Zeitung Heute : Im Trainingslager

Acht Mal in vier Minuten sagt Angela Merkel zum Schluss das Wort „erfolgreich“ – Schlüsselszenen von zwei Tagen Kabinettsklausur

Robert Birnbaum,Antje Sirleschtov[Genshagen]

Als Gerhard Schröder das erste Mal den Schlossherren gab, stand ihm das Wasser mal wieder hoch am Hals. 2003 war das, dass ein komplettes Bundeskabinett sich in Klausur begab, Sommertage unter dem dichten Blätterdach der Bäume im Schlosspark von Neuhardenberg. Schröder war gerade notgedrungen auf dem Weg vom Wohlfühl- zum Reformkanzler. Ein Krisengipfel also, als Idylle getarnt.

Seither ist das noch recht neue Instrument der Kabinettsklausur ein bisschen verdächtig. Zumal wenn Schlösser im Spiel sind. Aber wie sagt Franz Müntefering, der damals dabei war und heute wieder? „Neuhardenberg war schön“, stellt der SPD-Vizekanzler fest, „Genshagen war schön. Aber anders schön. In Neuhardenberg konnte ich nicht mit Ramsauer ein Bier trinken.“ Das hat er nämlich getan mit dem CSU-Landesgruppenchef, und weil sie in Bayern und in Westfalen gleichermaßen mit Bier großgezogen werden, blieb es nicht bei einem.

Man merkt schon, die Kabinettsklausur im Schloss Genshagen ist in erster Linie als gruppendynamisches Ereignis zu verstehen. Um es mit den Worten der zeitweisen Schlossherrin Angela Merkel zu sagen: Die gut 24 Stunden dienten der Herstellung eines „gefestigten Vertrauensklimas“. Eine Art zweite Koalitionsverhandlungsrunde also, minus Verhandlung allerdings, weil die wesentlichen Ergebnisse – wie im Politikbetrieb üblich – schon vorher ausgemacht waren. Außer dem Beschluss, dass Deutschland die Weltmeisterschaft gewinnt, aber der fiel erwartbar „einstimmig“, wie Müntefering vermerkt.

Daneben ist so eine Klausur natürlich vor allem ein symbolisch wichtiges Ereignis. Hier können wir als Kronzeugen einen Minister zitieren, der schon vor dem Treffen gewusst hat, dass vom Schloss Genshagen ein „Signal der Zuversicht und des Aufbruchs“ auszugehen haben werde. Apropos Symbol: „Schloss“ ist ein leicht irreführender Begriff für den Tagungsort. Neuhardenberg, ja, das ist ein Schloss, mit Riesenpark und Orangerie und allem Drum und Dran. Bei dem Bau in Genshagen, sonst Sitz des „Berlin-Brandenburgischen Instituts für Deutsch-Französische Zusammenarbeit in Europa“, handelt es sich eher um ein großzügiges Herrenhaus im kantigen Stil der Gründerzeit. Ein Eindruck relativer Bescheidenheit, zu dem die Umgebung das Ihre beiträgt: vor den Toren Berlins gelegen, da, wo das Ende der Welt beginnt, am Rande eines Straßendörfchens in diesem charakteristisch braunkohligen Grau, in dem die DDR weiterlebt. In einer früheren Fabrikhalle lagert heute ein Importshop seine Dritte-Welt-Ware; drei Holzgiraffen starren durch spinnwebige Fenster hinüber zum Schlösschen. Sie können aber nichts erkennen, so wenig wie die Weltpresse, die wahlweise in einem beheizten Zelt oder auf frostigen Wanderungen am Zaun entlang rätselt, was die da drinnen wohl so treiben.

Wüssten sie es, sie wären womöglich ein wenig enttäuscht. Die da drinnen haben nämlich eigentlich die ganze Zeit um den großen Tisch im Festsaal herumgesessen, aus ihren jeweiligen Fachressorts vorgetragen und sich ansonsten brav mit Handaufheben zu Wort gemeldet. Wie aufregend so eine Debatte im Durchschnitt ist, kann man vielleicht daraus erahnen, dass in den Berichten aus dem Saal regelmäßig Heidemarie Wieczorek-Zeul als Beweis für die Revolution auftaucht. Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich nämlich zur Umwelt- und Energiepolitik zu Wort gemeldet. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat mit der Umwelt- und Energiepolitik aber nur sehr am Rande zu tun, weshalb die „Rote Heidi“ nun also als Beleg dafür dient, dass anders als sonst im Kabinett ganz ohne Rücksicht auf Zuständigkeit diskutiert worden sei.

Ansonsten lassen sich die spärlichen halboffiziellen Berichte aus dem Saal übersichtlich in einer Kette begeisterter Adjektive zusammenfassen: sachlich, freundlich, kollegial, vertrauensvoll, ruhig, angenehm. Gar kein Streit? Gar kein Streit. Na schön, um der Wahrheit die Ehre zu geben: fast gar kein Streit. Unterschwellig sind nämlich durchaus gewisse Knackpunkte deutlich geworden. Noch am deutlichsten, als sich eine recht engagierte Debatte über die künftige Förderung für Familien mit Kindern entwickelte – auf den ersten Blick ein Gutmenschen-Projekt, bei dem die großkoalitionäre Gemeinsamkeit auf der Hand liegt. Auf den zweiten, speziell von Edmund Stoiber angestellten Blick allerdings nicht. Die Frage, wie lange das geplante Elterngeld ausgezahlt werden soll, ein oder zwei Jahre, war dem nämlich gar nicht egal: „Wollen wir denn wirklich, dass Mütter so schnell wieder arbeiten gehen?“ zitiert ihn ein Zuhörer.

