Zeitung Heute : Im Widerspruch vereint

Was die Parteilinke der SPD ist – und worum es ihr geht

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Nichts ist verwirrender als der Begriff der Parteilinken in der SPD. Denn links ist nicht gleich links und die so genannten Linken haben völlig unterschiedliche Vorstellungen – sowohl von inhaltlichen Zielen als auch von den Wegen dorthin. Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind zum Beispiel eine eher wild zusammengewürfelte Riege aus Gewerkschaftern, Kommunal und Landespolitikern und einigen Bundestagsabgeordneten. Wirklich prominente Namen sucht man vergeblich. Die Bekanntesten sind der IG Bau-Chef Klaus Wiesehügel und der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Ottmar Schreiner. Sie alle eint die Opposition gegenüber zentralen Reformplänen des Kanzlers – vom Kündigungsschutz bis zum Arbeitslosengeld. Michael Müller dagegen, der Chef der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, verurteilt das provokante Vorgehen der Kollegen. Auch die größte linke Gruppe der Partei, das Forum Demokratische Linke 21, wettert zwar gegen Gerhard Schröders Pläne, will ebenfalls Änderungen der Agenda 2010 auf dem bevorstehenden Sonderparteitag durchsetzen, spielt aber bei der Organisation des Mitgliederbegehrens keine große Rolle.mfk

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