Kommentar : Horcher und Heuchler - der BND

Am Mittwoch wird der BND nach einer Reihe von Pannen - in Anwesenheit politischer Prominenz - den Grundstein für seinen Neubau in der Berliner Chausseestraße legen. Hans Monath über eine vorausichtlich schräge Feierstunde.

Hans Monath

Es wird voraussichtlich eine der schrägsten Feierstunden, die eine Bundesbehörde jemals ausgerichtet hat. Wenn der BND am Mittwoch in Anwesenheit von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière und anderer Prominenz den Grundstein für seinen Neubau in der Berliner Chauseestraße legt, wird sich sein angeschlagener Präsident Ernst Uhrlau einiges einfallen lassen müssen, um das Publikum für sich zu gewinnen.

Einen schlechteren Zeitpunkt hätte der Auslandsgeheimdienst kaum wählen können, um seinen millionenschweren Umzug zu feiern. Die nun bekannt gewordene Bespitzelung einer Reporterin stellt nur das bislang jüngste Beispiel einer ganzen Reihe von BND-Pannen dar. Sogar die Kanzlerin misstraut nun seinem Präsidenten. Das öffentliche Bild des gesamten Dienstes ist heute miserabel.

Dazu hat der BND selbst entscheidend beigetragen, auch wenn das Bild seiner Leistung nicht gerecht wird. Es macht zwar einen Unterschied, ob unter Helmut Kohls Regierung Journalisten gezielt bespitzelt werden, oder ob, wie im jüngsten Fall, E-Mails einer Reporterin eher nebenbei auf BND-Servern landen. Doch ruinieren BND-Verantwortliche selbst das Vertrauen der Öffentlichkeit, wenn sie solche Aktionen nicht schnell einstellen und dem Bundestag Bericht erstatten.

Deshalb muss nun endlich eine wirksame Kontrolle des Bundestages über die Geheimdienste ermöglicht werden. Unstrittig ist zwischen den Regierungsparteien, dass die Parlamentarier dazu einen eigenen Apparat und mehr Kompetenzen benötigen. Doch die demokratische Forderung nach Transparenz und Öffentlichkeit bleibt im Widerspruch zum Kernauftrag jedes „Geheim“-Dienstes, der im Dunkeln wirkt.

Die Erfahrung zweier Diktaturen hat in Deutschland eine Sicherheitskultur von ganz besonderer Empfindsamkeit geschaffen. Diese hat ihr eigenes historisches Recht, das sich durch den Verweis auf andere Länder schwer relativieren lässt. Während etwa Schriftsteller oder Manager in Großbritannien stolz darauf sind, ihr Land durch Geheimdienstarbeit zu schützen, werden hierzulande nur die Fehler, selten die Leistungen der Geheimen öffentlich ausgebreitet.

Allerdings spricht viel dafür, dass die besonders sensible deutsche Sicherheitskultur angesichts neuer Herausforderungen an Grenzen stößt und allmählich aufgerieben wird. Wer angesichts globaler Bedrohungen Sicherheit gewährleisten will, wer in unwirtlichen Weltgegenden Geheimnisse sammelt, betreibt ein schmutziges Geschäft und lässt sich mit Figuren ein, um die Demokraten hierzulande einen großen Bogen machen.

Der Gesetzgeber hat das so gewollt. Und die Öffentlichkeit, so sie sich denn ehrlich macht, will es auch. Deshalb ist etwa die Empörung über das Abhören eines afghanischen Ministers wohlfeil. Wie größer wäre sie ausgefallen, wenn Bundeswehrsoldaten umgekommen wären, weil der BND nicht jede Quelle zu ihrem Schutz genutzt hätte? Wer auf die Einhaltung der Regeln pocht und im Urteil die Verhältnismäßigkeit wahrt, tut dem BND einen Dienst. Wer sich von den im Auftrag des Parlaments arbeitenden Wühlern distanziert, sobald der Dreck spritzt, ist ein Heuchler.

Auch zwischen militärischen Befehlsstrukturen und demokratischen Regeln gibt es ein Spannungsverhältnis. Die Bundeswehr hat es mit dem Prinzip der „inneren Führung“ gelöst. Eine ähnliche Neuschöpfung braucht auch der BND. Das Vorbild sollte dessen Kreativität und die des Bundestags herausfordern.

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