Zeitung Heute : Kubickis neun Prozent

von
Foto: dpa
Foto: dpaFoto: dpa

Kiel - Die FDP in Schleswig-Holstein lädt zum zweitägigen Parteitag nach Neumünster ein, und kein Vertreter der Bundespartei kommt – das lädt zu Spekulationen ein. Welche Landeschef Heiner Garg jedoch sofort zurückweist: Ausschließlich wegen des engen Zeitkorsetts sei keine auswärtige Prominenz eingeplant worden.

Die Liberalen zwischen Nord- und Ostsee bangen. Am 6. Mai wird ein neuer Landtag gewählt, und in der selbst in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage kommt die Partei nur auf vier Prozent, die 14,9 Prozent aus dem Jahr 2009 scheinen unerreichbar. Derzeit zählt die Fraktion in Kiel 14 Abgeordnete, künftig wäre man froh, mit fünf Prozent wenigstens vier oder fünf Sitze in dem verkleinerten Parlament zu erringen. Wahlkampfgemäß gibt jedoch am Samstag der mit 94 Prozent der Stimmen gewählte Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki ein anderes Ziel vor: „Jeden Monat einen Prozentpunkt mehr, dann kommen wir auf neun Prozent!“

Wie das aber gelingen soll, darüber ist man uneins. Heiner Garg, Landeschef und Sozialminister in der schwarz-gelben Koalition in Kiel, will die liberalen Bundesminister in den Wahlkampf einbinden. Die rechtspolitische Sprecherin Ingrid Brand-Hückstädt plädiert dagegen für einen eigenständigen Kurs der Nord-FDP. Sie lässt kein gutes Haar an Bundespartei und liberalem Teil der Bundesregierung: Es fehle die „Übereinstimmung zwischen Worten und Taten“. „Alles, was die Bundes-FDP leichtfertig aufs Spiel gesetzt und verloren hat, all das ist bei uns in Schleswig-Holstein nie vergessen und nie verlernt worden.“

Auch der Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland lässt die Liberalen in Schleswig-Holstein nicht kalt. Zwar gibt sich der Ehrenvorsitzende Jürgen Koppelin sicher, dass „das keine Auswirkungen“ hat; die parlamentarische Geschäftsführerin Katharina Loedige befürchtet dagegen sehr wohl, ein schlechtes Abschneiden im März in Saarbrücken könnte die Liberalen an der Küste herunterreißen.

Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki jedenfalls will den 6. Mai nicht als „Schicksalswahl“ für die Gesamtpartei und ihren Vorsitzenden Philipp Rösler verstanden wissen. „Wir waren schon immer besser als der Bundestrend“, begründet er seinen Optimismus. Heiner Garg allerdings kündigt schon jetzt für den Fall eines schlechten Ergebnisses an: „Gerade wenn es schwierig wird, steht man zum eigenen Laden!“ Dieter Hanisch

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben