Zeitung Heute : Kurzmeldungen

Seit elf Wochen pflügen amerikanische Geheimdienstler jeden Acker im Irak um. Von Massenvernichtungswaffen aber findet sich keine Spur. Und schon beginnt in den USA die Stimmung zu kippen, George W. Bush kommt in Bedrängnis: Wo sind die Waffen? Ein Rätsel wird zum Skandal. Die frisierte Wahrheit

Malte Lehming[Washington]

Von Malte Lehming,

Washington

Sonntag ist Kirchtag. Jedenfalls in Amerika. Alle großen TV-Sender haben sich darauf eingestellt. Nur bis neun Uhr, zum Frühstück, und ab elf Uhr lässt sich der Zuschauer erreichen. Auch die US-Fernsehanstalten haben eine sonntägliche Tradition. Der Vormittag gehört der Politik. Es wird bilanziert, resümiert, gelöchert. Was sind die brennenden Fragen der Nation? Welches Thema ist brisant? Vor dem Gottesdienst senden NBC und Fox, nach dem Gottesdienst sind CBS, ABC und CNN an der Reihe. Die Interview-Gäste, meist hochrangige Regierungsmitglieder, eilen oft von einem Studio ins nächste.

Am Pfingstsonntag liefen zwei miteinander um die Wette: Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und Außenminister Colin Powell. Beide hatten in der vergangenen Woche den Präsidenten auf seiner Husch-husch-Tournee nach Europa und in den Nahen Osten – sechs Länder in sieben Tagen – begleitet. Es wäre also nahe liegend gewesen, über die Weltwirtschaft (G-8-Treffen), den Stand der transatlantischen Beziehungen oder den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern zu parlieren. Doch im Zentrum aller Debatten stand etwas anderes: Wo sind Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen? Wo ist der Grund für den Krieg gegen den Irak?

Seit elf Wochen pflügt ein Heer von amerikanischen Geheimdienstexperten jeden Acker im Irak um. Resultat? Negativ. Selbst die beiden rollenden Bio-Labors, die unlängst entdeckt wurden und nach Auffassung von George W. Bush die Existenz des irakischen ABC-Waffen-Programms einwandfrei beweisen – „Wir haben die Massenvernichtungswaffen gefunden“, tönte er vor zehn Tagen –, sind höchst umstritten. Verdächtige Spuren wurden nicht gefunden, und am Sonnabend enthüllte die „New York Times“: Einige amerikanische und britische Geheimdienstler, die die „mobilen Einheiten“ untersucht haben, bezweifeln inzwischen stark, dass darin jemals Bio-Waffen hergestellt wurden. Einen Tag später wählte dieselbe Zeitung die Überschrift: „Die Wahrheit ist im Krieg das erste Opfer. Ist die Glaubwürdigkeit das zweite?“

Dünne Dementis

Bush ließen solche Fragen bislang kalt. Eine Gefahr, hieß es selbstbewusst im Weißen Haus, könne sich daraus für ihn nicht ergeben. Die Umfragen bestätigen das. Eine Mehrheit der Amerikaner befürwortet den Irak-Krieg selbst dann, wenn dort niemals Massenvernichtungswaffen gefunden werden sollten. Doch einen Krieg zu befürworten ist etwas anderes, als seiner Regierung zu vertrauen. Und deshalb wird langsam aus dem Rätsel ein Skandal. Wurde die Öffentlichkeit systematisch hinters Licht geführt? Wurden Informationen zurückgehalten, Sachverhalte getürkt, abweichende Ansichten unterschlagen?

Ignorieren kann die Bush-Regierung die Affäre nicht länger. Doch ihre Erklärungen wirken unbeholfen. Der Irak „hatte diese Waffen, er hat Chemiewaffen benutzt, er hat zugegeben, Biowaffen zu haben, und er hat uns nie glaubwürdig mitgeteilt, was mit diesen Waffen geschehen ist“, sagte Powell am Sonntag. Die Medien würden die Sache aufbauschen. Hat die Regierung Druck auf die CIA ausgeübt, ihre Berichte möglichst dramatisch klingen zu lassen? „Falsch“, polterte Powell. „Das ist einfach nicht wahr“, wehrte sich Rice. Das sind dünne Dementis. Es fällt auf, dass keiner von ihnen die kategorischen Behauptungen aus der Vorkriegszeit wiederholt. Keiner sagt mehr: Wir haben hundertprozentig zuverlässige Beweise für die Existenz dieser Waffen.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld spekuliert, das Regime von Saddam Hussein habe diese Waffen kurz vor dem Krieg womöglich selbst vernichtet. Eine seltsame Theorie. Warum sollte Saddam die einzigen Waffen aufgeben, mit denen er sich hätte wehren können? Oder hat er sie bloß unglaublich raffiniert beiseite geschafft? Auch eine zweite abstruse Erklärung kursiert in Pentagon-Kreisen: Womöglich hat Hussein mit einer massiven Desinformationskampagne die ganze Welt nur glauben gemacht, dass er diese Waffen besitzt. Rumsfelds Stellvertreter, Paul Wolfowitz, schließlich räumt ein, dass die ganze Waffengeschichte aus „bürokratischen Gründen“ in den Vordergrund gestellt worden sei. Der Verdacht drängt sich auf: Erst war der Kriegswille, dann wurde nach einer Begründung gesucht.

