Zeitung Heute : Italien und die Ironie des Schicksals

RÜDIGER SCHEIDGES

Das Mitte-Links-Bündnis unter dem Olivenbaum hat vor mehr als zweieinhalb Jahre die Re-Sozialdemokratisierung Europas eingeleitet und in Italien zum ersten Mal die Kommunisten an einer Regierung - quasi doppelt - beteiligt.Was der KPI unter dem charismatischen Generalsekretär Berlinguer selbst zu jenen Zeiten nicht gelang, als sie in Italien eine große Volkspartei war, schaffte der frühere Christdemokraten und Biedermann Prodi mit der Nachfolgeorganisation der Kommunisten, der PDS als stärkster Regierungspartei und mit der Splittergruppe der Rifondazione Comunista als tolerierendem Partner.Es gelang ihm das Erstaunliche, ja Bewundernswerte: Ohne solide Mehrheit eine solide Regierung zu schmieden, die nicht nur die zweitlängste Amtszeit in der Geschichte der italienischen Republik hatte, sondern als Linksregierung mit exorbitanter Kraftanstrengung Italien reif für Europa und die Währungsunion machte.Keine kleine Tat dies, nach den Jahrzehnten des metastasenartigen Klientelismus und der nicht gedeckten Geschenke der Democrazia Cristiana an die Wähler.

Die Ironie des Schicksals: Just zu dem Zeitpunkt, da sich Europas sozialdemokratische wie sozialistische Parteien daranmachen, eine ideologische Hegemonie über Europa zu knüpfen, müssen die Vorreiter in Italien erst einmal die Hufe ihrer Zugpferde neu beschlagen.Der Anlaß für den Sturz ist mehr als ironisch, er ist absurd: Just den bis dato arbeitnehmerfreundlichsten, die Armen und Schwachen am stärksten berücksichtigenden Haushalt wollten die selbsterklärten Beschützer alles Armen, Kleinen, Schwachen und Kranken in Italien, wollten die unreformierbaren Kommunisten um Fausto Bertinotti nicht mittragen.

So knapp das Ergebnis war - 312 zu 313 Stimmen -, so verdeutlicht es doch, daß der Olivenbaum nur noch aufgrund der - zumindest erhofften - Tolerierung sowohl der Linken als auch der Rechten gedeihen konnte, mithin alleine keine festen Wurzeln hatte schlagen können.Sowohl bei der NATO-Osterweiterung als auch bei innenpolitischen Reformen und entscheidenden Haushaltsfragen mußte die gemäßigte Rechte, zumeist die Nachfolger der Democrazia Cristiana, wiederholt für die widerborstigen Kommunisten einspringen, um das Regierungsschiff nicht auflaufen zu lassen.Und wäre die Niederlage nicht gestern eingetreten, der nächste Eisberg wartet bereits: der mögliche NATO-Einsatz im Kosovo, den zwar Prodi mit einem Mandat des UNO-Sicherheitsrates mitgetragen hätte, die Kommunisten hingegen keinesfalls.Die nächste Vertrauensabstimmung, die nächste Zitterpartie, der nächste Triumph der Opposition war bereits programmiert.Es war also gestern eine Stunde der Macht und auch eine der Wahrheit.Und die heißt Ohnmacht.

Die politischen Kohäsionskräfte in Italien, die die Angst vor einem Ausschluß aus dem erlauchten innersten Macht- und Finanzkreis in Europa erzeugen konnte, reichen nicht länger aus, um eine Minderheitsregierung über Wasser zu halten, deren Partner in den entscheidenden innen- wie außenpolitischen Fragen abspringt und deren Gegner ein ums andere Mal dem Land mit Genuß vorführen, wie saftlos der Olivenbaum mittlerweile in der Landschaft der italienischen Politik dasteht.

Die Politik kennt - gottlob, auch wenn dies in diesem Fall bedauerlich scheint - kein Konto, auf dem sie Verdienste und historische Leistungen parken kann.Die Regierung Prodi war zweifellos ein Glücksfall für Italien und hat den schnell gelangweilten Wählern des Landes wie auch den Freunden im Ausland unter Beweis gestellt, daß sich selbst tief verwurzelte politische Mentalitäten, wenn auch allmählich nur, ändern lassen.Italien läßt sich selbst beim schlechtesten Willen nicht mehr mit ungehemmter Korruption, Verquickung von Politik und Mafia und politischer Unberechenbarkeit gleichsetzen.Der so biedere wie seriöse Prodi hat nicht nur den Italienern, vor allen aber ihnen, bezeugt, wie dynamisch das Land im direkten Vergleich mit den Nachbarn sein kann.Das könnte nach den Regeln der politischen Vernunft durchaus ausreichen, um ihn im Ansehen der Wähler erneut nach ganz oben zu tragen.Aber auf die Herrschaftder Vernunft sollte man nicht setzen.

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