Zeitung Heute : Kein Rückzug, Gefechte

Erfolgreich, klar, fleißig auch, bestreitet ja keiner. Aber jeder weitere Tag von Stoiber im Amt macht es schlimmer, sagen nun sogar Parteifreunde. Gestern haben sie ihm ins Gewissen geredet. Mit Einsicht haben sie nicht gerechnet – aber dann…

Robert Birnbaum[Berlin],Rainer Woratschka[W]

Nein, dies ist noch nicht der Tag der Entscheidung – auch wenn er so überraschend endet. Man kann das sofort erkennen, als Edmund Stoiber der BMW-Limousine entsteigt – ach was, entspringt! Lächelnd steuert der braungebrannte 65-Jährige auf den drängelnden Kamerapulk zu und bahnt sich seinen Weg. Seht her, sagt die ganze Erscheinung, ich bin stark, mich berührt das ganze Rückzugsgerede nicht! Edmund Stoiber im Gegenlicht vor den schroffen Blaubergen, sogar ein wenig Schnee hat Wildbad Kreuth für den Ministerpräsidenten aufbewahrt: ein schönes Bild. Ein Bild vom Kämpfer „für den Erfolg Bayerns und der CSU“, der gleich hineinstürmt ins Badhaus zum Vorstand der Landtagsfraktion.

Das Dumme ist nur, dass das mit dem Erfolg gar keiner bestreitet. Den Erfolg nicht, den Fleiß nicht, den unermüdlichen Einsatz zu jeder Tag- und Nachtzeit nicht. Aber das reicht nicht mehr. Gerade ist wieder eine Umfrage erschienen, nur noch 32 Prozent der CSU-Wähler für Stoiber als Kandidaten für die Landtagswahl 2008.

Trotzdem, noch kein Rückzug, also: noch kein Ende der Krise. Dafür ist dies ein Tag, an dem sie Edmund Stoiber vorsichtig die Instrumente zeigen. Am Morgen haben zwei Besucher in der Staatskanzlei dem Widerspenstigen ins Gewissen geredet. Alois Glück, der große kleine alte Mann der CSU, ist am frühen Morgen der erste Emissär gewesen, Joachim Herrmann, der Fraktionschef, um die Mittagszeit herum der zweite.

Was Glück und Herrmann ihrem Vormann gesagt haben, haben sie für sich behalten. Es ist aber nicht schwer zu erraten. Edmund, werden sie gesagt haben, du denkst vielleicht, da ist nur eine rebellische Landrätin Gabriele Pauli und bloß eine Presse in ihrem Jagdeifer. Aber so ist es nicht. Unsere Leute sind unruhig. Und dann stell dir doch bloß mal vor, wie das weitergeht, wenn es so weitergeht, wie du dir das vorstellst. Wie du in Passau beim Politischen Aschermittwoch reden wirst, und alle gucken nur, wie viel weniger Applaus du kriegst. Wie du dann über Bezirksparteitage tingelst und Regionalkonferenzen, und wieder gucken alle nur, dass dich kein brausender Jubel empfängt, sondern höchstens normaler Beifall. Normaler Beifall, könnten Glück und Herrmann gesagt haben, ist aber, wie du weißt, praktisch tödlich für eine 50-plus-X-Prozent-Partei. Willst du das dir, willst du das unserer, deiner geliebten CSU wirklich zumuten?

So in etwa werden sie gesprochen haben. Er glaube, sagt Herrmann anschließend, „dass Stoiber mich schon verstanden hat“. Im engen Kreis aber beschreibt Glück es dann ganz unzweideutig als Problem, dass man, leider, wohl nicht mit Einsicht und Entgegenkommen des Regierungschefs rechnen könne.

Ich kämpfe weiter, ich will bei der Basis weiter um Vertrauen werben, so war, heißt es aus der Staatskanzlei, zunächst wohl der Tenor von Stoibers Entgegnungen. Doch am Ende des Tages wird sich zeigen, dass unter dem Dauerfeuer von Vorhaltungen – sei es während der Gespräche mit Glück und Herrmann oder während der abendlichen Sitzung mit dem erweiterten Fraktionsvorstand, als er fünf Stunden lang ausführlich mit der Kritik der CSU-Landtagsabgeordneten konfrontiert wird – zumindest eine Einsicht gewachsen ist: die, dass er sich nun doch irgendwohin bewegen muss. Spät an diesem Abend wird er den dürren Satz sagen, den die Republik nun zweifellos auf alle Bedeutungsvarianten untersuchen wird: Er müsse nicht erneut kandidieren, wolle dies aber tun. Eifrige Teilnehmer der geschlossenen Veranstaltungen tragen es gleich hinaus.

Doch was heißt das? Ist es die erste Ankündigung eines Rückzug? Oder doch nur ein Scheingefecht?