Je schlechter die Ausreden, die diesen Verdacht widerlegen sollen, desto markanter die Vorwürfe. „Es geht nicht um Saddam, es geht um uns“, schreibt ein wütender Kommentator in der „New York Times“. Der Öffentlichkeit sei erzählt worden, dass von Saddam eine unmittelbare Gefahr ausginge. „Wenn sich diese Behauptung als Betrug erweist, dann handelt es sich um den schlimmsten Skandal in der amerikanischen Geschichte – schlimmer als Watergate, schlimmer als die Iran-Contra-Affäre.“ Es sei höchste Zeit, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.

Und da gibt es einiges, was milde ausgedrückt stümperhaft, zugespitzt formuliert betrügerisch war. Beispiel Aluminiumröhren: In einer Rede am 7. Oktober in Cincinnati sagte Bush, der Irak habe diese Spezialrohre für den Bau von Gaszentrifugen erwerben wollen, um damit Uran für Nuklearwaffen anzureichern. Diesen Vorwurf wiederholte er am 28. Januar in seiner Rede an die Nation. Das sei Unsinn, hatten dagegen von Anfang an Experten aus dem Außenministerium eingewendet – und sollten Recht behalten. Beispiel Uran-Kauf: Ebenfalls in seiner Rede an die Nation beschuldigte Bush den Irak, „erhebliche Mengen Uran aus Afrika“ gekauft zu haben. Die CIA hatte an den entsprechenden Geheimdienstinformationen der britischen Regierung immer Zweifel, wurde von der Bush-Regierung aber ignoriert. Inzwischen ist bekannt, dass die Dokumente schlicht und plump gefälscht worden waren.

Niemand hatte Beweise

Immer mehr Behauptungen entpuppen sich als bloße Mutmaßungen. Es stimmt: Die Wahrscheinlichkeit war stets auf Seiten der USA. Der Irak hat in den 80er Jahren Chemiewaffen hergestellt und im Krieg gegen den Iran eingesetzt. Er hat das auch später gegen die Schiiten und Kurden im eigenen Land getan. Gegenüber den UN-Waffeninspekteuren, die seit 1991 im Land waren, hielt Saddam Hussein sein Biowaffen-Programm zunächst geheim. Erst 1995 wurde es durch einen Überläufer enttarnt. Anschließend begann die Vernichtung der Bestände. Als die Inspekteure 1998 das Land verließen, war die Vernichtung nicht abgeschlossen. Was aus den Resten geworden ist, weiß keiner.

Ist es glaubhaft, dass diese Waffen von Saddam heimlich zerstört wurden? Hat der Diktator von Bagdad vollkommen grundlos die jahrelangen UN-Sanktionen gegen sein Land erduldet? Selbst UN-Chefinspekteur Hans Blix äußerte noch am Vorabend des Krieges die „starke Vermutung“, dass im Irak immer noch ungefähr 10000 Liter Anthrax existieren. Der Verbleib von „Tausenden Tonnen biochemischer Waffen“ sei ungeklärt. Auch der deutsche Geheimdienst geht bis heute davon aus, dass es im Irak unmittelbar vor dem Krieg Biowaffen gab.

Doch Beweise hatte niemand. Wahrscheinlichkeiten wurden als Tatsachen präsentiert. Den Rhetorik-Reigen eröffnete am 26. August 2002 Vizepräsident Dick Cheney vor Kriegsveteranen in Nashville: „Um es einfach zu sagen: Es gibt keinen Zweifel, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen hat.“ Das war der Auftakt, um die Werbetrommel für den Krieg zu rühren. Bush reihte sich am 26. September ein. Der Irak besitze diese Waffen, teilte er führenden Abgeordneten des Kongresses ohne Einschränkung mit. Ebenfalls ohne Einschränkung trat am selben Tag Rumsfeld mit der Behauptung vor die Presse, der Irak verfüge über chemische und biologische Waffen. Legendär schließlich ist der Auftritt von Powell am 7. Februar diesen Jahres vor dem UN-Sicherheitsrat. Die moralische Autorität des einzigen Moderaten im Falken-Kabinett sollte die letzten Zweifler überzeugen. Rückblickend wirkt es wie der Höhepunkt einer gigantischen Inszenierung.

