Zeitung Heute : Kein Geld für Schwesigs neue Pläne Merkel hält nichts

von Familienarbeitszeit.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vom Vorschlag der neuen Familienministerin für eine steuerfinanzierte „Familienarbeitszeit“ distanziert. Es handle sich um „einen persönlichen Debattenbeitrag“ von Ministerin Manuela Schwesig (SPD), sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Schwesig hatte vorgeschlagen, die Regelarbeitszeit für Eltern kleiner Kinder zu verkürzen und aus Steuermitteln einen Teil des Lohnausfalls zu zahlen, wenn diese Eltern ihre Arbeitszeit „zum Beispiel auf 32 Stunden“ reduzieren. Seibert sagte, die Regierung werde alles tun, um Familien flexible Arbeitszeiten zu ermöglichen, allerdings „ohne zusätzliches Steuergeld einzusetzen“.

Schwesigs Vorschlag geht über den Koalitionsvertrag hinaus und lässt sich als Gegenmodell zum von der CSU in der vergangenen Legislaturperiode durchgesetzten Betreuungsgeld deuten, das die SPD ursprünglich abschaffen wollte. Die Bundesregierung will laut Seibert junge Paare dabei unterstützen, partnerschaftlich Beruf und Familie zu vereinbaren, und setzt dabei vor allem auf das „ElterngeldPlus“. Damit soll das bisherige Elterngeld flexibler werden.

Wenn beide Elternteile nach der Geburt eines Kindes 25 bis 30 Wochenstunden arbeiten, sollen sie nicht nur länger als bisher Elterngeld erhalten, sondern auch einen „Partnerschaftsbonus“ von laut Koalitionsvertrag zum Beispiel „zehn Prozent des Elterngeldes“.

Wirtschaftsverbände kritisierten Schwesigs Idee einer „Familienarbeitszeit“ scharf. Unterstützung erhielt sie aus der eigenen Partei. Der designierte SPD- Vizechef Ralf Stegner sagte dem Tagesspiegel, Schwesig stoße eine wichtige Diskussion über die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf an. „Besonders wichtig finde ich, es auch Vätern zu ermöglichen, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen und sich gleichberechtigt an der Erziehungsarbeit zu beteiligen“, meinte der Chef der schleswig-holsteinischen SPD. Die Finanzierung des Plans müsse „natürlich geklärt werden“. hmt

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