Eher Letzteres, meinen noch am selben Abend Leute, die es wissen müssen. Vermutlich sei dieser Satz eher als taktisches Zugeständnis zu werten mit dem Ziel, die Kritiker zu beruhigen. Stoiber soll an diesem Abend auch vorgeschlagen haben, den Parteitag von November auf September vorzuziehen und dann über eine erneute Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2008 zu entscheiden. Doch ob November oder September – eine solche Lösung hieße auf jeden Fall: Zeit. Bis in den Herbst. Und die Hoffnung, dass die Situation sich bis dahin so weit beruhigt hat, dass es wieder schwer geworden ist, einen Edmund Stoiber zu ersetzen.

So weit erst einmal die eine Front im bayerischen Erbfolgekrieg. Die andere verläuft dort, wo die präsumptiven Thronfolger in Stellung gegangen sind. Es ist eine mittlerweile recht schmutzige Front. Am Montag früh ist in der „Bild“-Zeitung von Gerüchten zu lesen, dass der Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer – verheiratet, drei Kinder – heimlich in Berlin eine attraktive junge Freundin habe. Seehofer wird auf den Hitlisten denkbarer Stoiber-Erben seit Tagen als Nummer Eins gehandelt. Dass er sich gerade erst mit einer Solidaritätsadresse hinter Stoiber gestellt hat, gilt unter Kennern der Szene eher als Bestätigung seiner Ambitionen: Der Horst, sagt einer, werde bis zur letzten Sekunde fest an Stoibers Seite bleiben, dann aber nach dem probaten Vorbild des späteren Kaisers Augustus an der Leiche Cäsars über Meuchelmörder klagen: „Denn Brutus sagt, dass dieses Herrschsucht sei, und Brutus ist ein ehrenwerter Mann!“

Zu hässlichen Gerüchten gehört, dass es keiner gewesen sein will. Das war schon seinerzeit so, als Theo Waigel einmal Ministerpräsident werden wollte und Gerüchte über eine außereheliche Beziehung das Ihre dazu beitrugen, dass er es nicht wurde, sondern Stoiber. Eine Vorgeschichte, die nach Distanzierung förmlich schreit. Die umfassendste Stellungnahme kommt denn auch von Stoiber selbst: „Unanständig“ finde er es, dass so etwas von Medien gestreut werde, ließ er wissen. Außerdem findet Stoiber noch, dass Seehofer ein „politisches Alpha-Tier“ sei: „Er ist und bleibt für höchste Ämter erste Wahl.“ Ein Satz, den man nun wiederum als nicht ganz so nett werten kann. Der Satz erinnert verflixt an jenes Interview, in dem der Bundeskanzler Helmut Kohl den Rivalen Wolfgang Schäuble zum Wunschnachfolger erklärte – und damit politisch kaltstellte. Überdies ist es in der CSU nicht mehr unbedingt eine Empfehlung, von Edmund Stoiber empfohlen zu werden.

Aber so weit, dass das allen klar ist, ist es eben noch nicht. Vor allem ist es Stoiber selbst noch nicht klar. Aber ohne seine Einsicht gehe es nicht, das bekräftigen alle, weil eben gegen ihn nichts gehe. „Bloß keine Spaltung, keine neuen Gräben“, warnt die frühere Sozialministerin Barbara Stamm in Kreuth. Stoiber-Paladin Söder warnt sogar, dass es nur eine Partei gebe, von der die CSU in Bayern besiegt werden könne: die CSU. Dass sie auf dem besten Weg dazu ist, schreibt der Generalsekretär in alter Gewohnheit nicht seinem Chef zu, sondern den Medien. Nur die hätten, so weiß der kurzzeitige Rundfunkjournalist Söder, Schuld an all der schlimmen Verunsicherung.

Stoibers mögliche Nachfolger reden anders. Schwerwiegende Fehler seien gemacht worden, sagt Innenminister Günther Beckstein, die Führungsspitze der CSU habe die Stimmung in der Partei unterschätzt. Und wenn er, wie sein fast schon ausgebooteter Mitkonkurrent Erwin Huber, versichert, dass er von „Putsch“ oder „Revolte“ nichts hält und „nicht gegen“ Stoiber antreten werde, ist das natürlich CSU-Sprech. Übersetzt bedeutet es: Wir werden natürlich kandidieren, wenn er erst das Feld geräumt hat.

Wann es so weit ist, wagt keiner vorherzusagen. Aber mit jedem weiteren Tag, sagen einflussreiche Christsoziale, werde alles immer nur schlimmer. Der Tag der Entscheidung muss bald kommen. Vielleicht wird es der heutige Dienstag. Dann kommen alle 123 Landtagsabgeordnete nach Kreuth, um mit Stoiber zu reden. Mancher hat vorher seinen Kreisvorstand einberufen, um sich Rückendeckung zu holen. Einige werden sich hinter Stoiber stellen, andere werden ihn bitten zu gehen. Entscheidend werden die vielen dazwischen sein. Als Stoibers Vorgänger Max Streibl lange nicht erkannte, dass seine Zeit vorbei ist, hat ihm ein Hinterbänkler die Augen geöffnet. „Max, es geht nicht mehr“, hat der Mann gesagt, der sich sonst nie zu Wort meldete. Erst das, erzählt ein Zeuge der Szene, habe Streibl erschüttert.

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