Zeitung Heute : Kurzmeldungen

„Der Kanzler könnte jetzt etwas Großes leisten“, sagt Michael Müller. Er gehört zur SPD-Linken, die als Block der Blockierer gilt. Nach dem Wahldebakel dachte man, sie könnten Schröder gefährlich werden. Doch der ist außenpolitisch so links wie sie, das macht es ihnen schwer. Links daneben ist auch vorbei

Markus Feldenkirchen

Wenn Michael Müller aus dem Fenster seines Büros blickt, kann er über die Dächer von Berlin sehen, auf die Dome des Gendarmenmarkts, auf das Brandenburger Tor. Am Samstag sind da unten, unübersehbar, Hunderttausende vorbeimarschiert. Sie hielten Plakate hoch mit der Aufschrift: „Bush nach Texas, Saddam in die Wüste“, sie demonstrierten gegen den Krieg im Irak. Die Friedensbewegung, die gerade mit einer Wucht wieder aufersteht, ist eigentlich die traditionelle Klientel von Fraktionsvize Michael Müller und der SPD-Linken.

In Müllers Büro hängt ein goldgerahmter Willy Brandt an der Wand und eine persönliche Widmung des chilenischen Sozialisten und Präsidenten Salvador Allende aus dem September 1973. Müller war damals als stellvertretender Juso- Vorsitzender Allendes Gast. Fünf Tage nach dem Treffen wurde der Präsident in einem vom US-Geheimdienst geplanten Militärputsch ermordet.

„Wissen Sie“, sagt Müller, für den der Besuch bei Allende einer der bewegendsten Momente seines Lebens war, „der Schröder könnte jetzt etwas ganz Großes leisten. Er könne zum Bollwerk gegen die amerikanischen Vorstellungen von einer neuen Weltordnung werden.“ Wenn er weiter standhaft bleibe und den Frieden hinbekomme, dann habe der Kanzler „etwas Geschichtliches“ geleistet, sagt Müller und schaut auf den Friedensnobelpreisträger im goldenen Rahmen.

Was für ein Potenzial

Heidi Wieczorek-Zeul, Spitzname „die rote Heidi“ hat das Potenzial erkannt. Sie ist am Samstag mitmarschiert. Auch wenn der Kanzler das eigentlich nicht wollte. „Ein bewegendes Signal gegen Krieg und für Frieden“ sei das, was sie da gerade erlebt hat, sagt sie später. Eigentlich müssten Müller und Wieczorek-Zeul bei diesen demonstrierenden Massen das Wasser im Mund zusammenlaufen: Was für ein Potenzial! Wie stark könnten sie sein, die SPD-Linken! Mit dieser Bewegung im Rücken ließe sich in der Innenpolitik eine saftige Vermögenssteuer einführen. Und der Kündigungsschutz würde für alle Zeit heilig gesprochen. Aber so wird es nicht kommen. Der Schein der Stärke trügt.

Das ist das Paradoxe, ja Ironische an der aktuellen Lage: Zwar gehen die Menschen wieder für Werte auf die Straße, die in der SPD-Linken schon immer gepflegt wurden. Aber das ist Außenpolitik. In der innenpolitischen Reformsuche nämlich, können sie diese Menschen nicht für sich mobilisieren, weil in diesen Zeiten auch das „Bollwerk“ Gerhard Schröder die Anti-Kriegs-Haltung predigt. Außenpolitisch ist er so links wie sie selbst. Das macht den Frontalangriff in der Innenpolitik nicht gerade leichter.

Das war ja auch das Komische am Tag der Landtagswahlen vor zwei Wochen, als sechs potenzielle Revolutionäre mitten in der Hauptstadt zu einem konspirativen Treffen zusammengekommen waren. Der Ort: das Ministerbüro von Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Vom linken Parteiflügel kommen auch die anderen fünf. Es ist 16 Uhr. Die Katastrophe können sie schon spüren. Sie wollen vorbereitet sein, vielleicht müssen sie schnell reagieren. Vielleicht kann im Ernstfall nur eine Revolution helfen. Die versammelte Linke plant die Zeit nach der Hochrechnung um 18 Uhr. Der Wähler wird die Sozialdemokraten bitter verprügeln.

Irgendwann stellt oben im Ministerbüro jemand die entscheidende Frage: Brauchen wir einen Neuen an der Spitze? Brauchen wir Ersatz für Gerhard Schröder? Es wird still im Raum, ganz kurz nur, aber intensiv. Bald aber lachen die sechs Genossen, besonders über sich selbst. Darüber, wie weit sie gekommen sind, dass auch sie, die unberechenbare Linke, dem Kanzlerparteichef volle Rückendeckung gibt. Denn ihre Antwort lautet: „Es gibt keine Alternative zu Gerhard Schröder.“ Schließlich ist Schröder doch der Friedenskanzler. Und der Medienliebling Wolfgang Clement kommt für die Linke erst Recht nicht in Frage.

