Zeitung Heute : Im Dutzend billiger?

ULRICH ZAWATKA-GERLACH

Aus 23 mach 12? Was Berlin braucht, ist nicht eine simple Arrondierung der Verwaltungsbezirke, sondern eine moderne Kommunalreform VON ULRICH ZAWATKA-GERLACH

Alles hat seinen Ursprung - auch die Stadt.Sie ist kein Steinhaufen, der sich beliebig zerklopfen und neu zusammensetzen läßt.Die Stadt ist ein lebendiger Organismus, dessen Wachstum und Struktur eigenen Gesetzen folgt, die nur bedingt steuerbar sind.Urbane Expansionskraft hat im Laufe der Jahrhunderte noch jede Stadt- und Zollmauer überwunden.Dörfer, Landgüter, feudale Residenzen sind die Keimzellen unserer Städte und bestimmen bis heute deren innere Gestalt; nur selten stand das Reißbrett Pate. Wer in dieses - robuste und langlebige, aber auch sehr komplexe und damit empfindliche - Gebilde chirurgisch eingreifen will, sollte dies nicht mit dem Fleischermesser tun, sondern sich des Skalpells bedienen. Ist nun der Vorschlag des Senats, aus 23 Berliner Bezirken 12 zu machen, ein solches Hackebeil oder nur eine furchterregend wirkende, aber stumpfe Waffe? Ein feinfühliges Instrument, das einen erfolgreichen Verlauf der Operation verspricht, ist es jedenfalls nicht.Schon die Zahl zwölf ist eine kalkulierte Provokation, die suggerieren soll, daß der Senat willens und stark genug ist, den Hebel an die Grundfesten der Stadt zu setzen.Aber der größte Fehler liegt darin, die Bezirksgebietsreform einseitig und oberflächlich mit der Haushalts-Konsolidierung zu verknüpfen.Eine Zahl wurde schon in die Finanzplanung eingesetzt: 165 Millionen Mark Einsparungen ab dem Jahr 2000.Weniger Bürgermeister und Stadträte, weniger Bezirksverordnete und Amtsleiter, weniger Büros und Aktendeckel.Nach Adam Riese läßt sich so eine hübsche Summe zusammenrechnen, indem man elf Bezirke im Geiste untergehen läßt. Als wäre der schlechte Zustand der Berliner Verwaltung ein quantitatives Problem! Erst kürzlich wurde die Zahl der Senatsressorts auf zehn geschrumpft: Ein überfälliger Schritt, dessen bisherige Erfolge aber mit der Lupe zu suchen sind, weil er nicht mit reformerischen Maßnahmen verbunden wurde.So könnte es auch der Gebietsreform ergehen, wenn sie zu einem Lottospiel (23, 18, 15, Zusatzzahl 12) degradiert wird.Merkwürdig steril ist die Diskussion.Alle Vorschläge, die zweistufige Verwaltung Berlins zu modernisieren und zu demokratisieren, sind nach dem Scheitern der Länderfusion gemeinsam mit den obsoleten Entwürfen für eine Magistratsverfassung wieder in den Schubladen verschwunden. Wohl nicht zufällig, denn es lagen konfliktträchtige Ideen auf dem Tisch: die Direktwahl der Bezirksbürgermeister und die Einrichtung politischer, also koalitionsgebundener Bezirksämter.Das Rütteln an dem Grundsatz, daß die Bezirke rechtlich unselbstständige Verwaltungsteile sind, indem man ihnen den Abschluß von Verträgen mit Umlandgemeinden erlaubt; die weitgehende Befreiung der Bezirksämter von der Fachaufsicht des Senats.Auch die Rolle der heimlichen Kommunalkammer Berlins, des Rates der Bürgermeister, sollte neu überdacht werden.Überfällig ist eine Debatte darüber, wie die bedarfs- und aufgabengerechte Finanzaustattung der Bezirke auch in Notzeiten sichergestellt werden kann.Und was spräche dagegen, einen Teil der politischen Wahlbeamten, die in der Regel über die parteiinterne Ochsentour in Amt und Würden eines Stadtrats gelangen, durch ausgewiesene Verwaltungs-Fachkräfte mit langfristigem Angestelltenvertrag zu ersetzen? Kein Zweifel: Die 23 Bezirke dürfen auf dem Status quo nicht beharren.Sie müssen miteinander in den Kosten- und Leistungswettbewerb treten und - soweit dies Geld und Zeit spart - eng miteinander kooperieren.Dazu gehört auch die Gründung regionaler Behörden und Einrichtungen.Es muß das elende Jammern ein Ende nehmen: Erst rufen die Bezirkspolitiker nach mehr Eigenverantwortung, anschließend brechen sie unter der schweren Bürde zusammen.Schon wächst wieder die Sehnsucht nach einfachen Lösungen - so ist es immer, wenn Probleme beängstigende Dimensionen erreichen.Doch was Berlin braucht, ist nicht eine simple Arrondierung der Verwaltungsbezirke, sondern eine Kommunalreform, die dem enormen Modernisierungsdruck gerecht wird.Das heißt nicht, der Forderung nach weniger Bezirken auszuweichen: Wer mehr Chancengerechtigkeit und vergleichbare Stadtstrukturen will, muß sich auch dieser Frage stellen.Aber nicht die Zahl entscheidet, ob das Werk gelingt.

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