Interview mit Minister Dirk Niebel : „Die Wirkung muss stimmen“

Herr Minister, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gibt es auf den Tag 50 Jahre. Stünde die Welt heute schlechter da, wenn es nicht existiert hätte?

Davon bin ich überzeugt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat dazu beigetragen, die Welt zum Guten zu verändern. Wir haben viele Erfolge erzielt. Etliche frühere Partnerländer brauchen heute keine Unterstützung mehr oder geben selbst viel Geld für Hilfen an Entwicklungsländer aus. Denken Sie an Südkorea, an China oder auch an Botswana.

Wie viel Steuergeld ist während dieser 50 Jahre in das Ministerium geflossen?
Wenn Sie BMZ-Haushalte von 1963 bis 2011 zusammenrechnen, so kommen Sie umgerechnet auf 149,5 Milliarden Euro.

Mit diesem Geld tragen wir dazu bei, unsere Partnerländer voranzubringen und zu stabilisieren, damit sie irgendwann eigenständig agieren können. Aber die Summe allein ist nicht entscheidend. Wichtig ist, dass die Wirkung stimmt.

Hat Deutschland von der Arbeit des BMZ profitiert?
Ja, sie hat dazu beigetragen, dass unser internationales Ansehen weltweit hervorragend ist. Wir wollen durch Strukturveränderungen die Ursachen von Armut bekämpfen. Wo es gelingt, Ungleichheiten zu beseitigen und Stabilität und Wohlstand zu schaffen, erhöhen wir unsere eigene Sicherheit und gewinnen neue Handelspartner für die Exportnation Deutschland.

Können Sie sich vorstellen, dass das Ministerium in 50 Jahren nicht mehr nötig ist?
Allerdings, denn genau daran arbeite ich. Die beste Entwicklungspolitik ist die, die sich überflüssig macht. In Zukunft brauchen wir aber schnellere Erfolge. Für die Bekämpfung der Ungleichheit in der Welt haben wir nicht noch einmal 50 Jahre Zeit.

Sie pflegen Ihr Image als Aufräumer. „Das Ministerium, das die FDP abschaffen wollte, gibt es nicht mehr“, sagen Sie. Wie können Sie dann die Kontinuität einer 50-jährigen Geschichte feiern?
Die Kontinuität kann ich feiern, weil auch in der Vergangenheit manches Gutes gemacht worden ist, aber eben nicht nur Gutes. Ich habe in zwei Jahren tatsächlich vieles verändert. Wirtschaftliche Zusammenarbeit war früher in diesem Haus eine Art Bückware, zu der man sich nur verschämt bekannte. Stattdessen begründete man die Arbeit altruistisch und karitativ. Ich stelle die Kooperation mit der Wirtschaft ausdrücklich ins Schaufenster. Das hilft uns und den Partnerländern.

Ihre drei noch lebenden Vorgänger von der SPD boykottieren die Feierstunde, weil Erhard Eppler kein Grußwort halten darf. Wäre es nicht souveräner gewesen, ihm das zu gewähren?
Wir haben alle lebenden ehemaligen Minister eingeladen und freuen uns über jeden, der kommt. Ich halte mich an das Konzept der 40-Jahr-Feier, bei der nur meine Vorgängerin redete. Dass der Bundespräsident diesmal die Festrede hält, zeigt, dass unsere Arbeit stärker in die Mitte der Gesellschaft gerückt ist. Und ich spreche als amtierender Minister. Darüber hinaus sollten wir die Menschen nicht mit Reden überlasten.

Warum berufen Sie sich ausdrücklich auf Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Sie immer hart kritisieren?
In Verfahrensfragen sollte man sich an das Bewährte halten. Damit macht man sich am wenigsten angreifbar.

Die Hälfte der Zeit, 25 Jahre, hat die SPD das Haus geführt. Haben sich die SPD-Minister Eppler, Bahr, Schlei, Offergeld und Wieczorek-Zeul um die Entwicklungszusammenarbeit verdient gemacht? Im Sinne dessen, was Sie für richtig hielten, ja. Aber ich halte manches für falsch, was sie politisch gewollt haben. Deswegen gibt es unterschiedliche Parteien und Wahlen. Die Mehrheit hat 2009 mit ihrer Wahlentscheidung dafür gesorgt, dass ich die Entwicklungspolitik nun neu ausrichte.

Sie kritisieren gerne Menschen im selbst gestrickten Alpakapullover, die sich als Weltsozialarbeiter verstehen. Sind beim Festakt nur Menschen in Anzügen zugelassen oder auch solche in Alpakapullovern?

Ich kritisiere auch Alt-68er, die sich ihr eigenes Afrika-Projekt geschaffen haben, an dem sie den Rest ihres Lebens arbeiten möchten. Wenn sich dieses Bild von Entwicklungspolitik durchsetzt, werden wir die Mehrheit nicht von ihrer Notwendigkeit überzeugen. Aber zur Frage: Es gibt eine dem Anlass entsprechende Kleiderordnung, und ich persönlich wünsche mir, dass von unseren ausländischen Gästen viele in ihrer Nationaltracht kommen.