Schröder muss diesen Flügel, dem er selbst einst entsprungen ist, nicht fürchten. Auf einem Streifzug durch die sozialdemokratische Linke stößt man auf allerlei Typen, aber gewiss nicht auf Königsmörder. Auf der Suche nach den Blockierern der Republik steht plötzlich der verschmitzte Michael Müller im Visier, die grundehrliche Andrea Nahles oder Unikate von hohem Unterhaltungswert wie der Genosse Hermann Scheer. Sie alle müssen jetzt und in Zukunft herhalten als Ursache für den Stillstand der Republik. Sie sind als Block der Blockierer identifiziert. Die SPD sei „tief gespalten“, sagt nicht nur der Parteienforscher Peter Lösche. Da die Reformer mit ihren Glaubensbekenntnissen von Flexibilisierung, Eigenverantwortung, Entstaatlichung oder Entbürokratisierung. Hier die Traditionalisten, die sich nicht von ihrem Vollkaskostaat verabschieden möchten. Die Linken also. Doch ganz so übersichtlich ist es nicht.

„Eine einheitliche Kritik der Linken ist mir als solche nicht begegnet“, sagt SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und hat wohl recht. Denn die SPD-Linke setzt sich zusammen aus einem Triumvirat. Da ist ihr mächtigster Teil, die Parlamentarische Linke, ein loses Bündnis von gut hundert SPD-Abgeordneten, deren Sprecher Michael Müller ist. Da gibt es auf Parteiebene den ehemaligen „Frankfurter Kreis“, der sich inzwischen zukunftskonform in „Forum D21“ umgetauft hat. Neben den Organisierten findet sich noch eine Schar linker Einzelkämpfer. „Ich spreche für niemand anderen als für mich selbst“, sagt beispielsweise Hermann Scheer, der jeden Journalisten in Berlin schon dreimal gebeten hat, nicht immer diesen Zusatz an seinen Namen zu schreiben: der SPD-Linke. „Mein Wirkungskreis geht im Übrigen weit über die SPD hinaus“, sagt Scheer. Schließlich ist er einer der verdientesten Energiepolitiker weltweit. Davon zeugen diverse Urkunden an den Wänden seines Abgeordnetenbüros, darunter der alternative Nobelpreis.

Die so genannten Linken kämpfen auf anderen Ebenen und manchmal auch um sehr verschiedene Dinge. Gemeinsam kämpfen sie nur für den Frieden und gegen das linke Gespenst, das zurzeit nicht durch das Willy-Brandt-Haus, sondern durch die Talkshows der Republik geistert. Es verrät viel über die real existierende SPD-Linke, dass einer, der gar nicht mehr zu ihnen gehört, das meiste Gehör findet. Denn Oskar Lafontaines einfache Lösungen und die Art, mit der er, der kleine Mann, dem so genannten kleinen Mann aus der Seele spricht, lassen sich von keinem der faden Positions- und Strategiepapiere übertrumpfen. Für die Papiere sind die Linken berühmt. Die Papiere sind es nicht.

Die Linke sei heute weder stärker noch besser als in der Vergangenheit, sagt Andrea Nahles, prominenteste Stimme des „Forums D21“. Eines jedoch habe sich geändert: Bis vor kurzem sei jeder Vorschlag der Linken mit dem Hinweis abgebürstet worden „das hätte Lafontaine auch so gemacht“. „Davon haben wir uns jetzt befreit“, sagt Nahles. Sie war mal eine Art Ziehkind von Lafontaine, war Juso-Chefin, als Lafontaine noch die SPD führte. Die beiden waren sich fast in allem einig und in vielem ähnlich. Sie haben gemeinsam auf einem Jugendparteitag der SPD zu Dancefloor-Rhythmen getanzt. Heute reden sie nur noch miteinander, wenn es unbedingt sein muss. Der „Verrat an der Linken“ sitzt tief, zu tief für ein Verzeihen.

