Zeitung Heute : Ich geh dann mal

Der Übergang von einem Job zum nächsten will gut geplant sein – denn lange Kündigungsfristen stehen oftmals im Weg

Ulrike Heitze

Eigentlich hätte Thomas Gärtner (Name geändert) Grund gehabt, die Sektkorken knallen zu lassen: Der neue Arbeitsvertrag als Projektingenieur bei einer kleinen Anlagenbaufirma war wie versprochen mit der Post eingetrudelt und wartete nur noch auf seine Unterschrift.

Aber so ganz ungetrübt konnte sich Gärtner nicht freuen; steckte der 30-Jährige doch noch mitten im alten Arbeitsverhältnis. Und seine Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Quartalsende war nicht eben dazu angetan, zügig zum neuen Arbeitgeber zu wechseln. Denn der wollte ihn flott, besser heute als morgen. Der alte Chef würde wenig entzückt sein.

„In dieser Bredouille stecken viele Jobwechsler“, berichtet Jörg Podehl, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Düsseldorfer Kanzlei Peters. „Ganz besonders Arbeitnehmer mit langen Kündigungsfristen.“ Denn die in solchen Fällen geltende Regel „Pacta sunt servanda“ – Verträge sind einzuhalten – verheißt nicht unbedingt eine schnelle Trennung. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber einen Anspruch darauf, dass der Mitarbeiter bis zum Ende der Kündigungsfrist seine Leistung bringt.

Wer trotzdem eigenmächtig vorzeitig seinen Hut nimmt und einfach nicht mehr kommt, könnte vom Unternehmen auf Erfüllung seiner Arbeitspflichten verklagt werden. In der Praxis tut sich das allerdings kein Arbeitgeber an. „Da sind sich alle einig, so etwas ist kaum vollstreckbar“, weiß Fachanwalt Wolfgang Opfergelt von der Kölner Kanzlei Dörffer & Opfergelt. „Was wollen Sie denn machen? Den Mitarbeiter zu seinem Schreibtisch schleifen und ihn dort bis zum Ablauf der Kündigungsfrist anketten?“

Was dem Fahnenflüchtigen allerdings blühen kann, ist eine Klage auf Schadenersatz. Muss zum Beispiel das Unternehmen einen externen Dienstleister anheuern, weil der zurückgelassene Arbeitsberg nicht intern gestemmt werden kann, könnte es diese Kosten in Rechnung stellen. Gleiches gilt für mögliche Konventionalstrafen, die die Firma kassiert, weil ein Projekt durch den Abgang des Chefkümmerers nicht fristgerecht fertig wird.

In der praktischen Umsetzung erweist sich die Waffe Schadenersatz allerdings oft als stumpfes Schwert, stellt Anwalt Opfergelt fest. Das Unternehmen muss nicht nur einen konkreten Schaden nachweisen, sondern auch belegen, dass dieser nur entstanden ist, weil der eine einzige Mitarbeiter nicht noch ein paar Monate länger an seinem Schreibtisch gesessen hat. „Dieser Beweis ist in der Praxis schwer zu führen.“

Dennoch, so Opfergelt, sollte man als abtrünniger Arbeitnehmer diese Möglichkeit des Unternehmens nicht per se auf die leichte Schulter nehmen, sondern anhand des Arbeitsplatzes die Wahrscheinlichkeit abwägen. Wer der einzige Spezialist für ein Thema im Unternehmen ist, muss eher mit Konsequenzen rechnen als jemand, der Kollegen mit vergleichbaren Jobs hat.

Da aber auch die Firmen um die Schwierigkeit der Beweisführung wissen, haben viele mittlerweile in ihren Arbeitsverträgen eine generelle, schadensunabhängige Vertragsstrafe eingebaut. Diese kommt dann zum Zug, wenn Mitarbeiter vor dem regulären Ablauf der Kündigungsfrist gehen. Fällt die Strafe nicht unangemessen hoch aus – ein Monatsgehalt ist für eine Durchschnittsposition üblich –, muss der Arbeitnehmer grundsätzlich für seinen vorzeitigen Wechsel bezahlen.