Auch in anderen Fragen ist manchmal zumindest aufgeblitzt, „wie diese Klausur auch hätte verlaufen können“, sagt ein Regierungsmitglied. Die Zukunft der Atomkraft war so ein Thema. Alle haben ihre Position bekräftigt, und zwar so, dass die jeweils anderen gemerkt haben: Wenn ihr Krach wollt, kriegt ihr ihn. Da war es dann wieder mal an der Kanzlerin, die Dinge im Ungefähren und damit zusammenzuhalten: Es gehe nicht um diese oder jene Energie, sondern um eine langfristig ausgewogene Energiepolitik.

Oder da war Bundesinnenminister Wolfgang Schäubles aktuelles Lieblingsthema „Militäreinsatz zum Schutz der Weltmeisterschaft“. Hier hat Umweltminister Sigmar Gabriel bei seinen SPD-Freunden kurzzeitig für Irritation gesorgt, weil er darauf hingewiesen hat, dass für bestimmte Katastrophenfälle ja auch er zuständig sei – nämlich als Strahlenschutzminister –, dass er aber nicht genug Kapazität für ein Großereignis wie die Fußball-WM habe. „Da sind bei den Sozialdemokraten einige Mienen kurz vereist“, erinnert sich ein Christdemokrat. Vielleicht war Gabriel aber in Gedanken auch bloß zu viel bei seiner Bandscheibenoperation, die ihm direkt nach der Tagung bevorsteht.

Aber abgesehen von solchen kleinen Szenen hat es mit Merkels „gefestigtem Vertrauensklima“ so gut geklappt, dass die Kanzlerin es im Grunde nicht nötig gehabt hätte, in ihrer Abschlusspressekonferenz acht Mal in vier Minuten das Wort „erfolgreich“ zu bemühen. Selbst im Kleinen hat es geklappt, das ja oft das Wichtigste ist. Zum Beispiel, als Merkel am Dienstagmorgen die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ausdrücklich an ihren Frühstückstisch gebeten hat. Was nicht nur als Beleg für die großkoalitionäre Überschreitung von Parteischranken bemerkt worden ist, sondern auch als kultureller Fortschritt. Und zwar ganz speziell im Vergleich zu den Schröder-Tagen in Neuhardenberg: „Es gab nicht die Übermacht der Jungs, die immer gerufen haben: Lass meine Schippe und mein Eimerchen stehen!“

So etwas könnte bleiben von dieser Klausur, über die Bilder und die Nachrichten des Tages hinaus. Und vielleicht braucht so eine große Koalition ja wirklich in relativ kurzen Abständen derlei Übungen in „gefestigtem Vertrauensverhältnis“. Man hat das schließlich schon beobachten können, wie nach der ersten Euphorie des Zusammenfindens die gewohnten Kräfte wieder wirksam wurden, weil ein SPD-Minister ja nicht plötzlich großkoalitionär denkt und redet, sondern schon eher sozialdemokratisch, und einem CDU-Minister geht es genauso. Müntefering wird deshalb schon gewusst haben, weshalb er wieder einmal versichert hat: „Wir sind schon fest entschlossen, aus der Sache was Gutes zu machen.“ Und weshalb er sogar so weit geht, jene Formel abzuwandeln, die einst der SPD-Chef seiner eigenen Partei gewidmet hatte: „Deutschland gut, Regierung gut, Glück auf!“ lautet Münteferings Bilanz der knapp zwei Wintertage.

Aber die schönste Bilanz hat sich eigentlich schon am Abend vorher zugetragen. Überall im Schloss Genshagen haben kleine Grüppchen beisammengesessen, Rote und Schwarze. Zu acht sind sie im Kaminzimmer gewesen bis Mitternacht. Schlag zwölf haben sie erst den Peer Steinbrück angeguckt und dann einander, und dann haben sie dem Herrn Bundesfinanzminister ein Ständchen dargebracht zum 59. Geburtstag. Und zwar nicht irgend so ein läppisches Liedchen, sondern im dreistimmigen Kanon mit passend verändertem Text: „Viel Geld und viel Segen auf all deinen Wegen …“ Steinbrück war so gerührt, dass er noch am Dienstagmorgen davon erzählt hat. Welch schönes Sinnbild für diese große Koalition im 49. Tag ihres Bestehens: mehrstimmiger Chorgesang, der sich zum harmonischen Ganzen fügt!

Politische Symbolveranstaltungen haben nur einen Haken. Wer damit anfängt, muss weitermachen. Sie werden sich also nächstes Jahr wieder in Genshagen treffen zur Winterszeit, wenn Peer Steinbrück Geburtstag hat. Mal hören, wie lange sie noch singen.

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