Einschnitte in den Sozialstaat? „Da machen wir nicht mit“, sagt Nahles. Niemand kann so freundlich „das machen wir nicht mit“ sagen wie sie. Es klingt fast wie eine Liebeserklärung. Sie ist erst 32 Jahre alt, aber viele sehen in ihr den Prototyp des Betonsozis alten Typs. Aber sie will nicht zu den Rückwärtsgewandten zählen, nur weil sie Leuten wie dem Superminister Clement nicht alles durchgehen lässt. „Clement steht für die Spaltung der SPD“, sagt Nahles. „Der unterscheidet die Genossen in good cops und bad cops.“ Also in Ja-Sager und Nein-Sager zu seinem Marsch durch die Reformen. Neulich im Parteivorstand hat es wieder einen der kleinen Aufstände der Nein-Sager gegen Clement gegeben. Die sonst sehr besonnene Wieczorek-Zeul hat da von ihren Erfahrungen im hessischen Wahlkampf erzählt. Von der Wut der Bürger über Clements Kündigungsschutz-Pläne. Dann hat sie allen Mut zusammengenommen und gesagt: „Ich lasse mir von dir die Wählerbasis nicht vergraulen, Wolfgang!“ „Das lasse ich mir von dir nicht bieten“, hat Wolfgang da zurückgebrüllt, und dass er von dem Kündigungsschutz-Thema nicht ablassen könne. „Neoliberaler Arsch“ nennen ihn seine linken Gegner gern.

Es gebe nicht umsonst in der Geschichte sinnvolle Tabus, sagt Andrea Nahles. „Schlage nie Deinen Bruder!“, sei so ein Tabu. „Spiele nicht mit dem Kündigungsschutz“ gehöre auch dazu. „Ein total symbolisches Thema für unser Bedürfnis nach Sicherheit.“ Seit Nahles es bei der letzten Wahl nicht mehr in den Bundestag geschafft hat, ist sie bei der IG Metall, arbeitet für Klaus Zwickel. Es gibt viele Stimmen, die sagen, nicht die laute Linke sei das Problem, sondern die stille Mehrheit der Gewerkschaftsfraktion in der SPD, die gar nicht unter dem Label Linke auftrete.

Gigantische Suchbewegung

Sicher müsse man auch die Gewerkschaften mitnehmen in die Zukunft, sagt der Allende-Besucher Michael Müller. Aber das sei nicht das Wichtigste. Er hat einst eine Stahlbauerlehre bei Holzmann gemacht, da habe er wie alle anderen auch diesen Mitgliedsantrag ausgefüllt. Aber das Gewerkschaftssein bestimmt bei ihm nicht das Bewusstsein. Das unterscheidet ihn von vielen Genossen.

Müller mag diese Weitsicht aus den Panoramafenstern seines Büros. Auch wenn unter dem Fenster gerade keine Friedensdemo entlangläuft. „Wir sind in einer gigantischen Suchbewegung“, sagt er. Auf der Suche nach dem richtigen Weg, für das Land, für die Welt. Da müsse sich die Linke durch „positive Negation“ auszeichnen, müsse die Rolle des Zweiflers und Fragenden übernehmen. Er lächelt lieb. Seine Oberlippe ist etwas nach oben gebogen. So sieht er immer freundlich aus. „Ich bin nicht gerne negativ“, sagt Müller.

Sicher, auch er war dabei, als es kurz nach Weihnachten Protest zu formulieren galt – gegen die Richtung des Kanzlerpapiers und dessen Aura der radikalen Veränderung. Aber Müller ist keiner, der seine politische Mission in der Verteidigung von Bismarcks Sozialstaat sieht. Auch keiner, der das alte sozialdemokratische Ziel der Gleichheit noch immer allein über die materielle Umverteilung regeln will. Müller ist linke Avantgarde.

Man kann sich schlecht vorstellen, dass Müller einmal eine Rede für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall halten wird. Das wäre ihm zu konkret und damit zu banal. Er redet lieber eine Nummer größer, über das „Erbe des europäischen Sozialstaats“ oder, weit zurückgelehnt, die Hände am Hinterkopf, über die „Antwort der Linken auf die Globalisierung“. Man traut sich nach solch großen Fragen kaum, jetzt so eine simple zu stellen – aber wird die Linke denn nun zum Problem für den Kanzler und seinen angekündigten Reformkurs? Da leckt sich Müller schnell über die Lippen. Dann wartet er. Den Bundestagswahlkampf habe Schröder mit linken Themen gewonnen. Wie er da, im Angesicht der Flut, plötzlich für Umweltpolitik schwärmte, das habe den Linken gefallen. Man müsse Schröder Konzeptionelles anbieten, das ihn überzeuge. Nicht immer nur kritisieren. „Wie viel Einfluss wir haben, liegt vor allem an uns selbst.“

An besagtem Wahlabend, als sich die Linke die Frage stellte, ob man mit diesem Kanzler eigentlich weitermachen solle, war Müller Squash spielen. Die SPD sei kein guter Ort, um Revolutionen zu planen, sagt er. „Wir waren immer eine reformistische Partei. Für radikale Lösungen sind wir nicht geeignet.“ So oder so nicht.

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