Zeitung Heute : Ihr Beitrag

Gesundheitsminister haben keine natürlichen Freunde, sagt Ulla Schmidt. Doch zusätzliche Leibwächter braucht sie nun, ein Jahr nach der Reform, nicht mehr. Was haben vier Jahre Amtszeit aus ihr gemacht?

Cordula Eubel

Mansfelder Land, im Jahr eins der Gesundheitsreform. Für Ulla Schmidt war es der schlimmste Tag, seitdem ihr Werk Gesetz ist. Ein ganz normaler Donnerstag, an dem die Ministerin zu spüren bekam, wie sehr Menschen Politiker hassen können. Eigentlich ein Routinetermin, der Besuch eines Klinikums in der Lutherstadt Eisleben, die üblichen Demonstranten warteten auf der Straße, etwa 200 waren es, darunter viele Rentner. „Ein sehr gewalttätiger Moment: Ich stand vor einer Menge, die von Verdi und der PDS völlig aufgehetzt worden war“, erinnert sich Ulla Schmidt. Die Trillerpfeifenkonzerte, geschenkt, die ist eine Ministerin gewöhnt. Auch zu Handgreiflichkeiten kam es nicht. Aber die Stimmung war anders als sonst bei Demonstrationen, aufgepeitscht. „Da war so viel Bitternis. Und Verdi und PDS haben die Menschen alleine mit ihrem Hass zurückgelassen“, klagt Ulla Schmidt, die Stimme gepresst bei dem Gedanken an jenen Tag Mitte Februar 2004. Damals, Anfang des vergangenen Jahres, vermeldete eine Boulevardzeitung sogar den ersten Toten als angebliche Folge der Gesundheitsreform. Doch diese aufgeheizten Tage scheinen inzwischen unglaublich fern zu sein. Ist die Gesundheitsreform nach der anfänglich Aufregung akzeptiert?

Das Büro der Ministerin. Ulla Schmidt lehnt sich in dem schwarzen Ledersessel zurück, zupft ihr schwarzes Jackett zurecht und denkt kurz nach. „Ich habe den Eindruck, dass bei den meisten Menschen die Einsicht gewachsen ist, dass es so nicht hätte weiter gehen können“, sagt die 55-Jährige. Außerdem haben sie erlebt, dass die Welt nicht untergeht, trotz Gesundheitsreform. „Jeder Einzelne spürt, dass er erhält, was er medizinisch braucht“, sagt Ulla Schmidt. Natürlich bekommt sie immer noch wütende Briefe mit Drohungen. „Manche Menschen glauben, ich sei verantwortlich für jede Pille, die sie nicht bei ihrem Arzt bekommen.“ Aber die Zeiten, in denen Ulla Schmidt mehr Personenschützer vom BKA um sich hatte als üblich, sind vorbei. Weihnachten habe sie sogar Briefe von Menschen bekommen, die sich dafür entschuldigten, dass sie so geschimpft hatten.

Zwei Tage zuvor, im dunklen Steinsaal des Ministeriums. An diesem Nachmittag ist die Ministerin Telefonistin, beantwortet Fragen zu den neu geregelten Zuschüssen für den Zahnersatz, die dieses Jahr in Kraft getreten sind. Das Telefon klingelt. „Ulla Schmidt.“ Eine Rentnerin meldet sich. „Mein Mann möchte sich die Zähne machen lassen. Wie viel bekommen wir von der Kasse noch ersetzt?“ Ulla Schmidt schaut in den Tabellen nach, die ihre Mitarbeiter für sie vorbereitet haben. „Sie haben gemeinsam weniger als 1328,25 Euro, dann bekommen sie den Zahnersatz zu hundert Prozent von der Kasse ersetzt. Sie müssen nur ihren Rentenbescheid bei der Kasse vorlegen.“ Auf ihrem Notizblock malt die Ministerin Linien, kreuz und quer, notiert das Stichwort Prothese. Mit den Bürgern spricht sie gern: „Die Funktionäre blöken immer. Die normalen Menschen nicht“, sagt sie in einer Kaffeepause.

