Italien : Das stinkt zum Himmel

Von Wolfgang Prosinger

Es ist was faul im Staat Italien. Neuerdings kann man das riechen. Die Müllberge in Neapel wachsen und stinken zum Himmel, der Zorn der Bürger tobt sich auf den Straßen aus, eine hilflose Politik schickt die Polizei und ihre Schlagstöcke, und die Camorra macht ein Bombengeschäft.

Es gärt. Nicht nur in den Müllhaufen, sondern auch im Volk. Denn die neapolitanischen Abfallprobleme sind ja nur ein besonders sichtbares, besonders hässliches Zeichen dafür, dass Italien zurzeit einen dramatischen Niedergang erlebt. Die Halbinsel zwischen Brenner und Palermo, Wunschziel nordländischer Sehnsüchte, Urbild mediterraner Heiterkeit, ist zum Ort der Traurigkeiten geworden. Das gelobte Land zum gelähmten Land. Buongiorno tristezza.

Romano Prodi, der Ministerpräsident selbst, diagnostizierte erst kürzlich in der italienischen Gesellschaft ein „extremes Gefühl der Angst“. Er hat recht, Nachrichten von der Südseite der Alpen sind immer öfter schlechte Nachrichten: Gewalt in den Fußballstadien, fremdenfeindliche Exzesse, Mafiamorde.

Dabei sind das nur die besonders spektakulären Fälle. Genauso gravierend ist der schleichende Verfall. Das Land, das sich Ende der Achtziger noch stolz zu den fünf größten Wirtschaftsmächten der Welt zählte, bleibt seit geraumer Zeit beim Wachstum jedes Jahr etwa einen Prozentpunkt hinter dem OECD-Durchschnitt zurück. Der Abstand zu den anderen Industrieländern vergrößert sich zusehends. Gerade hat Spanien die Italiener beim Pro-Kopf-Einkommen überholt. Und mit einer Wachstumsprognose von 1,4 Prozent für 2008 ist das Land Schlusslicht der Euro-Zone.

Zwar ist es der Regierung Prodi gelungen, die Neuverschuldung zu drücken und die Arbeitslosenquote auf 6,9 Prozent zu senken. Aber das heißt nicht viel. Noch immer hat der italienische Staat maßlose Schulden, und die Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen beträgt stolze 21 Prozent. Dazu kommen Kostensteigerungen allenthalben, während die Löhne niedrig bleiben. Der Lebensstandard sinkt, der Mittelstand wird ärmer. Und dann sind da noch die traditionellen italienischen Krankheiten: eine ineffiziente Justiz, ein absurd aufgeblähter öffentlicher Dienst – zum Beispiel die aberwitzige Zahl von 970 000 Lehrern für 7,2 Millionen Schüler; Pisa-Spitze ist Italien trotzdem bei Weitem nicht. Mochte sich das Land früher derlei Extravaganzen (die eigentlich Schlampereien sind) noch leisten können, heute, unter den Wettbewerbsbedingungen der Globalisierung, geht das nicht mehr. Ein Land kommt unter die Räder.

Ein Hauptgrund der Misere besteht darin, dass Italien seit Mitte der 90er Jahre kaum mehr regiert wird. Im derzeitigen Kabinett Prodi bekriegen sich zehn (!) Koalitionsparteien, an wirkliche Reformen ist dabei natürlich nicht zu denken. Noch schlimmer die langen, schrecklichen Berlusconi-Jahre, in denen die Politik zum Selbstbedienungsladen für eigene Macht- und Finanzinteressen verkam.

Es gärt. In Massenkundgebungen machen Hunderttausende ihrem Unmut Luft, ihrer Wut auf diesen Staat, auf die Parteien, auf diese Regierung. Und die Politiker? Igeln sich ein, ziehen sich zurück, eine Kaste, die ihre Privilegien genießt. Der Ministerpräsident verfügt über 115 Dienstwagen mit Fahrern und das Parlament über eigene Friseure und Tennislehrer.

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