Zeitung Heute : Jalta, Malta, Helsinki

CHRISTOPH VON MARSCHALL

Wenn Bill Clinton und Boris Jelzin am Donnerstag in Helsinki miteinander reden, steht ein Thema im Vordergrund: Das Staaten- und Bündnissystem muß neu gestaltet werdenVON CHRISTOPH VON MARSCHALLVon Jalta nach Malta - kaum ein Medium ließ sich das nach historischer Bedeutsamkeit klingende Spiel mit den Namen entgehen, als George Bush und Michail Gorbatschow im Dezember 1989 im Hafen von Valetta einen Gipfel auf Schiffen abhielten.Auf der Krim war 1945 die Teilung Europas besiegelt worden, 1989 wurde zum Jahr der Befreiung Mitteleuropas.Doch in Malta wurden die Weichen für die neue Ordnung, anders als in Jalta, noch nicht gestellt.Der Kalte Krieg schien mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Regimes zwar beendet, aber noch dachte man in den Koordinaten einer bipolaren Welt, die sich nun freilich, dank Glasnost und Perestrojka, endlich kooperativ statt konfrontativ gestalten ließ.Niemand ist besiegt, alle sind Gewinner, wurde als Geist der neuen Zeit beschworen. Der Themenkatalog, den Bill Clinton und Boris Jelzin heute in Helsinki besprechen, entlarvt dies als gute Absicht.Tatsächlich befinden wir uns in einer Nachkriegszeit - wenn der heiße Krieg auch Gott sei Dank ausblieb.Das Staaten- und Bündnissystem muß neu gestaltet werden: wie 1918, als im Ersten Weltkriegs zwei Pfeiler der vormaligen Ordnung, das Osmanische Reich und die Habsburgermonarchie, verschwanden; und wie 1945.Insofern ist es müßig, darüber zu debattieren, ob die Formel, Moskau habe den Kalten Krieg nicht verloren, berechtigt ist oder einer falsch verstandenen "political correctness" entspringt.Die nun souveränen Staaten Mittel- und Osteuropas müssen stabilisiert, müssen eingebunden werden in ein europäisches System, das ihnen Sicherheit garantiert - politische, ökonomische und soziale, aber ebenso, wenn auch nicht zuerst, militärische.Dies muß im Interesse aller liegen.Was aber kann Rußland zu dieser Ordnung in seiner heutigen Verfassung beitragen - außer zu dulden, daß EU und Nato die Aufgabe übernehmen? Daß Moskau wenig beizusteuern hat, macht den größten Teil des Problems aus.Rußland hat zwar Titel (UN-Sicherheitsrat) und fordert neue (G 8-Mitgliedschaft, Mitsprache bei Nato-Entscheidungen), aber keine Mittel.Das führt zwangsläufig zu Frustrationen, die sich dann plötzlich in wilden Drohungen oder überzogenen Forderungen entladen.Immerhin ist in den jüngsten Monaten mehr Realitätssinn erkennbar.Das meiste, was Jelzin jetzt im Stile von Ultimaten fordert, hat die Nato längst als verhandelbar zugestanden.Derzeit ist weder das Bündnis noch sind die Beitrittskandidaten daran interessiert, Atomwaffen oder größere Truppenkontigente in neuen Mitgliedsländern zu stationieren.Darüber kann es aber nur ein einseitiges Zugeständis der Allianz geben, nicht jedoch einen völkerrechtlichen Vertrag.Rußland möchte der Nato ja auch kein Vetorecht gegen seine Militärpolitik einräumen.Unstrittig ist, daß der Vertrag über konventionelle Rüstung (VKSE) nachverhandelt werden soll - was vor allem Moskau wünscht -, da sich mit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion die Grundlage der Zoneneinteilung geändert hat.Zugeständnisse jedoch, mit denen die Allianz ihre innere Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit der neuen Partner an den Kreml verkauft, darf es nicht geben. Es ist zwar wünschenswert, aber keineswegs gewiß, daß ein Partnerschaftsabkommen vor dem entscheidenden Nato-Gipfel im Juli in Madrid zustandekommt.Moskau pokert wohl bis zum Schluß in der Hoffnung, daß das Bündnis doch noch vor Neuaufnahmen zurückschreckt.Die Nato wiederum muß sich nicht erpressen lassen, weil Rußland auch früher schon mal Unterschriftszeremonien hat platzen lassen, aber wenige Monate später einlenkte.Die einstige Supermacht braucht die Kooperation viel dringender als der Westen.Er kann allen Drohungen mit Gelassenheit begegnen.

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