Fassaden.

Doch es gibt positive Signale: Ausgerechnet in Bolivien, wo nun Ex-Diktator Banzer regiert, wurden (bisher) die zarten Pflänzchen demokratischer Entwicklung nicht am Wachsen gehindert.Das Land ist noch arm und rückständig im internationalen Vergleich.Dafür hat die eingeleitete Staatsreform die Eigenständigkeit der Gemeinden gefördert.Mitbestimmung ist erwünscht.Erstmals verfügen indigene Gruppen über ihren eigenen Etat und entscheiden, ob sie eine Schule oder einen Brunnen bauen wollen.Eine demokratische Kultur könnte so entstehen - im Schneckentempo zwar, aber hoffentlich unaufhaltsam.

ACHTUNG

Der Deutsche Wetterdienst bat uns folgende Suchmeldung zu veröffentlichen.Gesucht wird Frau Ursula Keller.Nähere Informationen gibt es unter http:// www.dwd.de/general/dkeller.html .

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