Ist die Gesundheitsreform besser als ihr Ruf? Eine erste Bilanz, auch wenn noch nicht alle Daten für das Jahr 2004 vorliegen: Die durchschnittlichen Krankenkassenbeiträge sind leicht gesunken. Konkret profitieren rund 30 Millionen gesetzlich Versicherte von niedrigen Beiträgen. Insgesamt 110 Millionen Mal zahlten Patienten die zehn Euro Praxisgebühr beim Doktor. Die Zahl der Arztbesuche ging zurück, im ersten Quartal um zehn Prozent, in zweiten und dritten um etwa sieben Prozent. Die Kassen gaben deutlich weniger Geld für Arzneimittel aus, sie haben etwa 2,5 Milliarden Euro bei Pillen und Salben gespart.

Langsam verändern sich die Strukturen im unbeweglichen Gesundheitswesen: Für neue medizinische Zentren, eine Art großer Gemeinschaftspraxen, liegen 88 Anträge vor. Kassen und Ärzte haben Verträge abgeschlossen, um die Behandlung im Krankenhaus besser mit der ambulanten Nachversorgung zu verzahnen. Im Gemeinsamen Bundesausschuss, dem mächtigen Organ der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen, wachen mittlerweile Patientenvertreter darüber, wie der Leistungskatalog verändert wird. Das Qualitätsinstitut für Medizin ist inzwischen arbeitsfähig und soll den Nutzen von Arzneimitteln bewerten.

Die politischen Versprechen waren vollmundiger gewesen. Der durchschnittliche Krankenkassenbeitrag werde von 14,3 auf 13,6 Prozent sinken, versicherte Ulla Schmidt vor dem Start der Reform. Tatsächlich stehen wir nun, Anfang 2005, bei etwas weniger als 14,2 Prozent. Und das, obwohl die geplanten Einsparziele weitgehend erreicht wurden. Die gesetzlichen Krankenkassen wurden nach vorläufigen Berechnungen um bis zu neun Milliarden Euro entlastet. Nur: Weil sie in den vergangenen Jahren Schulden in Höhe von acht Milliarden Euro angehäuft hatten, mussten sie diese zum Teil erst einmal tilgen. Bei den Versicherten kam daher weniger von den Entlastungen an, als die Politik geplant hatte. Das sei ein „Wermutstropfen“, bedauert der CSU-Sozialpolitiker Horst Seehofer, der bei den parteiübergreifenden Verhandlungen für die Gesundheitsreform Schmidts Gegenspieler in der Opposition war. „Es ist ärgerlich“, schimpft der frühere Gesundheitsminister, „dass die Verschuldung höher war, als wir dachten.“

AOK-Chef Hans Jürgen Ahrens sieht hier den strategischen Fehler. „Die Reform ist von vielen schlecht geredet worden, weil sie von ihren Urhebern auf die Beiträge verkürzt worden ist. Die Politiker haben zu wenig darüber geredet, was Positives in der Reform steckt“, sagt er, nicht nur an die Adresse von Ulla Schmidt gerichtet. Etwa die Bonusprogramme, mit denen die Versicherten für gesundheitsbewusstes Verhalten belohnt werden, oder die neuen privaten Zusatzversicherungen. Norbert Klusen, Vorstandsvorsitzender der Techniker Krankenkasse, wertet schon die stabilen Beiträge als Erfolg: „Ohne die Reform wäre der durchschnittliche Beitragssatz auf den Rekordwert von 15 Prozent geklettert.“

Nach Ansicht des Oppositionspolitikers Seehofer hat Ulla Schmidt aber auch Fehler gemacht. „Der schlechte Ruf der Reform ist auch darauf zurückzuführen, dass der Start mit Hürden verbunden war“, sagt der CSU-Mann. Für die Versicherten waren Anfang des Jahres 2004 noch nicht alle Detailfragen geklärt: Wer zählt als chronisch krank und muss weniger Zuzahlungen leisten, wem werden Fahrtkosten erstattet? Um dies festzulegen, musste erst der neu eingesetzte Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen tagen. Am 22. Januar traf dieser seine ersten Entscheidungen. Nicht schnell genug für Seehofer. „Da hätte die Ministerin alle Register ziehen müssen, damit das früher passiert.“

Nach all den Anfangsschwierigkeiten ist irgendwann in der Mitte des Jahres die Wende eingetreten. Da stand fest, dass die gesetzliche Krankenversicherung endlich mal wieder im Plus sein wird, nach zehn Jahren in den roten Zahlen. Außerdem waren längst die ersten Versicherten von den Zuzahlungen befreit, weil sie ihre maximale Belastungsgrenze erreicht hatten.

