Zeitung Heute : Internet als Freihandelszone

CHRISTOPH DERNBACH (dpa)

Clinton will größtmögliche Freiheiten für Geschäfte im Cyberspace VON CHRISTOPH DERNBACH (dpa)

"Wir können künftig einen großen Teil unseres Wohlstandes auf Innovationen im Cyberspace begründen, und zwar in einer Art und Weise, die sich viele von uns heute noch gar nicht vorstellen können." US-Präsident Bill Clinton wählte jetzt große Worte, um seine Initiative zur Errichtung einer Freihandelszone im Internet zu propagieren. Nach dem Willen des Präsidenten sollen künftig Geschäfte über das weltweite Computernetz ohne staatliche Regulierung, steuer- und zollfrei abgewickelt werden.Die US-Initiative für den freien elektronischen Handel richtet sich insbesondere gegen Überlegungen in verschiedenen europäischen Ländern sowie in einzelnen US-Staaten und Städten, die Transaktionen in dem globalen Computernetzwerk mit zusätzlichen Sondersteuern oder Zollabgaben zu belegen. Clinton kann sich bei seinem Vorstoß auf vielversprechende Prognosen von Wirtschaftsführern aus den USA stützen: "Die 100 Milliarden Dollar (170 Mrd.DM) Umsatz und die Schaffung von 600 000 Arbeitsplätzen in der US-Softwareindustrie im Jahr 1996 werden zum Ende des Jahrhunderts vergleichsweise bescheiden aussehen, wenn sich das volle Potential des elektronischen Handels entfalten kann", schrieben die wichtigsten Führer der amerikanischen Computerindustrie, unter ihnen Microsoft-Chef Bill Gates und Compaq-Chef Eckhard Pfeiffer, gemeinsam an den US-Präsidenten. Die Reaktion der Industrie auf die Ankündigung fiel entsprechend zufrieden aus: "Das war eine klare Stellungnahme, daß die Regierung sich künftig aus diesen Sachen raushalten wird.Zum ersten Mal haben wir dies in einer so klaren Sprache gehört", kommentierte der Chef der Softwarefirma Novell, Eric Schmidt, den Vorstoß. US-Finanzminister Robert Rubin und die US-Handelsbeauftragte Charlene Barshefsky sollen in den kommenden zwölf Monaten ein internationales Abkommen zum Freihandel im Internet herbeiführen.In den USA nutzen einige Firmen bereits sehr erfolgreich das Internet als Handelsplattform: So verkauft der Computerhersteller Dell jeden Tag PC im Wert von über einer Million US-Dollar über Internet-Bestellungen. Clinton machte aber gleichzeitig deutlich, daß in bestimmten Bereichen der Staat sehr wohl aktiv werden soll: So will die US-Regierung den Schutz von Kindern vor anstößigen Inhalten im Internet gesetzlich absichern sowie Urheberrechte und Datenschutz sichern.

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