Als Erstes ließen frustrierte Geheimdienstprofis Dampf ab. „Die Amerikaner wurden manipuliert“, schimpften sie. Fakten seien „systematisch verdreht“ worden, „um unsere Abgeordneten in einen Krieg hineinzuziehen“. In einem Brief an Bush protestierten sie gegen das „Fiasko von monumentalem Ausmaß“. Der Zorn dieser Experten, einige von ihnen sind bereits pensioniert, ist dermaßen groß, dass sie eine Gruppe gebildet haben, die sich „Veteran Intelligence Professionals for Sanity“ (Ehemalige Geheimdienstler für die Vernunft) nennt. Ihr Hauptvorwurf: Viele Mitarbeiter der CIA seien „total demoralisiert“, weil insbesondere das Pentagon die Irak-Berichte beeinflusst und politisch frisiert habe.

Der Druck auf die CIA im Vorfeld des Krieges, endlich etwas Handfestes gegen Saddam Hussein zu liefern, muss extrem groß gewesen sein. Mehrmals sind Cheney und dessen Büroleiter Lewis Libby vorstellig geworden. Dabei seien eindeutige Signale ausgesendet worden, erinnert sich ein CIA-Mitarbeiter, „dass ein bestimmtes Ergebnis von der Regierung erwünscht wird“. Die Oberfalken um Pentagon-Berater Richard Perle lästerten ständig über die angeblich zu vorsichtig abgefassten CIA-Berichte. Immer wichtiger für die Bush-Administration wurde das speziell im Pentagon eingerichtete „Office of Special Plans“ – eine Rumsfeld-Initiative, die den Einfluss der CIA begrenzen soll.

Die CIA klagt an

Diese Abteilung hat die Aufgabe, sämtliche Geheimdienstinformationen zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu bewerten. Unter der Überschrift „Selective Intelligence“ hat Seymour M. Hersh, der amerikanische Meister des investigativen Journalismus, im Magazin „New Yorker“ die Praktiken dieser Behörde des Verteidigungsministeriums analysiert. Ergebnis: Die CIA sei systematisch an den Rand gedrängt worden.

Lag die Regierung falsch? Hat sie lediglich übertrieben oder gar gelogen? Welche Informationen hatte der Präsident, als er den Kriegsbefehl gab? Welche Informationen standen den Mitgliedern des Kongresses zur Verfügung, als sie den Präsidenten zum Kriegführen ermächtigten? All diese Fragen drängen vehement an die Öffentlichkeit. Und längst beschränkt sich die Kritik nicht mehr auf frustrierte Geheimdienstler und notorische Bush-Gegner. Auch Kriegsbefürworter wollen es nicht hinnehmen, dass sie, der Kongress und die ganze Welt von der Bush-Truppe womöglich getäuscht wurden.

„Die Glaubwürdigkeit dieser Regierung steht auf dem Spiel“, sagt der republikanische Senator Chuck Hagel. „Wo sind diese Waffen?“ Auch sein Kollege John Warner, ebenfalls ein Republikaner, fordert Aufklärung. Bob Graham wiederum, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewirbt, sagt: „Falls Geheimdienstinformationen tatsächlich aufgebauscht wurden, stellen sich ernsthafte Fragen über die Zukunft unserer politischen Führung.“ Selbst Kenneth Pollack von der „Brookings Institution“, ein strammer Vordenker des Irak-Krieges, glaubt inzwischen an Manipulation. Ganz bewusst seien schwache Indizien in harte Fakten umdefiniert worden.

Der Kreis der Kriegsbefürworter, der in diesem Punkt auf Konfrontation zur Bush-Regierung geht, wird immer größer. Aus dieser Ecke droht dem Präsidenten baldiges Ungemach. Viele Kongress-Abgeordnete wittern bereits weiteren außenpolitischen Schaden. Wer wird uns jemals beim Thema Massenvernichtungswaffen noch glauben?, fragen sie.

Allerdings wird auch eine relativ plausible Lösung des Rätsels in Betracht gezogen: Einige der mutmaßlichen Waffenlager im Irak könnten vor Eintreffen der US-Truppen geplündert worden sein. Vielleicht sind biologische und chemische Waffen auf diese Weise sogar in die Hände von Terrororganisationen gelangt. „Es könnte durchaus sein, dass wir mit diesem Krieg unser Sicherheitsproblem nicht verringert, sondern ausgedehnt haben“, schreibt ein Kommentator in der „Washington Post“. In diesem Fall hätte es zwar Massenvernichtungswaffen im Irak gegeben. Die Sorgen der Bush-Regierung indes dürften kaum kleiner sein.

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