Streitereien um Vertragsstrafe und Schadenersatz führen in der Praxis oft zu langwierigen und unerfreulichen Prozessen. Um es gar nicht erst so weit kommen zu lassen, rät Arbeitsrechtler Jörg Podehl wechselwilligen Arbeitnehmern zum Gespräch und zu einer gütlichen Einigung mit dem alten Chef. Denn der ist meist, nachdem sich der erste Unmut über die unerwartete Kündigung gelegt hat, zu Kompromissen bereit. „Reisende soll man nicht aufhalten. Der Arbeitgeber weiß doch auch, dass sein Mitarbeiter geistig schon längst weg ist“, sagt Jörg Podehl.

Wenn sich der Jobwechsler zeitlich ein bisschen flexibel zeigt und eine ordentliche Übergabe gewährleistet, lassen viele Unternehmen mit sich reden. Der häufigste Weg: Man kürzt einvernehmlich die Kündigungsfrist und trennt sich per Aufhebungsvertrag vorzeitig.

„Ich habe selbst schon mehrmals den Arbeitgeber gewechselt und musste nie die volle Kündigungsfrist absitzen. Selbst da, wo es dann doch mal kritisch wurde, haben wir uns schließlich auf zwei statt zwölf Monate geeinigt“, berichtet Podehl.

Bevor man allerdings seine Unterschrift unter den Aufhebungsvertrag setzt, sollte der neue Arbeitsvertrag unterzeichnet und in trockenen Tüchern sein – sprich: Der Betriebsrat hat der Einstellung zugestimmt und der vereinbarte Antrittstermin wäre auch bei einer Weigerung des alten Arbeitgebers umsetzbar. Sicher ist sicher.

Die ausgehandelte Freistellung erfolgt in der Regel unter Anrechnung des Urlaubs. Denn der muss grundsätzlich in natura genommen werden. Auf die Variante, den Job bis zum letzten Tag auszusitzen und sich den Resturlaub auszahlen zu lassen, hat ein Mitarbeiter nur einen Anspruch, wenn er die Ferien nicht mehr nehmen kann, etwa weil er krank wird oder es mehr Urlaubs- als Resttage sind.

Der Arbeitgeber wiederum kann sich bei wichtigen betrieblichen Gründen auch weigern, den Resturlaub zu genehmigen, wenn zum Beispiel Abgabefristen oder Einsatzpläne dagegensprechen. Ein Arbeitnehmer hat kein Recht auf eine bestimmte Lage seines Urlaubs – also auch nicht, wenn es ihm wegen des neuen Jobs plötzlich in den Kram passt. Die Resttage würden dem Mitarbeiter in diesem Fall ausbezahlt werden.

Den Resturlaub darf ein Ex-Mitarbeiter nutzen, um vor dem neuen Job noch mal eine Runde auszuspannen oder sich vorzubereiten. In dieser Zeit schon gleich beim neuen Arbeitgeber anzufangen, ist dagegen juristisch keine gute Idee, egal, wie ungeduldig der neue Chef mit den Hufen scharrt, betont Anwalt Opfergelt: „Urlaub ist ‚Lohn ohne Arbeit‘. Das heißt, das alte Arbeitsverhältnis ist damit noch nicht beendet. Der Mitarbeiter hätte somit zwei Jobs – und würde sogar gegen das Wettbewerbsverbot verstoßen, wenn er mit dem neuen Job in der gleichen Branche wie sein früherer Brötchengeber tätig wird.“ Was wiederum das Schadenersatzrisiko erhöht und sogar zu gerichtlichen Maßnahmen der alten gegen die neue Firma führen kann.

Auf solchen Stress wollte es Ingenieur Thomas Gärtner gar nicht erst ankommen lassen. Trotz der ersten Unmutsreaktion seines Chefs suchte er sofort gezielt das Gespräch, lieferte einen Einarbeitungs- und Übergabeplan für seinen Nachfolger gleich mit und konnte so seine Kündigungsfrist von sieben auf drei Monate – zwei Monate arbeiten, vier Wochen Resturlaub für den Umzug – verkürzen.

Der neue Arbeitgeber hätte es zwar gerne ein bisschen flotter gehabt, aber auch er stellte sich letztlich darauf ein. Ein Kompromiss eben. Aber einer, bei dem alle Beteiligten ihr Gesicht wahren. Denn bekanntlich trifft man sich im Leben immer zweimal. Karriere

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