Ulla Schmidt hat durchgehalten, manchmal alleine. „Der Erfolg hat viele Väter, und die Schwierigkeiten haben nur eine Mutter“, sagt die Ministerin heute, mit einem ironischen Lächeln, aber ernstem Unterton. Es hat lange gedauert, bis der Kanzler sie erstmals öffentlich für ihre Gesundheitsreform lobte. Auch von der Opposition war wenig Unterstützendes zu hören, obwohl sie doch an den Verhandlungen beteiligt gewesen war. „Ulla Schmidt hat gestanden wie eine Eins“, anerkennen selbst Lobbyisten und AOK-Chef Ahrens lobt: „Der Wind hat ihr kräftig entgegen geblasen, aber sie ist beständig geblieben.“

Genau vier Jahre ist es am Dienstag dieser Woche her, dass die SPD-Frau als Gesundheitsministerin vereidigt wurde: Ursula Sophia Schmidt, die Sonderschullehrerin aus Aachen. Am 9. Januar 2001 musste die Grüne Andrea Fischer wegen der BSE-Krise zurücktreten. Einen Tag später machte Gerhard Schröder die Rheinländerin zur neuen Gesundheitsministerin. Oft hat man seitdem in Berlin schon geglaubt, Ulla Schmidt sei abgeschrieben, stehe kurz vor dem Rücktritt. Sie musste um ihren Posten zittern nach den Bundestagswahlen 2002. Heute ist sie die dienstälteste Gesundheitsministerin in Europa. „Sie sitzt fester im Sattel denn je“, sagt die Funktionärin eines Gesundheitsverbandes, die sich sonst gerne mal mit der Ministerin anlegt.

Wenn Ulla Schmidt zurückblickt, ist sie ganz froh, dass sie Zeit zum Einarbeiten hatte, bevor sie die große Gesundheitsreform stemmen musste. „Das System ist von so vielen Machtinteressen durchzogen, dass man einen sehr klaren Überblick haben muss“, sagt sie. Besser wäre es aus ihrer Sicht gewesen, man hätte die Reform schon ein Jahr früher angepackt. „Aber da war Wahlkampf, da kann man so etwas nicht machen.“

Sie hat sich verändert, besonders im letzten Jahr. Ein hoher Kassenfunktionär beschreibt, dass die SPD-Frau dünnhäutiger geworden sei. „Vor der Reform kam die rheinische Frohnatur häufiger durch. Heute reagiert sie häufiger angefasst.“ Vorbei die Zeiten, in denen sie auf einem Ärzteempfang den eitelsten Funktionär der Truppe als den schönsten Mann im Raum lobte. Wenn sich die Ministerin über etwas ärgert, sagt sie heute auch schon mal einen Besuch ab. Und sie ärgert sich öfter in letzter Zeit. „Als Ministerin kämpfe ich gegen alle Negierer auf dieser Welt“, schimpft sie. „Es nervt mit der Zeit, wenn in diesem System alle nur darüber reden, was nicht geht.“

Sie hat zugleich den Eindruck, dass sie in den vier Jahren gelassener, unabhängiger geworden ist. „Ich denke nicht mehr bei jedem Sturm, dass ich etwas anders machen muss. Manchmal lasse ich Sachen einfach laufen, ohne dass ich unruhig werde.“ Sie erinnert sich an die Warnungen der Mediziner-Lobby vor einer rationierten Staatsmedizin und blutenden Patienten, die halb versorgt die Klinik verlassen: „Das war doch alles nur Propaganda“, sagt die Ministerin.

Dass man als Gesundheitsministerin nicht geliebt wird, hat Ulla Schmidt verinnerlicht. „Das ist der allerundankbarste Job im Kabinett. Ich habe keine natürlichen Freunde. Deshalb werde ich nie wie der Außenminister die Top Ten anführen“, sagt die Ministerin, und es klingt ein bisschen Neid durch. Eines tröstet sie immerhin: „Es gibt keinen einzigen Gesundheitsminister europaweit, dem es besser geht.“ Auch zieht Horst Seehofer ein für Ulla Schmidt wohl eher beruhigendes Fazit des Jahres eins der Gesundheitsreform: „Das Jahr 2004 hat ihr nicht geschadet. Mir schon.“

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar