Zeitung Heute : Kampf der Häuptlinge

Nur noch Zank und Misserfolge: Die Berliner CDU steckt im Tief. Wie sie wurde, was sie ist

Werner van Bebber

Frank Henkel, der Generalsekretär der Berliner CDU, ist ein bulliger Mann. Er trägt gerne Nadelstreifenanzüge, die eng sitzen, und breite Krawatten. Das kräftige Kreuz, der schraubstockartige Händedruck, der Schlag auf die Schulter, mit dem er Parteifreunde gerne begrüßt – der ganze Mann wirkt wie die Inkarnation von Zuversicht und Lebensfreude in einer bodenständigen Berliner Variante. Für Henkel gehört zu seinem Job, dass er Thesenpapiere schreibt, Ideen für die Zukunft entwickelt, außerdem versucht er, die Moral der Berliner CDU hochzuhalten. Dieser Tage sagt er gerne: „Die Hoffnung stirbt zuletzt, und unseren Humor verlieren wir auch nicht.“

Das ist die Lage der Berliner CDU, auf zwei Sätze gebracht: 21 Prozent in den Umfragen, als bürgerliche Partei nur noch schemenhaft erkennbar, bisher ohne Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September. Dass diese Partei so abstürzen würde in der öffentlichen Wahrnehmung, haben wohl nicht einmal die selbstbewusst vor sich hinregierenden Hauptstadt-Sozialdemokraten erwartet.

Es ist Zeit für einen Blick ins Innenleben der Partei.

Die Kandidatensuche also. Jüngstes Desaster: Klaus Töpfer, auf den sie in der Berliner CDU so sehr gehofft hatten, hat nicht einmal direkt abgesagt, sondern über ein Interview mit einer österreichischen Zeitung. Derart von oben herab behandelt man nur Parteifreunde, die einem wirklich nichts bedeuten. Jetzt hält Frank Henkel, der Nadelstreifenmann, die Hoffnung hoch, während sich Funktionäre und Abgeordnete in die Hoffnung hinein reden, dass es kein auswärtiger Kandidat sein müsse, dass auch ein Berliner mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit konkurrieren könne. Erstaunlich fröhlich schüttelten sie Hände beim Neujahrsempfang am Dienstagabend. Im Gespräch erinnern sie gerne daran, dass Wowereit viele Jahre lang ein völlig unauffälliger Volksbildungsstadtrat gewesen sei, und so sei eben immer noch sein Niveau.

Bis Ende Januar muss die Kandidatenfrage beantwortet sein, das ist Hauptgesprächsthema in der Partei zurzeit, aber ein anderes ist längst auch wieder zu hören. Es ist das Thema, das die Berliner CDU zur Begleitmusik ihres Daseins in der Opposition gemacht hat: zorniges Reden über versagende Landeschefs und Fraktionsführer. Ein einflussreicher Kreischef, eins der Talente der Partei, sagt seit Neuestem über seinen Landeschef Ingo Schmitt, der habe bei der Suche nach einem Kandidaten „alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann“. Mit solchen Sätzen hat schon manche der Intrigen begonnen, mit denen sich die Hauptstadt-CDU selbst lahm legt.

Und das war mal die „moderne Großstadtpartei“, die den „Bürgermeister der Herzen“ hervorbrachte. So nannte sich die Berliner CDU selbst, voll prallem Selbstbewusstsein, als Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky regierten. Sie taten Gutes und sprachen darüber. Sie vermittelten den Berlinern das Gefühl, niemand sorge besser für die geprüfte Stadt als diese beiden geborenen Berliner – Kriegskinder, Jurastudenten an der Freien Universität, Jungpolitiker, die ihre West-Berliner Partei so fest in den Griff bekamen, dass die Machtverhältnisse wie betoniert erschienen.

Diepgen und Landowsky hatten die Bedürfnisse der Berliner im Blick mit ihrem fürsorglichen öffentlichen Dienst, mit ihren Wohnungsbaugesellschaften und Eigenbetrieben – Sinn für die Finanzen der Stadt hatten sie nicht. Außerdem: die Parteispendenaffäre. 40 000 Mark, die Aubis-Manager Klaus Wienhold und Christian Neuling und der CDU-Mann und Bankchef Landowsky. Die Affäre führte 2001 zum Aufstieg von Klaus Wowereit.

Der hat der Stadt das Sparen beigebracht. Man kann sagen: Diepgen und Landowsky, der asketische Regiermeister und der barocke Meisterregierer, lieferten Klaus Wowereit das Sparmotiv. Und da stehen sie nun, die Erben von Diepgen und Landowsky. Es fehlt das Geld – und die Leute gucken genauer hin auf das, was in Berlin passiert. Die Stadt ist Hauptstadt geworden, ihr Regierender Bürgermeister redet mit in der Bundespolitik. Die Berliner CDU aber wirkt, als habe sie sich nicht mitentwickelt. Warum sollte ein CDUler von außen, ein Friedrich Merz, ein Wolfgang Bosbach, um nur zwei Bundespolitiker zu nennen, die in der Berliner CDU mal als Spitzenkandidat „im Gespräch“ waren, für diese Partei den Namen riskieren?

Die Überzeugung, dass Hilfe von außen nötig sei, brachte im Mai 2005 Ingo Schmitt an die Berliner CDU-Spitze. Der 47 Jahre alte Charlottenburger Anwalt achtet sehr auf seriös anmutenden Stil. Krawatte muss sein in der Öffentlichkeit, gerne auch der dunkelblaue Anzug. Sonst sagen ihm die älteren Parteifreundinnen hinterher wieder, er habe im Fernsehen nicht ordentlich ausgesehen. Schmitt kam als Erster mit der These, dass die CDU personelle Unterstützung durch große Namen brauche, wie früher durch Richard von Weizsäcker, um wieder hochzukommen. Und er bot sich an, die Kandidatensuche zu organisieren.

In der Berliner CDU war Ingo Schmitt schon vieles, ein Mann mit Sinn für Macht und für alles, was mit der Partei zu tun hat. Für die Außendarstellung hat er so wenig Sinn wie für neue Ideen. Als CDU-Generalsekretär hatte er sich 2001 unmöglich gemacht, indem er den SPD-Politiker Klaus Böger „Politnutte“ nannte, weil der den Bruch der großen Koalition mit vollzog. Doch 2005 stand Schmitt für den Durchbruch zur neuen Bescheidenheit. Wenn sogar einer wie er, dem die Berliner CDU das Maß aller Dinge war, deren Lage so schlecht einschätzte, dann könnte daraus ein neuer Anfang werden. So schien es. Zumal ihm kein Kreischefkollege ernsthaft widersprach.

Und die Kreischefs müssen es wissen. Sie sind das Machtzentrum der Partei. Sie können den Erfolg organisieren – oder die Selbstzerstörung. Sie sind die Regenten, die Organisatoren der Partei – jedenfalls die, die die großen Kreise repräsentieren. Je nachdem, wie sie miteinander und mit der Partei umgehen, sind sie die Lösung des Problems oder seine Ursache. Das Berliner Problem dabei: Man sieht hier viel genauer als in einem Flächenland,was der Kollege aus dem Nachbarbezirk macht. Man hängt dichter aufeinander. Das kann in guten Zeiten das Gemeinschaftsgefühl fördern. In schlechten Zeiten fördert es das Intrigantentum. Einige wenige reichen, da können andere noch so parteisoldatisch leiden. Dafür ist die Berliner CDU bekannt – der Politikberater Michael Spreng hat es ihr gerade erst bestätigt.

Dabei ist das System mit den Kreischefs eigentlich eine simple Sache. Die Vormänner der zwölf Kreisverbände – eine Frau ist auch dabei – tragen den Spitzenkandidaten an die Macht und werden dafür belohnt. Oder sie verlieren den Glauben, dass der Spitzenmann weiß, wo er hin will und dass er den Wahlsieg organisieren kann. Dann reden sie ihn schlecht, verabreden neue Mehrheiten und suchen sich einen anderen. Schmitt kennt das. Er herrscht über 2300 Parteifreunde. Michael Braun, Fürst von Steglitz-Zehlendorf, im Zivilberuf Rechtsanwalt, hat nur ein paar Mitglieder weniger. Das West-Ost-Gefälle ist enorm – in Bezirken wie Hellersdorf-Marzahn oder Lichtenberg ist die CDU eine Splitterpartei. Das macht Schmitt, Braun und ein paar andere stark.

So kann man auch zusammenfassen, womit die Funktionäre der Berliner CDU die vergangenen vier Jahre verschwendet haben: mit der Erprobung des Kreischef-Systems und der Belastbarkeit der Partei in allerlei Modellkonflikten. Mit Wolfgang Schäuble – Modell: Die Bundespartei hilft bei der Kandidatensuche – gingen sie so schäbig um, dass es bis heute zum schlechten Ruf in der Bundes-CDU reicht. Frank Steffel, der smarte Unternehmer aus Reinickendorf , wurde aufgebaut, um die Prügel der Wähler nach dem Bankenskandal einzustecken. Als Fraktionschef erlebte er, wie das ist, wenn einem die Parteifreunde den Rückhalt entziehen.

Das Gleiche widerfuhr Christoph Stölzl als Landeschef. Erst sahen seine Parteifreunde in ihm den Mann, der das bürgerliche Berlin an die Partei fesseln könne: Stölzls markanter Glatzkopf, seine Eloquenz und Fernsehtauglichkeit, sein Überbau als Museumsgründer und Kultursenator, seine säuselnde Fähigkeit, die Leute zu umwerben – endlich war da einer, dem man die Reparatur des kaputten Partei-Images anvertrauen konnte. Dabei übersahen seine Anhänger gnädig, dass der Professor für das Parteiführungshandwerk überqualifiziert war. Dann warfen sie ihm genau das vor. Damit kam im Mai 2003 die erste große Krise in der Opposition: Stölzl wirkte überfordert, Steffel entnervt. Es folgten Aufstieg und Demontage von Peter Kurth.

Diepgens ehemaliger Finanzsenator hatte sich von der Berliner CDU nie ganz sozialisieren lassen. Er hatte sich schön unabhängig gemacht mit einem Managerjob bei einer Entsorgungsfirma und einer Art zu denken, die den Berliner Parteibetrieb mal mild ironisch, mal boshaft-sardonisch beschrieb. Man konnte mit ihm über Politik, Ideen, Konzepte von jenseits der Stadtgrenze reden. Das ist eher selten in der Berliner CDU, denn bei vielen, die hier Politik machen, setzt der „Kiez“ die Grenzen. Berlin ist eben Stadt und Land zugleich. Wer kommunalpolitisch nicht überzeugt, gilt als abgehoben. Aber Kommunalpolitik allein reicht auch nicht. Kurth hätte beides verbinden können. Er wurde im Mai 2003 beinahe Landeschef und beinahe Fraktionschef. Beinahe wäre ein Ruck durch die Partei gegangen. Man hörte von Unternehmern, die bereit seien, der Partei aus ihrer – siehe Spendenaffäre – prekären Finanzlage zu helfen. Wenn sie der regierenden SPD und ihrem damals sehr spaßorientierten regierenden Sekt-aus-dem-Damenschuh-Trinker Druck machen würde. Wenn sie sich etwas weniger mit sich selbst beschäftigen würde. Kurth hatte die Statur dazu. Aber die Kreischefs ließen ihn nicht – zwölf Leute, zwölf Motive, zum Schluss fehlte die Mehrheit. Sie verteilten die Macht auf Joachim Zeller, Bürgermeister von Mitte, und Nicolas Zimmer, zwei Kompromisskandidaten. Zeller hielt als Landeschef zwei Jahre durch, Zimmer hält sich als Fraktionschef.

Nun sagen sie in der Berliner CDU: Wer regiert, hat es leichter – die Leute nehmen nur die Leistung der Regierung wahr. Das sei ja auch anderswo so. Wer interessierte sich für Christian Wulff, als in Niedersachsen Gerhard Schröder regierte und nach ihm Sigmar Gabriel? Wer kannte Ole von Beust oder Günther Oettinger, bis sie an die Macht kamen? Sagen sie. Aber das ist zu einfach. Von Roland Koch bis Jürgen Rüttgers haben alle, die in der Union auf der Länderebene etwas geworden sind, mehr als den eigenen Kiez oder die heimatliche Scholle im Blick gehabt. Nur in Berlin reicht es, sich mit Berliner Angelegenheiten zu befassen.

Und schon das hat bei der Berliner CDU lange gedauert. Bei einer Klausur in Hamburg haben sie sich dazu durchgerungen, Berlin als Stadt der Singles und Alleinerziehenden zu akzeptieren. Neue schulpolitische Prinzipien haben sie formuliert. Nur transportiert haben sie sie schlecht.

Und wer es bei den bodenständigen Berliner Themen nicht lassen will, der wird nach Berliner Art polit-sozialisiert. Als Günter Nooke, der von den Grünen zur CDU gefunden hatte, diese Berliner CDU auf ein paar Hauptstadtthemen bringen wollte, haben sie ihn diszipliniert. Nooke versteht mehr von Bundespolitik als die meisten seiner Berliner Parteifreunde – aber zur Bundestagswahl verschafften sie ihm nicht einmal einen sicheren Wahlkreis. Längst haben all die, die mit dem Bundestag und den Ministerien nach Berlin gezogen sind, eines verinnerlicht: Wer hier was werden will, hat im Ortsverband anzufangen. Schrägdenker sind nicht gefragt, Querköpfe braucht die Partei nicht. Das haben die, die etwas zu sagen haben, in aller Deutlichkeit vermittelt. Nun sind sie unter sich.

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